ÖSTERREICH - Fremdengesetze wurden heute verschärft

[Tanzwut]

Wie denn?

Die Österreich haben ja beim EU-beitritt abgestimmt, dass es keine Volksabstimmungen mehr zu EU Angelegenheiten geben wird.

Ein sehr hinterhältige Abstimmung der EU-Politiker war dies übrigens.

ja, war es.
auch schon zu beginn !!
es wurde seitens der rot-schwarzen politiker der österr. bevölkerung vor dem 12.6.1994 zahlreiche wahlversprechen gemacht, die natürlich dann niemals eingehalten wurden bzw. werden konnten.
( 66,6 % der stimmberechtigten sprachen sich an diesem tage für einen eu-beitritt aus)
durch diese köder kam dann das gewünschte wahlendergebnis für den eu-beitritt zustande.

Abg DDr Eduard Schock (Klub der Wiener Freiheitlichen):
Erinnern wir uns an die Volksabstimmung im Jahr 1994. Damals haben Sie versprochen, dass alles billiger und besser wird. Ich erinnere an die Zeit vor der Volksabstimmung. Sie haben versprochen: Die Transitlawine können wir verhindern! – Nichts ist geschehen! Sie haben gesagt: Wir werden mitbestimmen können! – Das ist eine Schimäre! Wir können nicht mitbestimmen! Sie haben versprochen: Das anonyme Sparbuch bleibt. – Die Anonymität ist, wie wir alle wissen, weg! Sie haben gesagt: Die Neutralität bleibt. – Das schaut jetzt so aus, dass unsere Soldaten im Interesse Frankreichs im Tschad im Einsatz sind. Außerdem wurde uns versprochen, dass der Schilling bleibt. – Seit 1. Jänner 2002 gibt es ihn nicht mehr. Und der Ederer-Tausender schaut so aus, dass alles, was früher 100 Schilling gekostet hat, jetzt 10 EUR, also 140 Schilling kostet, und der Ederer-Tausender fehlt heute in Wirklichkeit den Menschen im Börsel.

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Schleichender EU Totalitarismus
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Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider
Noch ist die Schweiz nicht Mitglied der Europäischen Union. Unsere «Classe politique» lässt aber nichts unversucht, die Freiheitsrechte unserer Bürgerinnen und Bürger an die machtbesessene EU abzutreten, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.