-
Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Sämtliche Versuche, die NPD zu verbieten, mündeten in juristischen Siegen der Neonazis. Denn die Partei ist nicht das Zentrum des deutschen Rechtsextremismus - vielmehr ist sie eine Randerscheinung.
http://www.welt.de/debatte/kommentar...rden-darf.html
...........und somit dürfte ein NPD Verbot vom Tisch sein, und zwar endgültig. CDU, SPD, FDP, grüne und linke dürften der NPD weiter den Hof machen, mit ihrer politischen Schieflage. Ich sehe die NPD keinesfalls als Randerscheinung, sondern als eine Alternative für diesen Misthaufen der schon jahrzehntelang in Berlin sitzt und Deutschland systematisch herunterwirtschaftet.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Volksclub
http://www.welt.de/debatte/kommentar...rden-darf.html
...........und somit dürfte ein NPD Verbot vom Tisch sein, und zwar endgültig. CDU, SPD, FDP, grüne und linke dürften der NPD weiter den Hof machen, mit ihrer politischen Schieflage. Ich sehe die NPD keinesfalls als Randerscheinung, sondern als eine Alternative für diesen Misthaufen der schon jahrzehntelang in Berlin sitzt und Deutschland systematisch herunterwirtschaftet.
Schön haben die es umschrieben.
Eingesehen das ein Verbot nicht standhaft vor dem VG ist und die NPD als Randerscheinung beschrieben...normalerweise heisst es doch immer, bei NSU, Freien Kräften, Nationalen Sozialisten, etc. dass eine Verbindung zur NPD besteht, die NPD also eine Zentrale Rolle in der "Neonazi"-Szene innehat.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Die NPD ist eine institutionalisierte NSU-Räuberpistole, die wird der Staat ja wohl kaum verbieten.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Langwitsch
Schön haben die es umschrieben.
Eingesehen das ein Verbot nicht standhaft vor dem VG ist und die NPD als Randerscheinung beschrieben...normalerweise heisst es doch immer, bei NSU, Freien Kräften, Nationalen Sozialisten, etc. dass eine Verbindung zur NPD besteht, die NPD also eine Zentrale Rolle in der "Neonazi"-Szene innehat.
Der VS hat sich doch ein Eigentor geschossen, wenn der halbe Stall voller NPD / NSU Mitglieder ist. Mich freuht es klammheimlich. Die NPD wird weiter erstarken und von sich reden machen.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
ochmensch
Die NPD ist eine institutionalisierte NSU-Räuberpistole, die wird der Staat ja wohl kaum verbieten.
Vor allem hättet ihr ohne die NPD keinen Sündenbock mehr den ihr für eure Erfolglosigkeit verantwortlich machen könnt.
Ohne die pöhse NPD hätte die Freiheit in Niedersachsen vielleicht sogar 0,4% statt 0,3% bekommen :D
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Sprecher
Vor allem hättet ihr ohne die NPD keinen Sündenbock mehr den ihr für eure Erfolglosigkeit verantwortlich machen könnt :D
Klar, dann hätte man immernoch die linkspartei. Und wenn die neue AfD nicht linientreu mitläuft, wird man diese Partei auch unter Beobachtung stellen.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Volksclub
http://www.welt.de/debatte/kommentar...rden-darf.html
...........und somit dürfte ein NPD Verbot vom Tisch sein, und zwar endgültig. CDU, SPD, FDP, grüne und linke dürften der NPD weiter den Hof machen, mit ihrer politischen Schieflage. Ich sehe die NPD keinesfalls als Randerscheinung, sondern als eine Alternative für diesen Misthaufen der schon jahrzehntelang in Berlin sitzt und Deutschland systematisch herunterwirtschaftet.
Der Bundesrat hat doch schon einen Verbotsantrag gestellt.
Die ganzen Zusätze wären eh nur dazu da, dass Gericht unter Druck zu setzen.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Sprecher
Vor allem hättet ihr ohne die NPD keinen Sündenbock mehr den ihr für eure Erfolglosigkeit verantwortlich machen könnt.
Ohne die pöhse NPD hätte die Freiheit in Niedersachsen vielleicht sogar 0,4% statt 0,3% bekommen :D
Du kannst doch deiner MI6-Partei gerne die Stange halten, um NPD-Wähler schlägt sich doch maximal die Linke.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Shahirrim
Der Bundesrat hat doch schon einen Verbotsantrag gestellt.
Die ganzen Zusätze wären eh nur dazu da, dass Gericht unter Druck zu setzen.
Wetten, das die damit auf die Schnauze fallen ? Der Bundesrat steht so ziehmlich nur noch alleine da. Mit Demokratie hat der ganze Murx eh nichts zu tun.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
ochmensch
Du kannst doch deiner MI6-Partei gerne die Stange halten, um NPD-Wähler schlägt sich doch maximal die Linke.
Der MI6 ist eh nur ein Produkt deutschen Humors, somit ist die NPD etwas aus Deutschland! :D
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
ochmensch
Du kannst doch deiner MI6-Partei gerne die Stange halten, um NPD-Wähler schlägt sich doch maximal die Linke.
Schon ulkig wie jemand der sonst jeden Einfluss der Siegermächte auf die Politik der BRD als "Verschwörungsgeschwurbel" abtut hier plötzlich von "MI6-Partei" fabuliert.
Wenns gegen die pöhse NPD geht biste plötzlich ganz empfänglich für V-Theorien nech?
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
ochmensch
Die NPD ist eine institutionalisierte NSU-Räuberpistole, die wird der Staat ja wohl kaum verbieten.
Exakt. Leider hat das der eine oder andere Nationalist noch nicht begriffen. Eine echte Änderung des Systems durch Wahl ist sowieso nicht möglich. Da hilft nur eine rechte Revolution....
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Königstiger87
Exakt. Leider hat das der eine oder andere Nationalist noch nicht begriffen. Eine echte Änderung des Systems durch Wahl ist sowieso nicht möglich. Da hilft nur eine rechte Revolution....
Auf was wartest du?
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Volksclub
Wetten, das die damit auf die Schnauze fallen ? Der Bundesrat steht so ziehmlich nur noch alleine da. Mit Demokratie hat der ganze Murx eh nichts zu tun.
Volksclub nicht die Anzahl der Verbotsanträge entscheidet über ein Verbot, sonder das Bundesverfassungsgericht.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Königstiger87
Exakt. Leider hat das der eine oder andere Nationalist noch nicht begriffen. Eine echte Änderung des Systems durch Wahl ist sowieso nicht möglich. Da hilft nur eine rechte Revolution....
Das ist richtig, aber dennoch kein Grund, die NPD nicht zu wählen, oder schlimmer noch, eine Blockpartei deswegen zu wählen!
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Shahirrim
Das ist richtig, aber dennoch kein Grund, die NPD nicht zu wählen, oder schlimmer noch, eine Blockpartei deswegen zu wählen!
Eben. Die Wahl der NPD ist zumindest ein sichtbares Zeichen dafür daß man mit diesem deutschfeindlichen System nicht einverstanden ist.
Wählt man so ein Wischi-Waschi-Kram wie AfD signalisiert man damit das genau Gegenteil.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
Auf was wartest du?
Wie willste eine rechte Revolution auf die Beine bringen, wenn der dumme deutsche Michel sich weiter von Merkel und Co einlullen lässt ? Oder glaubste, Merkel & Co überlassen das Schlachtfeld der NPD ?
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Gehirnnutzer
Volksclub nicht die Anzahl der Verbotsanträge entscheidet über ein Verbot, sonder das Bundesverfassungsgericht.
Stimmt, aber das höchste deutsche Gericht plappert im zunehmenden Maße nach den Mäulern der Bundesregierung.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Volksclub
Wie willste eine rechte Revolution auf die Beine bringen, wenn der dumme deutsche Michel sich weiter von Merkel und Co einlullen lässt ? Oder glaubste, Merkel & Co überlassen das Schlachtfeld der NPD ?
Hab ich die Revolution ins Spiel gebracht? Es geht nur nur um die Großfressen, die über die NPD hetzen, dabei von Revolution schwafeln, aber es nicht einmal schaffen zur Wahl zu gehen.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Sprecher
Eben. Die Wahl der NPD ist zumindest ein sichtbares Zeichen dafür daß man mit diesem deutschfeindlichen System nicht einverstanden ist.
Wählt man so ein Wischi-Waschi-Kram wie AfD signalisiert man damit das genau Gegenteil.
Vielleicht sind unsere ganzen Forenpatrioten ja im Grunde ganz zufrieden mit der demokratischen BRD?
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
Hab ich die Revolution ins Spiel gebracht? Es geht nur nur um die Großfressen, die über die NPD hetzen, dabei von Revolution schwafeln, aber es nicht einmal schaffen zur Wahl zu gehen.
Mit Wählen gehen wirste aber nichts ändern. wetten das im September weiter die CDU murkst, oder die SPD ? Damit die NPD evtl. eine Chance zum Alleinregieren hat, müsse sie mindestens 50% aller abgegeben stimmen erreichen. Noch Fragen ? Ich denke, das ist Utopie
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Volksclub
Mit Wählen gehen wirste aber nichts ändern. wetten das im September weiter die CDU murkst, oder die SPD ? Damit die NPD evtl. eine Chance zum Alleinregieren hat, müsse sie mindestens 50% aller abgegeben stimmen erreichen. Noch Fragen ? Ich denke, das ist Utopie
Und deswegen muß ich jetzt auch CDU, oder SPD wählen?
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
Vielleicht sind unsere ganzen Forenpatrioten ja im Grunde ganz zufrieden mit der demokratischen BRD?
Könnte sein. Ich bin zum Beispiel ein notorischer Dauernörgler. Kämmen die rechten an die Macht, würden die mich wohl in den Arsch treten !
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
Und deswegen muß ich jetzt auch CDU, oder SPD wählen?
Nee, mit dem dem Hintern zu Hause bleiben; insbesondere, wenn der Gang zum wahllokal weit weg ist. ansonsten ist es verschwendete Zeit.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Volksclub
Könnte sein. Ich bin zum Beispiel ein notorischer Dauernörgler. Kämmen die rechten an die Macht, würden die mich wohl in den Arsch treten !
Keine Angst. In 30 spätestens 40 Jahren machen das die Musels.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Scheisse kann man nicht verbieten. Die fällt, einmal satt gefressen, ganz von selbst an. In die Ecke kehren und lüften reicht.
Wenn da wenigstens Argumente kämen, könnt' man ja noch diskutieren. Aber da kommt nix. nix. nix....
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Volksclub
Nee, mit dem dem Hintern zu Hause bleiben; insbesondere, wenn der Gang zum wahllokal weit weg ist. ansonsten ist es verschwendete Zeit.
Schon klar... Meckern, aber seinen Arsch nicht bewegen und alles weiterlaufen lassen. Diese Einstellung wird uns mächtig voranbringen.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
Hab ich die Revolution ins Spiel gebracht? Es geht nur nur um die Großfressen, die über die NPD hetzen, dabei von Revolution schwafeln, aber es nicht einmal schaffen zur Wahl zu gehen.
Oder AfD wählen wollen :D
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Passend dazu:
Innenministerium NRW: Kein NPD-Verbotsantrag: Bundestag vergibt Chance auf klares Signal gegen Rechtsextremismus
Zitat:
40213 Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Jäger: "Es reicht nicht aus, über Demokratie zu reden. Man muss sie leben und für sie eintreten".
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat die heutige Entscheidung des Bundestages gegen einen eigenen NPD-Verbotsantrag hat als "nicht überraschend und dennoch sehr enttäuschend" bewertet. "Ein gemeinsamer Verbotsantrag von Bundesrat und Bundestag wäre ein klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen gefährliche Rechtsextremisten gewesen", erklärte Jäger. "Diese Chance ist nun vertan." Der Minister betonte, dass es im Bundesrat gelungen sei, parteiübergreifend Einigkeit in dieser bedeutenden Frage zu erzielen. "Dass bei der heutigen Abstimmung im Bundestag offensichtlich in weiten Teilen Aspekte der Parteiräson im Vordergrund standen, ist angesichts der Tragweite einer solchen Entscheidung besonders bedauerlich."
Für den NRW-Innenminister steht fest: Ein Verbotsverfahren ist zwar nicht der einzige, aber ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Rechtsextremisten. "Als Demokraten haben wir die Pflicht, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um die höchsten Werte unserer Verfassung zu schützen", unterstrich Jäger. "Die NPD bereitet den Boden für braune Gewalt und schürt Hass gegen Ausländer, ihre Ideologie ist menschenverachtend und antidemokratisch. Sie gefährdet das friedliche Zusammenleben der Menschen in unserem Land."
Auf der Grundlage der sorgfältig zusammengestellten Materialsammlung der Länder und des Bundes sieht der NRW-Innenminister weiterhin gute Chancen, ein Verbot zu erreichen. "Ich finde es unerträglich, dass wir diesen organisierten Rassismus aus Steuermitteln unterstützen", betonte Jäger. "Wir haben die Voraussetzung geschaffen, damit wir der NPD den Geldhahn zudrehen. Wir können einen entscheidenden Schritt weiterkommen, um diesen braunen Sumpf auszutrocknen. Wir sollten diese Chance nutzen."
http://www.presseportal.de/mobil/p_story.htx?nr=2458835
Der Herr Jäger ist aber auch ein ganz Großer im Krampf gegen Räächts...
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
Keine Angst. In 30 spätestens 40 Jahren machen das die Musels.
dann lebe ich aber Gottseidank nicht mehr. Irgendwie hat das sterben auch was gutes. Auch wenn ich eine DDR Flagge im Ava habe; meine Stimme gehört aus Protest auch der NPD.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
Großfressen
Nanana ein bischen mehr Höflichkeit.
Zitat:
Zitat von
Rumburak
, die über die NPD hetzen,
Es ist keine Hetze wenn man die Wahrheit schreibt.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Ich gebe zu, ich würde es liebend gerne sehen, wenn die NPD verboten werden würde,
allein schon, um dann das mit Sicherheit folgende hysterische, ohnmächtige Wut-Gebrüll und Geplärr in diesem Forum zu genießen.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
Auf was wartest du?
- Waffenlieferungen :D
Bevor eine Revolution erfolgt hat muss erst einmal eine gewisse Akzeptanz in der Bevölkerung vorhanden sein. Man kämpft ja nicht nur gegen ein paar Blockparteibonzen sondern gegen eine Reihe System (Antifa) - Kämpfer. Da braucht man nunmal Manpower.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Dr. Strangelove
Ich gebe zu, ich würde es liebend gerne sehen, wenn die NPD verboten werden würde,
allein schon, um dann das mit Sicherheit folgende hysterische, ohnmächtige Wut-Gebrüll und Geplärr in diesem Forum zu genießen.
Du bist halt ein primitiver Mensch.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Sprecher
Du bist halt ein primitiver Mensch.
Ich bin ein Genussmensch.
Deshalb bin ich hier.
Der Genuss ist jetzt schon beachtlich, und bei einem NPD-Verbot erwarte ich mir noch eine erhebliche Steigerung.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Dr. Strangelove
Ich gebe zu, ich würde es liebend gerne sehen, wenn die NPD verboten werden würde,
allein schon, um dann das mit Sicherheit folgende hysterische, ohnmächtige Wut-Gebrüll und Geplärr in diesem Forum zu genießen.
Da täuschst du dich. Ein NPD- Verbot hätte sogar ein paar gute Seiten.
Der Staat hätte bewiesen, daß er keineswegs demokratisch ist und Meinungsfreiheit nichts zählt. Desweiteren wäre ein Neubeginn, mit neuen, unbelasteten Namen möglich.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
Schon klar... Meckern, aber seinen Arsch nicht bewegen und alles weiterlaufen lassen. Diese Einstellung wird uns mächtig voranbringen.
Wenn die NPD die 5% Hürde im Bundestag knackt ändern sich aber viel. Dann werden die Medien plötzlich neutral von der NPD berichten. Alle anderen Partein lassen sich dann durch NPD-Sachargumente überzeugen und wir werden in einer braunen Kuschelwelt leben......
Wenn die NPD zu erfolgreich wird, wird halt von der BRD die Parole ausgegeben im Auftreten noch radikaler zu sein um mehr Wähler zu verschrecken. Das ist ein Spiel bei dem kein BRD-Feind gewinnen kann.....
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
Da täuschst du dich. Ein NPD- Verbot hätte sogar ein paar gute Seiten.
Sie dürfen mir glauben, werter Rumburak, von den guten Seiten eines NPD-Verbotes müssen sie mich nicht extra überzeugen.
Ich glaub's ihnen auch so.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
... Desweiteren wäre ein Neubeginn, mit neuen, unbelasteten Namen möglich.
Ja, aber genau aus diesem Grund glaube ich nicht so recht dran.
-
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Rumburak
Da täuschst du dich. Ein NPD- Verbot hätte sogar ein paar gute Seiten.
Der Staat hätte bewiesen, daß er keineswegs demokratisch ist und Meinungsfreiheit nichts zählt. Desweiteren wäre ein Neubeginn, mit neuen, unbelasteten Namen möglich.
Das hat mit einem neuen Namen nichts zu tun, sondern mit der Ideologie ! Wer nicht denkt, wie die etablierten Partei ( also im Sinne von Banken & Konzerne ) wird als Demokratiefeind hingestellt. Systemveränderungen sollen im Keim erstickt werden. Das Volk hat nichts zu sagen.