Aktueller Kalenderspruch: Das ist wohl tatsächlich das Problem. Das alte links gibt es nicht mehr. Links ist heute das gut versorgte Establishment und nicht der entrechtete Proletarier. (HenningPogwisch, 130224, https://www.zeit.de/kultur/2024-02/p...0nach8/seite-2)
Versuchs mal mit boolescher Algebra....hilft logisch zu denken.
Denken ist gut....wie immer, deine Erklärungsversuche sind ...obsolet...
Wie kann ein GG eine Ewigkeitsgarantie enthalten, wenn es jederzeit abgeschafft und ersetzt werden kann?
Ja, ich habe Mitleid mit Menschen wie dir...auch Carlo hätte das bestimmt auch....
:-)
Held !
Ich habe meinen Carlo Schmidt studiert, du auch ?
Du hast den guten Carlo nicht verstanden. Weder was er meint, noch unter welchen Umständen er diese Rede gehalten hat. Musst dich mal in den sog. einschlägigen maßgebenden Quellen darüber schlau machen. Nicht in deinen Quellen, die Dämlacks so ins Netzt ergießen.
Außerdem zeigt du deine Dummheit vortrefflich, in dem du A 20 , A 79,3 und A 146 GG in einen Brei rührst, der nur den Dämlichen von der Reichsdeppenfront schmeckt. Das ist auch schon einigen anderen Usern hier aufgefallen.
So und nun geh wieder an deine bukolische Algebra, danke.
Geändert von Hias Kneißl (20.07.2017 um 11:47 Uhr)
Das Grundgesetz selbst ist genau so ewig wie die Gesetze des Hammurabi oder das Parteiprogramm der NSDAP, nämlich gar nicht. Die "Ewigkeitsgarantie" gilt nicht für das GG selbst, sondern besagt, dass bestimmte Artikel im Rahmen des GG in ihrem Wesensgehalt nicht geändert werden dürfen. Aber niemand würde es verhindern können, wenn das deutsche Volk sich morgen dafür entscheiden würde, eine andere Verfassung zu wollen.
Ich weiß, es sieht nicht danach aus, und das GG funktioniert ausgezeichnet, also ist das eine ziemlich theoretische Möglichkeit, aber möglich ist es das auf jeden Fall.
Carlo Schmid hat eine Verfassung miterrichtet. Das haben ihm die westalliierten Militärgouverneure verbrieft. Und er hat einen Staat mitgeschaffen, wenn auch keinen neuen; er hat dabei mitgewirkt, einen bestehenden, aber ziemlich an die Wand gefahrenen Staat partiell neuzugestalten. Was er in seiner vielzitierten Rede im September 1948 (in der allerersten Arbeitssitzung des Parlamentarischen Rates) sagte, spiegelt noch ziemlich deutlich die Positionen der Rittersturzkonferenz. Aber seine Aussagen blieben schon an diesem Tag nicht unwidersprochen; lies einfach mal die Protokolle. Er hatte weder die Unterstützung aller Parteien noch aller Länder, noch nicht mal der gesamten SPD.
Als der Parlamentarische Rat im Mai 1949 fertig war, waren die Aussagen aus der Note der Ministerpräsidenten von der Rittersturzkonferenz ziemlich gründlich unter die Räder gekommen. Aber Carlo Schmid trug dieses Ergebnis stets bedingungslos mit.
Aus gutem Grund ist das GG ein Provisorium, denn es schützt den Bürger nicht vor dem Staat...weil die Siegermächte sich ihre Eingriffsmöglichkeiten vorbehalten haben. die Angst vor einem neuen Deutschland war übermächtig.
Das GG war niemals eine Verfassung weil diverse Sonderrechte von Beamten und Staatsdienern dort festgeschrieben sind.
Man wollte sich damit Leute einkaufen, die bedingungslos den Vorgaben der Siegermächte folgten.
Das kann man an der Parteistruktur und an der Besetzung des BVerGs eindeutig erkennen.
Auch daran, das Gestalten wie Hias existieren...in einer entsprechenden Bildungsumgebung wohl kaum möglich.
Protokolle und irgendwelche nachträglichen Aussagen sind in diesem Zusammenhang ...obsolet...denn sie zählen weder bei Entscheidungen noch Beschlüssen.
Fakt ist, durch die Verfahren zum ESM und die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch kann jeder Bundesbürger ablesen, was das GG wirklich wert ist.
Aber auch diese Diskussion macht keinen Sinn mehr, da mit dem Ende des Euros und der EU, in spätestens 10 Jahren, die Karten neu gemischt werden.
"Für Sezessionsbestrebungen einzelner Länder ist unter dem Grundgesetz daher kein Raum. Sie verstoßen gegen die verfassungsmäßige Ordnung," heißt es im obigen Urteil.
Ich gehe davon aus, dass Sezessionsbestrebungen immer von Ländern oder Regionen ausgehen und nicht etwa von der Bundesregierung.
When I'm good I'm very, very good,
but when I'm bad I'm even better!
Solche Vergleiche anzustellen, wäre äußerst komplex und würde die zuständigen Juristen vermutlich noch beschäftigen, wenn es Deutschland und Frankreich und Polen und Dänemark, ... längst nicht mehr gäbe. Schließlich gibt es, wo zwei Juristen zusammenkommen, mindestens drei Meinungen. Bestimmen nun Sprachen den Status als anerkannte Minderheit oder gar Volk, ethnische Gemeinsamkeiten, gemeinsames Bekenntnis zur Region, die Bodenschätze in der betreffenden Region oder das Durchsetzungsvermögen der betreffenden Minderheit?
Übrigens: Welche Landes- bzw. Amtssprache hat das in Freiheit neugeborene Deutschland eigentlich?
Gehören die Deutschen etwa dem Volk der Angelsachsen an, auch als "Kimbern und Teutonen" verschrien,
die nach und nach Britannien übernahmen und dem Land die Bezeichnung England aufdrückten, während
Nordgermanen ihr ursprüngliches Siedlungegebiet zu Dänemark erklärten?
Die Beschriftung der hier gezeigten Glocke in der seither degenerierten Sprache der Angelsachsen lässt diese
Annahme zu.
When I'm good I'm very, very good,
but when I'm bad I'm even better!
Die Menschen- und Bürgerrechte nehmen aber durchaus eine ganze Menge Platz im GG ein. Was fehlt dir?
Das muss ich verpasst haben. Wo im GG steht das?
Was genau meinst du damit? Es handelt sich ja wohl eher um besondere Pflichten.
Erstens kann man keinem Richter verbieten, eine politische Meinung zu haben. Zweitens ist unklar, wieso das gegen den Verfassungscharakter des GG spricht.
Am GG liegt das wohl kaum. Bildung ist Ländersache.
Erklärst du uns das ein wenig näher?
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