Syrien-Diskussion

[Bushmaster]

Vielleicht hast du ja ein paar Jahre verschlafen?

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Das Asov-Bataillon ist wichtig. Entschlossene Freiheitskämpfer für ihre Nation, gegen den dreckigen Iwan.
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[Flaschengeist]

Das Asov-Bataillon ist wichtig. Entschlossene Freiheitskämpfer für ihre Nation, gegen den dreckigen Iwan...

[Lord Laiken]

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Damit ist ja alles klar...

[Blackbyrd]

Was sagt eigentlich der syrische "Präsident" zu diesem Dilemma, dass nun die Türkei in Syrien einmarschiert. Hat der syrische "Präsident", wenn er denn noch das Sagen hat, die Türkei befugt in Syrien einzumarschieren?

[Flaschengeist]

Was sagt eigentlich der syrische "Präsident" zu diesem Dilemma, dass nun die Türkei in Syrien einmarschiert. Hat der syrische "Präsident", wenn er denn noch das Sagen hat, die Türkei befugt in Syrien einzumarschieren?

Der dreht entspannt Däumchen wenn sich Syriens Feinde gegenseitig platt machen

[Durkheim]

Was sagt eigentlich der syrische "Präsident" zu diesem Dilemma, dass nun die Türkei in Syrien einmarschiert. Hat der syrische "Präsident", wenn er denn noch das Sagen hat, die Türkei befugt in Syrien einzumarschieren?

Syrien hat 1998 mit der Türkei das sog. Adana Abkommen unterzeichnet, nach dem der Türkei das Recht eingeräumt wird, falls der syrische Staat nichts gegen die PKK unternimmt, einzumarschieren zwecks PKK-Bekämpfung.

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Syrienkrieg

Kommentar: Abkommen von 1998 erlaubt türkische Intervention in Syrien

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am vergangenen Freitag den Militäreinsatz seines Landes in Nordsyrien mit einem bilateralen Abkommen aus dem Jahr 1998 gerechtfertigt. Dieses erlaubt auch nach Ansicht von Onur Öymen der Türkei, syrisches Territorium bei einer bestehenden Bedrohung für die Türkei, militärisch zu intervenieren.
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am vergangenen Freitag den Militäreinsatz seines Landes in Nordsyrien nach dem Vorwurf des syrischen Außenministeriums erneut verteidigt. Die Intervention sei mit einem bilateralen Abkommen aus dem Jahr 1998 gesichert. Dieses erlaubt auch nach Ansicht des ehemaligen türkischen Diplomaten und CHP-Abgeordneten Onur Öymen der Türkei, syrisches Territorium bei einer bestehenden Bedrohung für die Türkei, militärisch zu intervenieren.

Wladimir Putin:
„Bis heute gilt das Abkommen zwischen Syrien und der Türkei aus dem Jahr 1998, in dem es gerade um den Kampf gegen den Terror geht“, so Putin. „Ich glaube, das ist eine Grundlage, die sehr viele Fragen hinsichtlich der Gewährleistung der eigenen Sicherheit durch die Türkei an ihren Südgrenzen deckt.“

Das Abkommen von Adana vom 20. Oktober 1998 zwischen der Türkei und Syrien regelt die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Terrorismus. Der Vertrag wurde aufgrund der damaligen Terrorbedrohung durch die PKK, die über Syrien in die Türkei sickerten, unterzeichnet und am 21. Dezember 2010 in 23 Punkten erneuert und um die Terrororganisation Kongra-Gel, erweitert.

Syrien hatte in diesem ersten Abkommen der Türkei zugesichert:

- Abdullah Öcalan und Mitglieder sowie Funktionäre der PKK nicht im Land zu beherbergen.
- Mitglieder oder Funktionäre die mit Verbrechen beschuldigt werden, der Justiz zu überführen.
- Der PKK nicht mehr zu gestatten, gegen die Türkei zu agitieren.
- Die PKK als Terrororganisation einzustufen.

Laut Onur Öymen hat sich Syrien verpflichtet, den Terrorismus im Land, vor allem in Nordsyrien zu bekämpfen bzw. bei Bedarf Unterstützung anzufordern. Die wichtigste Bestimmung in diesem Abkommen beruft sich dabei auf die Wahrung der Unabhängigkeit und Souveränität sowie territorialen Integrität Syriens.

Öymen zufolge habe Putin das Abkommen angesprochen, um Ankara davon zu überzeugen, sich mit Damaskus wieder an den Tisch zu setzen und eine Verständigung sowie eine einvernehmliche Lösung zu finden. 1998 habe sich Damaskus mit Ankara auf diplomatischem Wege verständigt und zugesichert, den PKK-Terrorismus, der aus Nordsyrien in die Türkei hineingetragen wurde, abzustellen. Ferner habe Damaskus der Forderung zugestimmt, den PKK-Führer Abdullah Öcalan aus dem Land zu verweisen, was auch danach geschehen sei.

Derzeit seien laut Öymen 33 Prozent des nordsyrischen Territoriums noch immer unter der Kontrolle der Partei der Demokratischen Union (PYD, einem syrischen Ableger der PKK) sowie des syrischen Regimes. Erstere sei völkerrechtswidrig auf diesem Territorium und verstoße somit gegen das Adana-Abkommen. Jedoch betont Öymen weiter, müsse das Abkommen zuerst unter dem Aspekt der friedlichen Beilegung durchgesetzt werden, ehe man auf militärische Intervention zurückgreife. Es gebe hierzu mehrere Möglichkeiten, einen friedlichen Weg zu finden, das syrische Regime davon zu überzeugen, die Kontrolle über Nordsyrien nicht der PYD zu überlassen.

Ob dieser Weg von Ankara gegangen worden sei, um dann fruchtlos die Möglichkeit der militärischen Intervention in Erwägung zu ziehen, entziehe sich seiner Kenntnis. Es habe aber 1998 gezeigt, dass der diplomatische Weg damals gefruchtet habe.

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Adana-Abkommen könnte Schlüsselrolle spielen

Die Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump, das US-Truppenkontingent rasch aus Syrien abzuziehen, traf am 19. Dezember 2018 sämtliche Akteure und Interventionsmächte in der Region unerwartet – obwohl bekannt war, dass das Weiße Haus seit Monaten gegen den Widerstand des Pentagons und des Außenministeriums auf einen solchen Abzug gedrängt hatte. Zunächst schien es, als könnte die Türkei den größten Nutzen aus dieser neuen Situation ziehen. Tatsächlich aber musste die türkische Regierung empfindliche diplomatische Niederlagen einstecken. Allerdings läuft alles darauf hinaus, dass das autonome Gebiet Rojava, also die Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien, künftig fester in den syrischen Staat integriert wird. Das von Russland eingebrachte Adana-Abkommen [von 1998; erlaubte der Türkei «bei Bedrohung» syrisches Territorium zu betreten und erzwang den Abzug der PKK aus Syrien — Anm. d. Red.] spielt in diesem Prozess unter neuen Vorzeichen eine wichtige Rolle. Derweil versucht die US-Außenpolitik in Nord- und Ostsyrien ihren diplomatischen Einfluss zurückzugewinnen indem sie Druck auf die dortigen kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen ausübt.

[Dr Mittendrin]

Das Asov-Bataillon ist wichtig. Entschlossene Freiheitskämpfer für ihre Nation, gegen den dreckigen Iwan.
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Freiheit ist das ? >EUDSSR du Arschloch da wollen sie hin
Deutsches Geld abgreifen, was sonst

[Blackbyrd]

Der dreht entspannt Däumchen wenn sich Syriens Feinde gegenseitig platt machen

Ja, Hr. Erdogan ist ja auch ein Gegner von Hr. Assad. Muss da nicht die syrische Schutzmacht Russland eingreifen und die türkischen Truppen vertreiben? Man stelle sich vor, dass bei diesem türkischen Einsatz Soldaten der syrischen Armee zu Schaden kommen. Die türkischen Truppen werden eine s.g. Schutzzone aufbauen und diese besetzt halten. Mal sehen, wer sich dann alles echauffiert, regen sich doch immer sehr viele über die israelischen "Schutzzonen" auf.

[Flaschengeist]

Ja, Hr. Erdogan ist ja auch ein Gegner von Hr. Assad. Muss da nicht die syrische Schutzmacht Russland eingreifen und die türkischen Truppen vertreiben? Man stelle sich vor, dass bei diesem türkischen Einsatz Soldaten der syrischen Armee zu Schaden kommen. Die türkischen Truppen werden eine s.g. Schutzzone aufbauen und diese besetzt halten. Mal sehen, wer sich dann alles echauffiert, regen sich doch immer sehr viele über die israelischen "Schutzzonen" auf.

Solange sich die Feinde Syriens, Türken und Kurden, gegenseitig metzeln können die Syrer und Russen lachend zuschauen

[Lord Laiken]

Hier ist auch schon der wahre Grund, warum Trump sich raushält:

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