Petition fordert Verbot der Partei Bündnis 90/Die Grünen

[Klopperhorst]

Genau wie Wahlen.
Aber es ging mir um die Geisteshaltung die dabei zum Vorschein kommt.
Wer vor so etwas schon Angst hat wird sich auch nicht trauen andere, viel weitgehendere Handlungen zu unternehmen die eigentlich nötig wären wenn man das Ruder hier noch irgendwie rumreißen will.
...

Naja, der Unterschied, ob eine Partei Regierungsmacht erlangt oder ein gewisser Landrat, Bürgermeister gewählt wird,
ist gegenüber eine völlig belanglosen Online-Petition schon gravierend.

---

[Dr Mittendrin]

Bisschen mau gegen 1,5 Mio. bei der Höcke-Petition, zumal nach dem ersten Strohfeuer nicht mehr viel kommen wird.
Die Linken haben zusammen mit der Hochfinanz/Digitalwirtschaft und dem Staat die Medienmacht, da geht mehr.

---

Man kann eigentlich mit gutem Gewissen sagen dass die hochfinanz in Deutschland keine Unternehmen betreibt sondern in den USA und eventuell großbritannien und auf steueroasen.

Mit Sicherheit zahlt Amazon in Deutschland keine Steuern oder Microsoft.

[Klopperhorst]

Man kann eigentlich mit gutem Gewissen sagen dass die hochfinanz in Deutschland keine Unternehmen betreibt sondern in den USA und eventuell großbritannien und auf steueroasen.

Mit Sicherheit zahlt Amazon in Deutschland keine Steuern oder Microsoft.

Die Hochfinanz bestimmt mittels ESG-Punkten im Blackrock-Computer die Bonität jedes Unternehmens.
Unternehmen, die nicht woke sind, die nicht grün sind, bekommen auch keine Kredite und Geschäftspartnerschaften mehr.

---

[Dr Mittendrin]

Die Hochfinanz bestimmt mittels ESG-Punkten im Blackrock-Computer die Bonität jedes Unternehmens.
Unternehmen, die nicht woke sind, die nicht grün sind, bekommen auch keine Kredite und Geschäftspartnerschaften mehr.

---

Kann ich mir vorstellen.

Wollte nur sagen, daß die Lidl-Familie oder Quandt-Familie nicht zu dem Kreis gehört.

[Deutschmann]

Hallo,


Petition fordert „Verbot der Partei Bündnis 90/Die Grünen!“

Aktuell wird über ein mögliches Verbot der AfD diskutiert. Eine Onlinepetition fordert ebenfalls ein Verbot, aber für eine andere Partei.
Author - Sophie-Marie Schulz
Sophie-Marie Schulz
20.01.2024 | 10:26 Uhr

.......

Im Beschreibungstext der Petition, die seit dem 21. Oktober 2023 läuft und bisher 16.700 Unterstützer hat (Stand 20.01.2024), schreibt Kahlert: „Wir sind überzeugt, dass diese Partei den Interessen der Menschen in Deutschland und unserer Wirtschaft schwer schadet.“ ....

Abschließend richtet Kahlert einen Appell an den Deutschen Bundestag und die Landtage. Er bittet darum, dass „beim Bundesverfassungsgericht ein Verbotsantrag gegen diese Partei“ eingereicht wird. Sollte es zu einem Verbot kommen, dann sollten „auch alle Unterorganisationen von Bündnis 90/Die Grünen verboten werden“, schreibt er weiter....

Das Quorum von 50.000 Unterschriften wurde bisher nicht erreicht


„Wir glauben an eine freie Gesellschaft, in der jeder Mensch seine Meinung äußern kann, ohne Angst vor Repressalien zu haben. Doch wir können nicht zulassen, dass eine einzelne Partei unsere Freiheiten einschränkt und unseren Wohlstand gefährdet.“ Bisher reichen die gesammelten Unterschriften aber nicht aus, um eine Befassung des Bundestags zu erwirken – erst muss ein Quorum von 50.000 Unterschriften erreicht werden. Zudem handelt es sich hierbei um kein offizielles Bürgergesuch. Die Petition muss von Kahlert erst beim Deutschen Bundestag eingereicht werden. Eine Onlinepetition ist nicht ausreichend.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Hier zum Unterzeichnen:
[Links nur für registrierte Nutzer]

kd

Wozu "Quorum"? Ich meine 1 einzige Stimme reicht für ne Petition.

[Esreicht!]

Genau wie Wahlen.
Aber es ging mir um die Geisteshaltung die dabei zum Vorschein kommt.
Wer vor so etwas schon Angst hat wird sich auch nicht trauen andere, viel weitgehendere Handlungen zu unternehmen die eigentlich nötig wären wenn man das Ruder hier noch irgendwie rumreißen will.



Genau.
Die werden jetzt 150.000 Menschen ausfindig machen und ihnen den Schädel einschlagen, weil sie eine generische Petition unterschrieben haben von deren Art es Dutzende gibt.

Dann solltest du auch nicht hier im Forum schreiben.
Sie könnten ja deine IP-Adresse zurückverfolgen.

yepp,wäre die BRD schon so durchgespitzelt, daß selbst Unterzeichner harmloser Petitionen verfolgt würden, ja dann wäre sowieso schon alles zu spät.

Naja, der Unterschied, ob eine Partei Regierungsmacht erlangt oder ein gewisser Landrat, Bürgermeister gewählt wird,
ist gegenüber eine völlig belanglosen Online-Petition schon gravierend.

---

Immerhin wird im Bundestag nun darüber diskutiert und entsprechend publiziert werden müssen und kann nicht weiter von den Medien gedeckelt werden:

24.01.2024 • 68
200.000 Unterschriften
Petition für ein Grünen-Verbot schafft es in den Bundestag

Eine Petition für ein Grünen-Verbot hat inzwischen genug Stimmen erreicht, damit sie im Bundestag behandelt werden muss. Über 200.000 Personen unterzeichneten die Forderung. ....

In dem Begründungstext zur Petition erklärt Kahlert: „Als besorgte Bürger, die sich für die Interessen der freiheitlichen Gesellschaft einsetzen, sehen wir mit großer Sorge auf das Handeln und die Politik der Partei Bündnis 90 / Die Grünen“. Die Partei um Habeck, Baerbock und Co würde unter anderem Asylmissbrauch betreiben und einer „woke-gegenderte Un-Kultur“ Tür und Tor öffnen, heißt es weiter. Außerdem kritisiert Kahlert, dass das Leben der Bürger durch „Preistreiberei“ künstlich immer teurer gemacht werde. „Arbeiten lohnt sich dank immer höherer Verbrauchssteuern, zum Beispiel CO2-Steuer, der Verdopplung der Lkw-Maut, Energie für Privathaushalte und weiterer“ nicht mehr, so Kahlert. Viele der beschriebenen Probleme führten kürzlich zu den massenhaften Protesten von Bauern, Handwerkern, Spediteuren und vielen anderen.

„Wir sind überzeugt, dass diese Partei den Interessen der Menschen in Deutschland und unserer Wirtschaft schwer schadet“, erklärt Kahlert. „Rasanter Geld-, Arbeitsplatz- und Wohlstandverlust, bis hin zu unsicheren Renten und Gesundheits-, Steuer- und Sozialkassen, werden die zeitnahe Folge sein“, heißt es in der Petition weiter. Dies könne in den Augen des Petenten nur eine Folge haben: „Das Wirken der Partei Bündnis 90 /GRÜNE muss mit sofortiger Wirkung unterbunden werden.“
[Links nur für registrierte Nutzer]

kd

[Bruddler]

Petition fordert Verbot der Partei Bündnis 90/Die Grünen
Ich sag' mal so, würde man hinter die grüne Fassade blicken, würde man so manche "Dinge" erkennen, die ein Verbot dieser "Partei" rechtfertigen würde...

[Grenzer]

yepp,wäre die BRD schon so durchgespitzelt, daß selbst Unterzeichner harmloser Petitionen verfolgt würden, ja dann wäre sowieso schon alles zu spät.



Immerhin wird im Bundestag nun darüber diskutiert und entsprechend publiziert werden müssen und kann nicht weiter von den Medien gedeckelt werden:



kd

Nach meinen Beobachtungen und unter Berücksichtigung der letzten Jahre denke ich ,- daß es noch nicht zu spät ist ,- aber Deutschland ist nahe am Kipp-Punkt und die Kuh ist noch lange nicht vom Eis .....

[DUNCAN]

Nach meinen Beobachtungen und unter Berücksichtigung der letzten Jahre denke ich ,- daß es noch nicht zu spät ist ,- aber Deutschland ist nahe am Kipp-Punkt und die Kuh ist noch lange nicht vom Eis .....

Im heutigen politischen Umfeld würde ich jeden als äußerst naiv bezeichnen, wenn er mit eigenem Namen und vollständiger Adresse staatskritische Äußerungen macht, und sei es nur durch Petitionen, die nach Zuordnung und Auswertung der Adressen ohnehin in die Ablage P (Papierkorb) wandern. Wenn die Neonazis am Zug wären, wäre das aber wahrscheinlich noch gefährlicher.

[Grenzer]

Im heutigen politischen Umfeld würde ich jeden als äußerst naiv bezeichnen, wenn er mit eigenem Namen und vollständiger Adresse staatskritische Äußerungen macht, und sei es nur durch Petitionen, die nach Zuordnung und Auswertung der Adressen ohnehin in die Ablage P (Papierkorb) wandern. Wenn die Neonazis am Zug wären, wäre das aber wahrscheinlich noch gefährlicher.

In der jetzigen politischen Situation ist es eigentlich egal ,- ob rechte oder linke Blockwarts Äusserungen an ihre Führungsoffiziere weitermelden und zur Anzeige bringen.
Diese jetzige Bundesrepublik erinnert mich verdammt sehr an die Zustände in der DDR ,- und diese DDR glaubte ich eigentlich für immer hinter mir gelassen zu haben ,- und doch habe ich innerlich wieder das alte Gefühl einer unsichtbaren Bedrohung...