Bundesregierung plant Gesinnungsdatei zur Erfassung Andersdenkender

[Unschlagbarer]

ART 146 des GG schreibt, dass die BRD so lange KEINE VERFASSUNG hat, bis das deutsche Volk sich in freier Entscheidunge eine gibt.

Die Staatssimulation BRD hat also keine Verfassung, verfügt jedoch über einen Verfassungsschutz und ein Verfassungsgericht.

Man musserst einmal verstanden haben, dass der Verfassungsschutz, die BRD VOR einer Verfassung schützt, um die besatzungsrechtliche Ordnung so lange wie möglich gegen den Willen des deutschen Volkes aufrecht zu halten.
Man führte schliesslich nicht uwe Weltkriege zur Vernichtung des deutschen Volkes, um diesem nun am ende noch die Entlassung in die Freieht vor Abschluss der vollendeten Umvolkung zu erlauben.

Wenn du hier eine völkerrechtsmäßige und abgehobene Diskussion starten willst, lass es einfach. Darum gehts mir hier nicht.

Ich hatte die Frage gestellt, inwieweit sich einige Mitglieder der Partei "Die Linke" "verfassungs"feindlich verhalten und deshalb vom "Verfassungs"-Schutz beobachtet werden.

Gibts hier jemand, der was Vernünftiges dazu sagen kann?

[Sprecher]

Wenn du hier eine völkerrechtsmäßige und abgehobene Diskussion starten willst, lass es einfach. Darum gehts mir hier nicht.

Ich hatte die Frage gestellt, inwieweit sich einige Mitglieder der Partei "Die Linke" "verfassungs"feindlich verhalten und deshalb vom "Verfassungs"-Schutz beobachtet werden.

Gibts hier jemand, der was Vernünftiges dazu sagen kann?

Ja, die Linke will alle Parteien und Meinungen rechts von der CDU verbieten.

[gert_ii]

____

[gert_ii]

Ich hatte die Frage gestellt, inwieweit sich einige Mitglieder der Partei "Die Linke" "verfassungs"feindlich verhalten und deshalb vom "Verfassungs"-Schutz beobachtet werden.

Gibts hier jemand, der was Vernünftiges dazu sagen kann?

Der Verfassungsschutz besteht im Wesentlichen aus Verfassungsfeinden. Er überwacht daher keine Verfassungsfeinde, d.h. Personen und Institutionen, die gerichtsnotorisch in Gesetzgebung und sonstigen Handlungen nahezu permanent gegen das Grundgesetz verstossen. Überwacht werden Verfassungsschutzfeinde. Dazu gehört natürlich nicht die NPD, die ihre Existenz wesentlich dem Verfassungsschutz verdankt, sondern natürlich "Die Linke".
"Die Linke" verhält sich insofern verfassungsschutzfeindlich, als das sie die Machenschaften des Verfassungsschutzes in sehr milder Form kritisiert.

[Nationalix]

Ja, die Linke will alle Parteien und Meinungen rechts von der CDU verbieten.

Dann ist ja auf einmal die CDU am rechten Rand und damit rechtsextrem.

[gert_ii]

Dann ist ja auf einmal die CDU am rechten Rand und damit rechtsextrem.

Das wohl weniger. Dort befinden sich die NPD und ihre Führungsorganisation.

[Mr.Smith]

Dann ist ja auf einmal die CDU am rechten Rand und damit rechtsextrem.

Es gab vor Jahren mal eine Aktion der Linksfaschisten mit der versucht wurde, die CSU in die Nazi-Ecke zu stellen.
"Stoppt Stoiber" hieß es damals in Verbindung mit der Verwendung gewisser verbotener Symbole.

Aber bekanntlich ist für die linken Nazis jeder ein rechter Nazi, der kein linker Nazi ist.

[fatalist]

Die CDU ist keine rechte Partei mehr, Leute wie Dregger und Lummer würden heute in der CDU keinen müden Stich mehr machen.
Nebenbei bemerkt waren auch diese "Hardliner" nur Lockstoff für rechte Wähler, denn die Einwanderung Kulturfremder haben diese "Hardliner" ja bekanntlich nicht verhindert.

Die CSU ist noch am ehesten eine mittel-rechte Partei, aber eben absolut systemkonform: Ja zur Umvolkung, Nein zu Deutschland als Land der Deutschen.

Rechte Parteien gibt es in der BRD nicht, Ausnahmen sind spitzelgesteuert um alles Rechte zu diskreditieren.
Michel ist derart konditioniert durch Alleinschuld und HC, dass er das glaubt, dass "rechts" = NAZI ist.

Deshalb gibt es keine rechten Parteien in der BRD, keine Le Pen und keine FPÖ.
Damit das so bleibt, gibt´s § 130.
Solange der bleibt und beachtet wird, ist ein "Erwachen" ausgeschlossen.
Mission erfüllt.
Glückwunsch an alle aufrechten Demokraten.

[cruncher]

Die CDU ist keine rechte Partei mehr, Leute wie Dregger und Lummer würden heute in der CDU keinen müden Stich mehr machen.
Nebenbei bemerkt waren auch diese "Hardliner" nur Lockstoff für rechte Wähler, denn die Einwanderung Kulturfremder haben diese "Hardliner" ja bekanntlich nicht verhindert.

Die CSU ist noch am ehesten eine mittel-rechte Partei, aber eben absolut systemkonform: Ja zur Umvolkung, Nein zu Deutschland als Land der Deutschen.

Rechte Parteien gibt es in der BRD nicht, Ausnahmen sind spitzelgesteuert um alles Rechte zu diskreditieren.
Michel ist derart konditioniert durch Alleinschuld und HC, dass er das glaubt, dass "rechts" = NAZI ist.

Deshalb gibt es keine rechten Parteien in der BRD, keine Le Pen und keine FPÖ.
Damit das so bleibt, gibt´s § 130.
Solange der bleibt und beachtet wird, ist ein "Erwachen" ausgeschlossen.
Mission erfüllt.
Glückwunsch an alle aufrechten Demokraten.

Amen.

Und wenn man jung genug ist, einfach

ABHAUEN und

die Bettbrunzer sich selbst überlassen.

[bernhard44]

Das Tribunal der Islamhasser

Muslimfeindliche Agitatoren rund um das Blog "Politically Incorrect" radikalisieren sich, prangern im Internet Islamfreunde an und bedrohen ihre Kontrahenten. Jetzt reagieren Staatsanwälte und der Verfassungsschutz.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Muslimfeindliche Szene
Gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat

Manfred Murck, Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, bestätigt erstmals offiziell, dass an einer systematischen Überprüfung der muslimfeindlichen Szene gearbeitet wird. Neben Angriffen aufs Grundgesetz gebe es dort aber auch große kriminelle Energie.

[Links nur für registrierte Nutzer]