User in diesem Thread gebannt : DerBeißer |
Fuer alles einen Rettungsring dabei, war schon klar.
Zur Streichung gewisser diskriminierender Punkte einer Charta braucht man keine "grundsaetzlich Ueberarbeitung", sondern schlicht und ergreifend Vorschlag, Abstimmung und Resolution dazu. Jedenfalls vom Prinzip her. Ausreden braucht man, wenn man das nicht gemacht und auch nicht machen will. Wenn man sich mit so Dingen befasst, dann sollte man immer noch klug genug sein das Diplomaten-Chinesisch richtig uebersetzen zu koennen.
Wahrheit Macht Frei!
Ernst Zündel wurde in Kanada nach einem brit. Gesetz aus dem 12. oder 13. Jahrhundert verurteilt, auch da müsste man doch meinen das solche Gesetze keine Bedeutung mehr haben.
Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!
Rhino, zwei Dinge.
1. Du kennst nur den Namen "Feindstaatenklauseln", mehr auch nicht. Um welche Artikel der UN-Charta es sich handelt und was sie wirklich beinhalten, dass weißt du nicht.
2. Deine Aussage zeigt auch auf, dass du dich nie mit der Charta beschäftigt hast. denn ein Änderungsverfahren nach Artikel 109 der Charta ist nicht unbedingt gerade einfach.
Man kann es vereinfachen, die Feindstaatenklausel erlauben den Feindstaaten Maßnahmen, die entweder gemäß Charta verboten sind oder der UN vorbehalten. Nun ist die UN-Charta nicht das einzige Völkerrecht. Die völkerrechtlichen Verträge zwischen den betroffenen Staaten schließen das aus, was die Feindstaatenklauseln erlauben. Weswegen man sie auch als obsolet erklärt hat und wie Gsch bereits geschrieben hat, ihre Streichung für die Überarbeitung der Charta vorgesehen hat.
Ach ja, wen du meinst, die betroffenen Staaten könnten die Verträge brechen, dann brauchst du auch die Streichung nicht zu fordern. Wenn die Staaten die Verträge brechen, spielt es auch keine Rolle ob die Feindstaatenklauseln da sind oder nicht. Deren Streichung würden sie dann auch nicht beachten.
«Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)
.
............"Ein Fall von
Pseudologia Fantastica"
Fakt:
E.Z. wurde auf Grund eines sogenannten 'Minister Certificate'
verhaftet und in einem Hochsicherungstrakt in Einzelhaft verwahrt.
In der Zwischenzeit hat Canada das juristische Instrument
'Minister Certificate' abgeschafft.
Deutsch wird groß geschrieben
Ausschwitz: Hier darf nichts über seine Gedenktafeln stehen
USrael: Der Schwanz Israel wedelt mit dem Hund USA
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
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Hmmm, 'Frieden' ist ein dehnbarer Begriff. Um ihn zu konkretisieren gibt es den Friedensvertrag. Der schliesst Zweifel und Interpretationen ueber dutzende , gemeinsame, zwischenstaatliche Angelegenheiten aus. ZB Grenzverlauf und -kontrolle ; Lufthoheit; Kommunikations- und Verkehrswesen; Wasserverteilung, diplomatische Beziehungen und und und.
Genau!Das mit der Souveränität hat sich zum Glück 1990 endgültig erledigt
Das ist eine Missinterpretation dieses Passus in 53 :"with the exception of measures against any enemy state,"
Artikel 53 enthaelt nichts ueber Enthebung verbotener Massnahmen.
Artikel 53 sagt nichts von *any* measures. Lediglich 'measures'.
Und military measures muessen ; oder besser 'sollten' sich nach 1944 selbstverstaendlich im Rahmen der Charta , bzw Hague Convention bewegen.
Der UN ist garnichts vorbehalten.
Der UN-Sicherheitsrat 'empfiehlt' dass Mitgliedstaaten vorausgegangene UNSCRs 'bekraeftigen'. Dann gibt es eine Abstimmung ueber diese Empfehlung|en ob und welcher Mitgliedstaat bereit ist, nicht die Charta als Solche, sondern relevante Sicherheitsresolutionen Kraft zu geben. Erst dann koennen freiwillige Mitgliedstaaten Resourcen zur Bekraeftigung von UNSCRs durchfuehren.
Artikel 51 gibt nicht, sondern bestaetigt das natuerliche Recht jedes Staates sich gegen Aggression durch 'measures' zu verteidigen. Der Begriff 'Aggression' ist per UN ausschoepfend definiert.
Auch 51 sagt nichts ueber *any* measures , lediglich 'measures'.
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