Wo sind die deutschen Interessen in der Außenpolitik?
Welche außenpolitischen Interessen sollte Deutschland aufweisen?
Dazu könnte ein Kanon vorgelegt werden, der aber ständig unvollständig wäre. Indessen, würde ihn ein Politiker aufstellen, ginge er ein Risiko ein: Aufsteigen oder absteigen. Er müsste aber gar nicht einen solchen Kanon zur Diskussion stellen, er bräuchte bloß mit einem Interesse anfangen. Dazu zwei Vorschläge:
UNO: In der UNO stellen Staaten aus Diktaturen, Autokratien und Theokratien die Mehrheit. Auch die Mehrheit der höheren Beamten wird von ihnen gestellt. Was können westliche Staaten gegen diese Mehrheit ausrichten? Erforderlich: Einstellung der Finanzierung. Wenn in der UNESCO Staaten Einfluss ausüben, die, aus welchen Gründen auch immer, Kulturgüter vernichten und nicht ausgeschlossen werden: Austritt! Wenn Staaten die Zusammenarbeit mit der WHO verweigern und nicht ausgeschlossen werden: Austritt! Wenn im Menschenrechtsrat Staaten Mitglied sind, die Menschenrechte nicht respektieren: Austritt! Diese Liste würde lang werden.
Entwicklungshilfe: Zu keinem Zeitpunkt konnten die beabsichtigten Resultate erbracht beziehungsweise nachgewiesen werden. Erforderlich: Sofortiger (also nicht irgendwann) und vollständiger Stopp, ohne jeglichen Ersatz! Die deutsche Entwicklungshilfe ist ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für gescheiterte Sozialpädagogen und Möchtegernmanager. Das Ministerium ist eine Korruptionsförderungsanstalt und sein Minister ein Sponsor der internationalen Luftfahrt.
Austreten aus UNO-Unterorganisationen? Undenkbar! Zahlreiche deutsche Beamte würden arbeitslos werden. Aber warum sollte China nicht die deutschen Zahlungen übernehmen, es hat ja sowieso bei allen Entschlüssen ein Vetorecht.
Einfacher wäre es mit der Einstellung der Entwicklungshilfe, denn diese würde im