Versöhnung ist ein absolut sinnloser Begriff. Den Erben des judenmordenden NS-Staates kommt gar nichts anderes zu, als die schwere historische Verantwortung auf sich zu nehmen und zwar generationenlang und für immer.
Michel Friedman alias Paolo Pinkel (Jude)
Das, was Kamuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen verwirklichen.
Vural Öger, brd-Türke, SPD-Abgeordneter im EU-Parlament
"Places on earth where people are most diligently killing each other are those of ethnic, religious and racial diversity, which we whites are supposed to celebrate!" Jared Taylor
"Democracy is two wolves and a lamb voting on what to have for lunch. Liberty is a well-armed lamb contesting the vote." Benjamin Franklin
Wie kann so jemand bei der KSK sein? Ich dachte es wäre eine Elitetruppe? Ich meine jetzt damit nicht den Brief sondern sein Verständnis von Befehl und Gehorsam. Wie es so jemand durch das Auswahlverfahren schafft ist mir ein Rätsel, wahrscheinlich wieder die alten linken Seilschaften benutzt!
Radikal Liberale Partei - Die Vernuenftigen
Unser Konzept zur Krankenversorgung und zur
Rentenreform
Das behauptet zumindest die "demokratisch legitimierte" Regierung.
Nicht demokratisch legitimierte Regierungen behaupten jedoch dasselbe.
Nein, so einfach sehe ich die Sache nicht. Für mich ist die Frage u.a. die, inwieweit eine "demokratisch legitimierte" Regierung die Legitimation hat, Gehorsam von wehrpflichtigen Soldaten einzufordern. In meinen Augen existiert eine solche Legitimation nicht. Man könnte den Bogen sogar noch viel weiter spannen, was aber in diesem Strang den Rahmen sprengt, denn inwieweit kann überhaupt eine Regierung überhaupt "legitimiert" sein, die ganz klar und eindeutig Wahlversprechen gebrochen hat?Die einzige Frage, die ein soldat sich stellen muss, ist ob die Regieurng demokratisch legitimiert ist. Wenn nein, so ist die Befehlsverweigeurng Pflicht, wenn ja, die ungefragte Ausuebung des Befehls...
"Free your mind - and your ass will follow"
(George Clinton, 1970)
Da geben ich Dir recht, dass dies eine Entscheidung ist, die letzter Instanz jeder fuer sich treffen muss.
Das ist einer der Gruende warum ich gegen eine Wehrpflichtigenarmee bin. Man kann vom Zwangsrekrutierten, und das sind Wehrpflichte in letzter Instanz, keinen absoluten Gehoersam verlangen. Er muss zumindest einsehen, warum er sein Leben riskieren muss. Das ist bei einem direkten millitarischen Angriff auf ein Land vermittelbar, beim "blutigen Teil der Aussenpolitik" kann man das von einem Zwagrekrutierten nicht verlangen.
Nun, ein Verfassungsartikel "Wahlversprechen muessen gehalten werden" existiert meines Wissens in keiner Verfassung.
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Unser Konzept zur Krankenversorgung und zur
Rentenreform
Der Krieg ist ein Massaker von Leuten, die sich nicht kennen, zum Nutzen von Leuten, die sich kennen, aber nicht massakrieren.
(Paul Valéry)
In diesen beiden Punkten haben wir ja weitgehend Zustimmung.
Juristisch betrachtet gibt es den "Amtseid", der auch bei der lockersten Auslegung sicher keinerlei Betrug am Wahlvolk rechtfertigen würde.Nun, ein Verfassungsartikel "Wahlversprechen muessen gehalten werden" existiert meines Wissens in keiner Verfassung.
Aber die juristische Betrachtung ist hier ohnehin nicht zielführend, sonder wie Du oben schon gesagt hast die Überlegung der "letzten Instanz", denn die hat in einer Demokratie das Volk zu sein. Daß es sinngemäß den Verfassungsartikel "Wahlversprechen muessen gehalten werden" nicht gibt, ist genaugenommen ein erstes Zeichen die Demokratie nachhaltig zu schädigen, weil dem Souverän (das Volk) als oberste Instanz im Staat dadurch die Macht entzogen werden soll, sich gegen die zweite Macht (Politiker) zu wehren. In meinen Augen ein klarer Versuch, die Demokratie auszuhebeln. Sicher, solange die Politik dennoch halbwegs ok ist, kräht nach solchen Dingen kein Hahn, aber ich versuche hier ganz grundlegend zu hinterfragen.
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(George Clinton, 1970)
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