Kinderporno: Staatsanwaltschaft ruft Immunitätsausschuß wegen Piratenpartei-Vorstand

[Freddy Krüger]

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe will den unter Kinderporno-Verdacht stehenden Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss anklagen. Wir gehen immer noch davon aus, dass sich Herr Tauss des strafbaren Besitzes von kinderpornografischen Dateien und Bildmaterial schuldig gemacht hat“, sagte der Karlsruher Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring.

„Die Entscheidung über eine Anklage ist aber von der Zustimmung des Bundestages abhängig.“ Der Immunitätsausschuss des Bundestages werde zunächst Einsicht in die Akten bekommen, weil das Parlament für eine Anklage erneut die Immunität des früheren SPD-Politikers (jetzt Piratenpartei) aufheben müsste.

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Was für eine komische Partei. Wie kann man sowas wählen?

[Angel of Retribution]

Tauss ist entweder kriminell oder extrem naiv, egal was zutrifft: Die PP hätte sich dieses faule Ei nicht in´s Nest holen dürfen...

[Esreicht!]

Hallo

nach Sachlage ist nicht auszuschließen, daß Tauss Opfer der BRD-Zensur-Mafia sein könnte....


kd

[Angel of Retribution]

Hallo

nach Sachlage ist nicht auszuschließen, daß Tauss Opfer der BRD-Zensur-Mafia sein könnte....


kd

Jeder Bürger kann probleme bekommen wenn er zufällig eine KiPo Seite findet, sie der Polizei meldet und nicht alle Cache-Daten gelöscht hat. Als Parlamentarier der sich mit dem Thema beschäftigt sollte Tauss das wissen, genauso wie das für Abgeordnete in diesem Fall keine Sonderrechte existieren.
Er ist also entweder kriminell oder inkompetent oder beides.

[FranzKonz]

Tauss ist entweder kriminell oder extrem naiv, egal was zutrifft: Die PP hätte sich dieses faule Ei nicht in´s Nest holen dürfen...

Die Piraten sind selbst noch ziemlich naiv, und das ist auch gut so. Deshalb handeln sie nach ihren Prinzipien, und dazu gehört nun mal die Achtung bestehender Gesetze.

Danach ist Tauss solange unschuldig, bis ein Gericht seine Schuld festgestellt hat.

Das lässt sich medial natürlich trefflich ausschlachten, denn wie schon Freddy Krüger schrieb:

• "Was für eine komische Partei. Wie kann man sowas wählen?"

Ich wähle Piraten, weil sie naiv sind. Sie haben ein Programm, das unsere Grundrechte hochhält. Sie halten sich daran, auch wenn es im einen oder anderen Falle unpopulär sein sollte.

[Esreicht!]

Tauss ist entweder kriminell oder extrem naiv, egal was zutrifft: Die PP hätte sich dieses faule Ei nicht in´s Nest holen dürfen...

Aber warum denn? Weil er Klage beim BVG gegen die Orwellschen Zensurpraktiken einreichte?(

kd

[henriof9]

Grundsätzlich gelten die Gesetze für alle Bürger, auch für die BT- Abgeordneten.
Kann ja schließlich nicht sein, daß ein Berufspolitiker " wilde Sau " spielt und damit durchkommt.

Anzunehmen ist, daß die Imunität aufgehoben werden wird und dann wird sich im Prozeß zeigen, inwiefern die Daten auf seinem PC nun wirklich zur Arbeit gehörten oder auch nicht.
So lange gilt : im Zweifel für den Angeklagten

[FranzKonz]

Jeder Bürger kann probleme bekommen wenn er zufällig eine KiPo Seite findet, sie der Polizei meldet und nicht alle Cache-Daten gelöscht hat. Als Parlamentarier der sich mit dem Thema beschäftigt sollte Tauss das wissen, genauso wie das für Abgeordnete in diesem Fall keine Sonderrechte existieren.
Er ist also entweder kriminell oder inkompetent oder beides.

Von der Leyen hat öffentlich Kinderpornos vorgeführt. Kriminell oder nicht?

[haihunter]

Das "Flaggschiff" der Piraten wird versenkt!

Solche Typen zeigen schön die Unwählbarkeit dieser linksliberalen Möchtegernpartei, die ja außer ihrem Eintreten gegen die Sperrung von KiPo-Seiten nix zu bieten hat.

[Ausonius]

Tauss ist entweder kriminell oder extrem naiv, egal was zutrifft: Die PP hätte sich dieses faule Ei nicht in´s Nest holen dürfen...

Das ist richtig. Gerade in Neugründungsphasen empfiehlt es sich, lieber "clean" zu spielen. Zudem Tauss jetzt auch nicht ein besonders bekannter oder populärer Politiker ist.