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Weder das geltende Polizeirecht in allen Bundeslaendern noch die Anwendungen des Rechts
im Umgang mit Demonstranten, die Platzverweise nicht befolgen und sich der Aufloesung von
Demonstrationen widersetzen, sind mit der Vorgehensweise der SA vergleichbar. Die SA war
eine paramilitaerischen Einheit der NSDAP und somit eine NGO, ohne die Rechtsbefugnis der
staatlichen Gewaltanwendung, wie es Polizeikraefte haben.
Was mich um Umgang mit den Demonstranten, die gegen gerichtliche Auflagen verstossen
stoert, ist das die Polizeieinsatzkraefte nicht das geltende Polizeirecht vollstaendig anwenden,
weil bedauerlicherweise Politiker ihren Einfluss auf die Vorgehensweise der Polizeieinsatzleiter
ausueben, obwohl die Politiker nicht die Befugniss dazu haben.
Was verhaeltnismaessig ist und was nicht entscheidet der jeweilige Polizeieinsatzleiter vor
Ort nach pflichtgemaessen Ermessen. Politiker, Innenminister, Staatsanwaelte und Richter
haben keinerlei Befugnis sich in die Entscheidung des Polizeieinsatzleiters einzumischen!
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
Bist 85 Jahre zu spät dran, immer noch solche Dinge zu verbreiten. Weissrussland, wo die volksdeppen, nun Sanktionen verhängten, kann ohne Anmeldung einer Demonstration demonstriert werden, ohne Auflagen sowieso. Sind halt freie Länder und keine Gestapo Staat, wie Deutschland, der übelsten Art
da kommt Neid auf in Deutschland, und Alle leben immer noch in Nord Korea
Man auch an die Kosten denken. Das Demonstrantenpack welches sich der Aufloesungenanordnung
nach mehrmaligen Durchsagen widersetzt und Platzverweise ignoriert ist aufwendige Gerichtsverfahren
wg. Widerstandes nicht wert. Die Ressourchen der Polizei und Gerichte duerfen nicht durch straffaellig
gewordenen Dummpoebel ueberlastet werden. Mit einer anstaendigen Tracht Pruegel und 24 Stunden
in der Gewahrsamszelle ohne Essen, Getraenke und Smartphones ist de Kunde mindesten genauso
gut bedient wie randalierende Fussballfans. Dem Grunde nach ist das sogar ein Akt der Humanitaet,
weil sich die Kunden eine offizielle Verurteilung wg. einer Staftat ersparen. Vorstrafen machen sich
gerade bei jungen Menschen nicht gut in der Legende und koennen fuer den weiteren Lebensweg
hinderlich sein. Bei jeder Bewerbung wird ein Fuehrungszeugnis abgefordert. Wenn das nicht
" sauber " ist schlagen die Personalabteilungen die Bewerbung gleich in die Tonne!
Jeder sollte vor und bei Teilnahme an Demonstrationen die Folgen seines Verhaltens bedenken.
Die dumme Nuss " Jana aus Kassel " hat das nicht getan. Das Internet vergisst nichts. Mir ihrem
Selbstentbloedungsauftritt bei der Demo hat sich das jungen Maedchen ihre Zukunft verbaut.
Kein Unternehmen wird die dumm Nuss nach Abschluss ihres Studiums einstellen. Ihr wird wohl
nur die Chance einer ReferentInnenstelle fuer " Grund- und Freiheitsrechte " bei der AfD bleiben,
falls die AfD dann ueberhaupt noch existiert.
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
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