Innerer Notstand - Was ist das?

[erselber]

Genau, ABAS, weg mit Parlament und Volk! Nur der Führer*Innenstaat kann es richten!

Manchmal weiß ich nicht, ob er das selber glaubt was er da schreibt, also selbst davon überzeugt ist.

Oder irgendwer gibt ihm einen Text zum Abtippen.

[Arndt]

Manchmal weiß ich nicht, ob er das selber glaubt was er da schreibt, also selbst davon überzeugt ist.

Oder irgendwer gibt ihm einen Text zum Abtippen.

Nee nee, ich glaube, schreibt so Sachen, um den deutschen Schlafmichel wenigstens zum verbalen Widerstand herauszufordern. Er sollte nicht unterschätzt werden!

[ABAS]

Genau, ABAS, weg mit Parlament und Volk! Nur der Führer*Innenstaat kann es richten!

Ja! Innerer Notstand fuer Alle bis in die Ewigkeit!
Hoch und lang lebe " VolksfuehrerIn und DiktatorIn "
Bundeskanzlerin Angela " Adolfine Erike " Merkel!

[Buella]

Das Land NRW hat in der Angelegenheit seit dem 28.102020 ueberhaupt nichts mehr zu entscheiden
und muss daher Weisungen der Bundesregierung genauso befolgen wie alle anderen Bundeslaender
aus. Verwaltungsgerichtsurteile aller Instanzen sind seit 28.10.2020 ebenfalls ohne Bedeutung.

Aha!
Wissen die Gerichts das auch?
Oder ist das lediglich dein Phantom-Wissen?

[Finch]

Aha!
Wissen die Gerichts das auch?
Oder ist das lediglich dein Phantom-Wissen?

Tu Dir einen Gefallen und hör nicht darauf, was ABAS hier von sich gibt. Es ist gefährliches Halbwissen und größtenteils großer Unsinn.

[Finch]

Das Land NRW hat in der Angelegenheit seit dem 28.102020 ueberhaupt nichts mehr zu entscheiden
und muss daher Weisungen der Bundesregierung genauso befolgen wie alle anderen Bundeslaender
aus. Verwaltungsgerichtsurteile aller Instanzen sind seit 28.10.2020 ebenfalls ohne Bedeutung.

Komisch. Entgegen deiner skurrilen These entscheiden die Verwaltungsgerichte bundesweit munter über viele Fälle und sprechen rechtsverbindlich Recht.

[kotzfisch]

Du kannst meine gemachten Angaben gerne nachpruefen und recherchieren.
Das was ich geschrieben haben ist genau die Rechtslage und daher nicht meine
Meinungsaeusserung. Nur Meinungen koennen falsch oder richtig sein. Ich habe
aber die geltende Rechtslage beschrieben und das sind wahre Tatsachen.

Dir und anderen Usern passt nicht das die geltende Rechtslage dafuer sorgt
das die Vorwuerfe gegen die Bundesregierung sich als Luegen erweisen und
damit entkraeftet sind. Den lernresistenten und verstandbefreiten Querdenker
wird auch das Licht der Erkenntnis ueber die geltende Rechtslage aufleuchten.
Spaetestens wenn sie nach illegalen Demonstrationen von der Polizei abgefischt
und zu hohen Geld- oder sogar Haftstrafen verurteilt werden.

Es war schon immer wichtig sich im geltenden Recht auszukennen. Gerade bei
der Pandemielage ist das allerdings besonders wichtig. Unwissenheit, Ingnoranz
und Dummheit schuetzen nicht vor Bestrafung.

OK,Du spinnst hochgradig!

[ABAS]

Aha!
Wissen die Gerichts das auch?
Oder ist das lediglich dein Phantom-Wissen?

Die Richter aller Instanzen der Verwaltungsgerichte wissen das!

[ABAS]

Komisch. Entgegen deiner skurrilen These entscheiden die Verwaltungsgerichte bundesweit munter über viele Fälle und sprechen rechtsverbindlich Recht.

Die Justiz arbeitet langsam und haengt der seit 28.10.2020 bestehenden Inneren Notstandslaege hinterher.
Wer denken kann erkennt die Plausibilitaet warum ueberhaupt die rechtliche Regelungen fuer den Inneren
Notstand in der Verfassung verankert ist. Parlamente und Verwaltungsgericht sollen nicht in der Lage sein
bewusst oder unbewusst von der Regierung getroffene Entscheidungen und Handlungen zu verzoegern oder
sogar zu verhindern. Erst wenn die Notstandslage bewaeltigt ist duerfen sich Parlamente und Gerichte ueber
Jahre in aller Ruhe mit der Aufarbeitung beschaeftigen. Wann der Innere Notstand beendet werden kann
und die Pandemielage bewaeltigt ist, entscheidet ebenfalls die Regierung im Alleingang. Die Schwaetzer
und Debattenhelden der Parlamente samt Richter aller Instanzen entscheiden das nicht.

[Buella]

Die Richter aller Instanzen der Verwaltungsgerichte wissen das!

Warum urteilen viele Richter dann entgegen den "Inneren Notstand" - Maßnahmen?