OVG Münster: Pro Köln ist rechtsextrem

[Gärtner]

ja, liebe Freunde und Förder der Kölner Hilfsnazisdeppen, ihr müßt jetzt ganz stark sein: die rheinische Spaßtruppe muß sich weiterhin gefallen lassen, aufgrund ihrer personellen Bestückung und einer Reihe von Äußerungen als "rechtsextrem" bezeichnet zu werden. Und zwar auch im Verfassungsschutzbericht NRW. Eine entsprechende Entscheidung erging heute vom Oberverwaltungsgericht Münster. Die Rechtsradikalen wollen dagegen klagen und notfalls bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen.

Manchmal dauert es halt ein bißchen länger, bis man zu dem steht, was man ist.

~~~

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[Bruddler]

ja, liebe Freunde und Förder der Kölner Hilfsnazisdeppen, ihr müßt jetzt ganz stark sein: die rheinische Spaßtruppe muß sich weiterhin gefallen lassen, aufgrund ihrer personellen Bestückung und einer Reihe von Äußerungen als "rechtsextrem" bezeichnet zu werden. Und zwar auch im Verfassungsschutzbericht NRW. Eine entsprechende Entscheidung erging heute vom Oberverwaltungsgericht Münster. Die Rechtsradikalen wollen dagegen klagen und notfalls bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen.

Manchmal dauert es halt ein bißchen länger, bis man zu dem steht, was man ist.

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Und wann kapierst Du, dass Du ein seniler Depp bist ? :whis:

[Alfred]

War ja klar. Wieder mal zeigt sich das dieses hier wohl gelogen ist :

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Grundgesetz
der Bundesrepublik Deutschland

Und das ist also nun ein Grund zur Freude? Jede, sei sie noch so klein, Opposition quasi Politisch Korrekt zu verbieten? Diese Urteile sind in dieser BRD faktisch ein Verbot. Diese Leute hattest du einmal in Schutz genommen, ohne deine eigene Ansicht so zu verbiegen :

Deine Worte....

Wie allgemein bekannt, bin ich kein Freund von "Pro Köln". Aber solange diese Gruppierung nicht verboten ist, verstoßen all jene, die "Pro Köln" unter Ausübung von Gewalt an der Verwirklichung der von der Verfassung garantierten Rechte hindern, ihrerseits gegen das Grundgesetz und die darin beschriebenen Rechte. Sie sind damit ihrerseits Verfassungsfeinde.

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[FranzKonz]

Und wann kapierst Du, dass Du ein seniler Depp bist ? :whis:

Vielleicht in 80 Jahren, wenn Deine Prophezeihung bis dahin eintrifft.

[Gärtner]

War ja klar. Wieder mal zeigt sich das dieses hier wohl gelogen ist :

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Grundgesetz
der Bundesrepublik Deutschland

Und das ist also nun ein Grund zur Freude? Jede, sei sie noch so klein, Opposition quasi Politisch Korrekt zu verbieten? Diese Urteile sind in dieser BRD faktisch ein Verbot. Diese Leute hattest du einmal in Schutz genommen, ohne deine eigene Ansicht so zu verbiegen :

Deine Worte....

Wie allgemein bekannt, bin ich kein Freund von "Pro Köln". Aber solange diese Gruppierung nicht verboten ist, verstoßen all jene, die "Pro Köln" unter Ausübung von Gewalt an der Verwirklichung der von der Verfassung garantierten Rechte hindern, ihrerseits gegen das Grundgesetz und die darin beschriebenen Rechte. Sie sind damit ihrerseits Verfassungsfeinde.

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a, aber sie können doch tun und machen, was sie wollen! Sie müssen sich halt nur gefallen lassen, entsprechend ihres Auftretens eingepreist und dann eben auch beobachtet zu werden. Das ist nun wirklich kein Grund zu diesem Waschweibergeflenne, durch das die Kameraden von rechtsunten ohnehin regelmäßig unangenehm auffallen. Selbst die "Linke" wird hier und da ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet (sehr zu recht, wie ich übrigens meine).

Also: ich trete uneingeschränkt für das Recht auf Meinungsfreiheit ein. Das schließt aber auch die zutreffende Attribuierung von "Pro Köln" mit ein.

[Alfred]

a, aber sie können doch tun und machen, was sie wollen! Sie müssen sich halt nur gefallen lassen, entsprechend ihres Auftretens eingepreist und dann eben auch beobachtet zu werden. Das ist nun wirklich kein Grund zu diesem Waschweibergeflenne, durch das die Kameraden von rechtsunten ohnehin regelmäßig unangenehm auffallen. Selbst die "Linke" wird hier und da ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet (sehr zu recht, wie ich übrigens meine).

Also: ich trete uneingeschränkt für das Recht auf Meinungsfreiheit ein. Das schließt aber auch die zutreffende Attribuierung von "Pro Köln" mit ein.

Nun, obwohl man die pro-kölner wohl nun mit der Nazi-Keule ganz ohne Sorgen fertigmachen dürfte, sollte dein Strangtitel wohl eher bearbeitet werden. Der Kölner Stadtanzeiger jedenfalls nennt sie noch so :

Die rechtspopulistische Bürgerbewegung Pro Köln

Denn, noch ist es nicht soweit. Die pro-kölner ziehen ja vor das nächste Gericht :

Pro Köln kündigte am Freitag an, Revision einlegen zu wollen und vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu ziehen. Damit wolle man die "Stigmatisierung von Pro Köln" durch das Innenministerium beenden, sagte der Pro-Köln-Vorsitzende Markus Beisicht. (ddp)

Und, entgegen dem Strangtitel wird in dem Bericht diese Einstufung als Rechtsextrem erwähnt nicht genannt.

Der WDR geht in seiner Berichterstattung in keinster Weise auf die Urteile ein.
Er schreibt lediglich das es um die Überwachung geht. Als Rechtsradikale hat der WDR, ungeachtet von Urteilen der Justiz, die pro-kölner schon immer bezeichnet.

Pro Köln klagt weiter

Die rechtsradikale Bürgerbewegung Pro Köln will dem Verfassungsschutz verbieten lassen, die Organisation weiter zu beobachten. Dazu soll jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt werden. Ein Sprecher von Pro Köln sagte, damit wehre man sich gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts. Die Richter in Münster hatten in zweiter Instanz die Aufnahme der Organisation in den Landes-Verfassungsschutzbericht für rechtmäßig erklärt.

Auch hier nur die Einsstufung durch den WDR, nicht aber durch die Justiz.
Deshalb greift der Strangtitel auch bei diesem Verweis in keinster Weise.

Fairnisshalber gibst du den pro-kölnern in deinem Strang die Möglichkeit den Stand der Lage selbst zu schildern durch den Verweiss auf ihre Internetpräsens.

Ich denke das nach deinen Verweisen pro-köln nicht als Rechtsextrem bezeichnet werden kann.

Grüße, Alfred

P.S : Alle Zitate aus den Verweisen des Gelehrten im Eingangsbeitrag.

P.P:S : Deine Einstellung sollte hier jedem bekannt sein

Also: ich trete uneingeschränkt für das Recht auf Meinungsfreiheit ein. Das schließt aber auch die zutreffende Attribuierung von "Pro Köln" mit ein.

Deswegen habe ich das hervorgehoben.

[Bruddler]

Immer wenn es brenzlig wird, geht die Mistgabel offline.... :whateva:

[Edmund]

Mit diesem links-liberalen Idioten-Vokabular bedacht zu werden, ist eine Auszeichnung, kein Stigma.
Die Deppen von Pro-Köln sind nur zu blöd, das zu kapieren.

[Alfred]

Mit diesem links-liberalen Idioten-Vokabular bedacht zu werden, ist eine Auszeichnung, kein Stigma.
Die Deppen von Pro-Köln sind nur zu blöd, das zu kapieren.

Nein, pro-köln nimmt dieses Attribut selbst in keinster Weise an. Sie selbst wollen dieses Attribut auch nicht Politisch vertreten. Deshalb können sie in dieser Sache auch nicht als " zu blöd " Beleidigt werden.

[bernhard44]

a, aber sie können doch tun und machen, was sie wollen! Sie müssen sich halt nur gefallen lassen, entsprechend ihres Auftretens eingepreist und dann eben auch beobachtet zu werden. Das ist nun wirklich kein Grund zu diesem Waschweibergeflenne, durch das die Kameraden von rechtsunten ohnehin regelmäßig unangenehm auffallen. Selbst die "Linke" wird hier und da ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet (sehr zu recht, wie ich übrigens meine).

Also: ich trete uneingeschränkt für das Recht auf Meinungsfreiheit ein. Das schließt aber auch die zutreffende Attribuierung von "Pro Köln" mit ein.

der war ja mal wieder ein Brüller!