Da muss ich mich korrigieren, Einzelpersonen sind natürlich nach wie vor beleidigungsfähig, nur Christen und Deutsche als Gruppe eben nicht mehr.
Hier die Urteile:
Die Deutschen ( StA Nürnberg Fürth, Vfg. vom 8.3.1995, Az. 402 Js 32830/95 und StA München 1, Vfg. vom 11.3.1997, Az.112 Js 10111/97 )
Die Christen in Deutschland ( LG Köln, Beschluss vom 29.4. 1982, Az. 105 Qs 109 und 117 /82 zu finden in MDR 1982,771 )
Es müssen nicht mal Verbrennungen von Büchern sein, sondern die einfache Aussortierung von Büchern.
Attila Hildmanns Bücher wurden jetzt bei Thalia aus dem Sortiment genommen, er gilt als "Verschwörungstheoretiker".
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Die tiefsten Brunnen tragen die höchsten Wasser - Meister Eckhart
Heute muss nichts verbrannt werden, es reicht wenn man gewisse Autoren nicht mehr publizieren lässt oder den Verkauf verhindert. Siehe Akif Pirinci oder Sarazin. Schon interessant das wir in einer ach so Liberalen und aufgeklärten toleranten Gesellschaft leben, in der aber nur Meinungen veröffentlicht werden dürfen die sich in den engen definierten Leitplanken bewegen. Es ist ein Anachronismus das eben gerade die die sich tolerant und weltoffen nennen, die größten Gegner von Meinungsfreiheit und Pluralismus sind.
When the night is done the sun starts smiling
The ocean kisses the sky and the horizon
It‘s a lovelee dae – and the sun is shining
Everywhere I go – I see children smilin‘
Wie soll man sich eine Meinung bilden, wenn einem gewisse Quellen von vornherein verschlossen sind?
Ein offener Diskurs findet in der Gesellschaft ja ohnehin nicht mehr statt. Gewisse Themen sind von vornherein von der Diskussion und Kritik ausgeschlossen.
Das war schon mal so, und zwar vor der Aufklärung im Mittelalter. Damals durfte auch nicht gegen die Doktrin der Kirche verstoßen werden.
Allerdings sagte ein gewisser Galileo Galilei: "Und sie bewegt sich doch!"
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"Groß ist die Wahrheit, und sie behält den Sieg" (3. Esra)
Das schlimme ist, das gerade im universitären Umfeld Meinungsfaschismus an der Tagesordnung stehen, andere Meinungen und politische Sichtweisen wie damals unter Mao rigide bestraft und geahndet werden. Ich gehe soweit und sage, dass das was an deutschen Universitäten derzeit an jungen linken Aktivisten rumhoppelt, vor 80 Jahren begeistert Andersdenkende vergast hätte oder gleich an Ort und Stelle totgeschlagen. Mich ekelt das junge Deutschvolk nur noch an.
When the night is done the sun starts smiling
The ocean kisses the sky and the horizon
It‘s a lovelee dae – and the sun is shining
Everywhere I go – I see children smilin‘
Was bei Büchern vielleicht noch so einigermaßen nachvollziehbar ist, denn das Aussortieren ist, wenn auch eine schräge, so doch eine Form der inhaltlichen Auseinandersetzung.
Tatsächlich geht es allerdings soweit, dass irgend eine Naturkostladenkette die Produkte einer Mühle aus dem Programm genommen hat, weil die politische Einstellung des Mühleneigentümers nicht gefiel.
So ganz nebenbei ein Frage an den Bibliophilen: Es gab vor einigen Jahren mal eine Auseinandersetzung über "Mein Kampf" und das ablaufende Urheberrecht. Inzwischen hört man nichts mehr davon. Gab es zu dem Thema irgendeine gesetzliche Regelung oder ist die Geschichte ganz einfach mangels Nachfrage im Sande verlaufen?
„Die Windflügel sind Sakralbauten für ein neues Glaubensbekenntnis.“ (Hans-Werner Sinn)
So ist es. Diese BRD ist schon längst zu einer links-faschistoiden Meinungsdiktatur mutiert.
Nachdem vor Jahren schon die [Links nur für registrierte Nutzer] verboten wurde, kam vor zwei Jahre die [Links nur für registrierte Nutzer] dazu, die aus Büchereien und Kaufhallen verschwand.
Seit kurzer Zeit jetzt auch die Zeitschrift [Links nur für registrierte Nutzer], der rechte „Tendenzen“ nachgesagt wurden.
Die Kommunistenblätter [Links nur für registrierte Nutzer] und [Links nur für registrierte Nutzer] sind allerdings, nach wie vor, erhältlich.
Da sieht doch jeder Polit-Laie sofort, dass wir inzwischen Dank Frau Merkel in einer DDR 2.0 leben.
Geändert von Eridani (18.09.2020 um 11:58 Uhr)
Ohje. Wo fange ich an? Ich will's mal in zwei Schritten probieren, einmal ganz grundsätzlich und einmal zu deinen angeführten (einer offensichtlichen Märchenwelt entstammenden) Aktenzeichen:
1. Die Aussage, bestimmte Personengruppen dürften beleidigt werden ist schon deswegen von Grund auf falsch, weil im Strafrecht immer über den einzelnen Fall, niemals darüber hinaus entschieden wird. Nur weil im Einzelnen Mal ein Urteil oder Beschluss dazu ergangen ist, dass etwa ein bestimmter Zeitungsartikel von der Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt und daher eine als ehrverletzend erscheinende Aussage über Christen rechtmäßig war, heißt das nicht, dass Christen grundsätzlich herabgewürdigt und beleidigt werden dürften. Das ist sogar gewaltiger Quatsch. Wenn das so wäre, würde eine Handvoll gerichtliche Entscheidungen für immer und ewig ausreichen, um zukünftige Fälle trennscharf zu beurteilen. Die Realität ist aber selbstverständlich eine andere: die Beleidigung bestimmter Menschengruppen beschäftigt Gerichte und Staatsanwaltschaften jedes Jahr unzählige Male, ganz egal wieviele hundert Urteile vorher in vergleichbaren Fällen ergangen sind. Jeder Fall ist anders. Eine Tatsache, die relativ einfach nachzuvollziehen sein müsste..
2. Diese Fundstellen sind frei erfunden. Eine sehr kurze Recherche hat ergeben, dass sie von einer Website einer in der rechtsextremen Szene beheimateten Hamburger Rechtsanwältin stammen. Zunächst ist schon super seltsam, warum hier Aktenzeichen von staatsanwaltlichen Verfügungen genannt werden: eine Verfügung einer Staatsanwaltschaft ist keine gerichtliche Entscheidung. Selbst wenn diese Verfügungen unbekannten Inhalts tatsächlich existieren würden, wären sie mitnichten irgendein Beleg für Deine These.
Den angeblichen Beschluss des Landgerichts Köln von 1982 (aktueller ging wohl nicht lol ...) habe ich mal gesucht: auch er existiert nicht. Offensichtlich wird die dreiste Lüge, wenn man die Zeitschrift "Monatsschrift für Deutsches Recht" (MDR), in conreto die zitierte Ausgabe von 1982, heraussucht. Ich habe zufällig einen Zugang zur MDR. Der angeblich unter 1982, 771 abgedruckte Artikel existiert nicht. Es handelt sich um einen alten Artikel aus dem Zivilrecht, auch beginnt er nicht auf Seite 771.
Wenn das also alles ist, um Deine stumpfe These zu untermauern, dann ist das - soviel Frechheit nehme ich mir jetzt Mal raus - eine ziemlich peinliche und dumpfe Nummer. Aktenzeichen sehen natürlich ungemein seriös aus. Noch dazu, wenn Spruchkörper und Datum angefügt werden. Blöd nur, wenn sie frei erfunden sind. Nächstes Mal könnte man zumindest Mal Aktenzeichen erfinden, die etwas aktueller sind.
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