ÖSTERREICH - Fremdengesetze wurden heute verschärft

[WIENER]

Das freut mich für die Österreich.

Nur bringt dies was, wenn der EUGh dann wieder die Abschiebungen rückgängig macht?

Siehe der Fall mit dem in Österreich lebenden Türken, der mit einer in Österreich lebenden Polin verheiratet war.
Abgeschmiert vom EUGh und der Türke durfte bleiben.

Es hat kanpp ein Dutzend Fälle gegeben, in denen der EuGh. die Abschiebungen rückgängig gemacht hat, in allen Fällen waren es Formfehler oder nicht EU konforme Gesetze. Bei dieser Änderung geht es vor allem um kriminelle Elemente und um den DNA Test bei Familiennachzug, beides ist angeblich EU-Konform. Und natürlich auch um die schnellere Abschiebung bei abgelehnten Asylanträgen. Es wird auch in Zukunft in Einzelfällen zu Problemen kommen, das ist klar, aber gegen die große Masse hilft es.

Außerdem ist es auch ein Zeichen an die Asylbewerber, dass sie in Österreich nicht willkommen sind und das sie sich woanders umschauen sollen.

[WIENER]

Wie denn?

Die Österreich haben ja beim EU-beitritt abgestimmt, dass es keine Volksabstimmungen mehr zu EU Angelegenheiten geben wird.

Ein sehr hinterhältige Abstimmung der EU-Politiker war dies übrigens.

Man kann Regierungen auch anders zwingen, den Volkswillen zu beachten. Notfalls mit einer absoluten Mehrheit der FPÖ.

Im zweiten Punkt kann ich dir nur vollinhaltlich zustimmen.

[Sui]

Es hat kanpp ein Dutzend Fälle gegeben, in denen der EuGh. die Abschiebungen rückgängig gemacht hat, in allen Fällen waren es Formfehler oder nicht EU konforme Gesetze. Bei dieser Änderung geht es vor allem um kriminelle Elemente und um den DNA Test bei Familiennachzug, beides ist angeblich EU-Konform. Und natürlich auch um die schnellere Abschiebung bei abgelehnten Asylanträgen. Es wird auch in Zukunft in Einzelfällen zu Problemen kommen, das ist klar, aber gegen die große Masse hilft es.

Außerdem ist es auch ein Zeichen an die Asylbewerber, dass sie in Österreich nicht willkommen sind und das sie sich woanders umschauen sollen.

Meiner Meinung nach sollte der Familiennachzug noch viel restrikter auslegt werden. Ich würde wieder zurück zu den Saisonvisa gehen.

Was bringt es in der heutigen Zeit, wenn jemand die Familie nachkommen lässt und seinen Job verliert
und dann lange von der Sozialhilfe lebt? Niemand von denen geht doch zurück in die Türkeim die leben von Stütze doch hier so viel besser! Und kaufen sich davon noch Häuser etc. :rolleyes:

Hier in der Schweiz haben zB. Türken ihre Ehefrau, Kinder etc. nachgeholt und dann noch ein paar Kinder bekommen, sich total überschuldet und lebten Jahrzehnte von der Sozialhilfe und man wird und wird sie nicht mehr los.

[Tonsetzer]

Man sieht: Kaum kommen Parteien wie die FPÖ in Österreich oder Geert Wilders in Holland über 15 % werden die sog. "Volks"parteien auf einmal aktiv.

Der Druck muss nur von der richtigen Seite kommen, dann geht was. Leider haben wir in Deutschland keine solche Partei in Aussicht, wenn sich überhaupt irgendwo was ändert, dann bei uns garantiert zum Schluss.

[Mr.Smith]

Und jetzt kommt dieser Abschaum zu uns ?

Natürlich. Immer rein ins Paradies für Kriminelle, Asoziale und Schmarotzer.

An melchem Punkt der jüngeren Geschichte hat Deutschland eigentlich den falschen Weg eingeschlagen ?
Innerhalb von 40 Jahren von einer aufblühenden Nation zu einem verdreckten Türkenstaat. Das dürfte in der Geschichte einmalig sein.

[lupus_maximus]

Natürlich. Immer rein ins Paradies für Kriminelle, Asoziale und Schmarotzer.

An melchem Punkt der jüngeren Geschichte hat Deutschland eigentlich den falschen Weg eingeschlagen ?
Innerhalb von 40 Jahren von einer aufblühenden Nation zu einem verdreckten Türkenstaat. Das dürfte in der Geschichte einmalig sein.

Es war das Auftreten der 68er Rudelbumser und Innen, also der Kommunisten!

[Lobo]

Eine sinnvolle Maßnahme, auch wenn sie aus meiner Sicht natürlich viel zu human ist.

[fatalist]

Sehr gut für Österreich.
Absolut nachahmenswert.

Dauert aber in Deutschland noch etwas... /

[WIENER]

Entlarvend für das ganze Gutmenschensystem war gestern eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage.

Gegen ca. 10 000 Asylbewerber wird aufgrund eines strafbaren Tatbestands ermittelt, von, und jetzt kommts "rommelwirbel" 12750 Asylsuchenden. Die Zahlen sind aus dem Jahr 2008. Das bedeutet 75% der Asylsuchenden haben bereits in ihren ersten Jahr eine Straftat begangen.

[Links nur für registrierte Nutzer]

27% aller Straftaten wurden von Nichtösterreichern begangen, nicht miteinberechnet sind natürlich die Passösterreicher. Wieviel von dieser runden Million, zusätzlich exausländische Straftäter sind, die den Österreichern zugeordnet werden, kann man nicht einmal schätzen.

[Senator74]

Wenn man bedenkt,mit wieviel Gegenwind Frau Minister Fekter zu kämpfen hat,alle Achtung!!