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Polen: Mehr Christliches in TV und Hörfunk
In Polen wird es künftig mehr christliche Werte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk geben. Das entschied das Abgeordnetenhaus und stimmte gleichzeitig für eine rein staatliche Finanzierung der Anstalten ohne Rundfunkgebühren. Doch die Reform steht auf wackligen Beinen.
In Polen soll künftig ein Gesetz die öffentlich-rechtlichen Sender dazu verpflichten, christliche Werte zu betonen. Wie die österreichische Presseagentur "kathweb" berichtet, hat das Unterhaus des polnischen Parlaments, das Sejm, in der vergangenen Woche einer Änderung des Mediengesetzes zugestimmt, wonach die Anstalten christliche Werte unterstützen sollen. Damit kam der Sejm einer Forderung des Senats und der katholischen Kirche nach.
Keine christlichen Werte im deutschen Mediengesetz
In Deutschland werden die öffentlich-rechtlichen Sender sowohl durch GEZ-Gebühren, als auch durch Werbeeinnahmen getragen. Der Staat garantiert zudem die Finanzierung der Sender und damit ihren Fortbestand. Ein klares Bekenntnis zu christlichen Werten gibt es weder im Rundfunkstaatsvertrag, noch in den Landesmediengesetzen, die für die einzelnen Bundesländer gelten. Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist es laut Gesetz, die freie, individuelle und öffentliche Meinungsbildung zu fördern. "Ihre Angebote haben der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen. Sie haben Beiträge insbesondere zur Kultur anzubieten", heißt es weiter. Dies legt den Sendern eine Berücksichtigung der Kirchen nahe, denn unter die Bereiche Kultur und Bildung fallen laut Rundfunkstaatsvertrag auch die Themen Religion, Ethik und Theologie.
Zudem müssen die Sender die "Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote" berücksichtigen. Das gilt auch für private Anstalten: "Die bedeutsamen, politischen, weltanschaulichen und gesellschaftlichen Kräfte und Gruppen müssen in den Vollprogrammen angemessen zu Wort kommen; Auffassungen von Minderheiten sind zu berücksichtigen." Wie diese im Programm zu Wort kommen, bleibt allerdings den Sendern überlassen. (PRO)
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