Muezzin plärrt über Lautsprecher - Deutschland 2009

[Rotbart]

“Und reichst Du ihnen den kleinen Finger,…”. Jeder kennt diesen Spruch. Moslems in Rheinfelden (Baden-Würtemberg) setzen ihn gerade praktisch um. Sie verstärken ihren “Gebetsruf” mit drei Lautsprechern elektrisch (Foto), obwohl sie bei Errichtung des Minaretts dem Bürgermeister das Gegenteil zugesichert hatten.
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Sehr gut, sollen die Muslime in Deutschland zur richtigen Zeit immer dreister werden. Das wird sich schneller rächen, als sie denken!germane

[Schaschlik]

Wenn es vereinbart war, keine Lautsprecher zu installieren, dann sollte es doch ein Leichtes sein, juristisch dagegen vorzugehen. ?(

[BRDDR_geschaedigter]

Die jetzige Anlage mit den drei 30-Watt-Lautsprechern sei im vereinbarten Rahmen und indes nur ein Provisorium, dem das Wetter zu sehr zusetze. Ein professioneller Elektriker solle die Anlage demnächst noch einmal gegen eine andere austauschen.

1000W Anlage?

[harlekina]

Wenn es vereinbart war, keine Lautsprecher zu installieren, dann sollte es doch ein Leichtes sein, juristisch dagegen vorzugehen. ?(

Sollte man annehmen. Die Frage ist, ob sich das jemand traut.

[Schaschlik]

Sollte man annehmen. Die Frage ist, ob sich das jemand traut.

Warum denn nicht? Es hat sich ja auch jemand "getraut", die Anfrage an den Bürgermeister zu richten. Die gleiche Person hätte gute Chancen eine einstweilige Verfügung zu erwirken, wenn diese Vereinbarung schriftlich festgehalten wurde. Davon gehe ich mal aus. Sollte sie nur mündlich getroffen worden sein, braucht er noch einen Zeugen. Auch das sollte kein Problem darstellen.

Deshalb frage ich mich ja: warum wird nicht der Klageweg beschritten?

[JensVandeBeek]

Wenn es vereinbart war, keine Lautsprecher zu installieren, dann sollte es doch ein Leichtes sein, juristisch dagegen vorzugehen. ?(

Richtig.
Außerdem weder die Minarett noch der Gebetsruf ist erforderlich somit stellen keine Hindernis zu freien Religionsausübung der Muslime.
Man sollte mit diese Nachgeberei nicht übertreiben.

[Brotzeit]

Wenn es vereinbart war, keine Lautsprecher zu installieren, dann sollte es doch ein Leichtes sein, juristisch dagegen vorzugehen. ?(

Juristisch?

Exikutiv!

Sofort weg mit dem Ding!


Wir Deutsche müssen auch sofort die baulichen Veränderungen zurücknehmen , wenn es das Bauaumt verlangt oder des nicht genehmigt war!

[Brutus]

Deshalb frage ich mich ja: warum wird nicht der Klageweg beschritten?

Warum hat man damals nicht gegen die Geräuschentwicklung von SS- und SA-Paraden geklagt, oder das Geplärr auf dem Reichsparteitagsgelände?

[Brutus]

Wir Deutsche müssen auch sofort die baulichen Veränderungen zurücknehmen , wenn es das Bauaumt verlangt oder des nicht genehmigt war!

Immer wieder herzig zu lesen, wie macher immer noch meint, in diesem Verbrecherstaat würde gleiches Recht für alle gelten. (War nicht bös' gemeint, aber so viel Naivität kann ich nur schwer begreifen.)

[Schaschlik]

Juristisch?

Exikutiv!

Sofort weg mit dem Ding!

Das ist halt die Frage: wenn diese Lautsprecher vom Bauamt her kein Problem darstellen, sprich diese prinzipiell zulässig sind, gehts leider nicht exekutiv. Ich darf mir ja auch Lautsprecher an die Außenwand hängen, solange ich damit gegen keine Auflagen verstoße. Außerhalb historischer Stadtkerne sollte das so sein.

Problematisch wirds eigentlich erst, wenn der Lautsprecher tönt. Und genau darauf bezog sich die Vereinbarung mit den Anwohnern und der Stadt: es werden keine Lautsprecher für Muezzinrufe verwendet.

Ich denke, exekutiv lässt sich da (erstmal) nichts machen.

Wir Deutsche müssen auch sofort die baulichen Veränderungen zurücknehmen , wenn es das Bauaumt verlangt oder des nicht genehmigt war!

Sind denn Außerlautsprecher genehmigungspflichtig (ich weiß es wirklich nicht)? So wie ich das sehe, gibt es hier nur eine Vereinbarung zwischen dem Bürgermeister, den Bürgern und dem Bauträger.


Unterm Strich ist es natürlich ein Vertrauensmissbrauch der tief blicken lässt.