EU-„Demokrat“ Martin Schulz und sein Demokratieverständnis

[Esreicht!]

Hallo

europawahlen 2009

Das nächste Parlament: Welches sind seine Herausforderungen?

...

Dulce Dias, euronews: “Willkommen bei dieser Sondersendung von euronews, willkommen zum zweiten Teil der Debatte mit den Fraktionschefs des Europäischen Parlaments.”…

euronews: “Sind Sie der Ansicht, dass es sich bei der Verfassung und beim Lissabon-Vertrag um neoliberale Verträge handelt?”

Martin Schulz, Sozialdemokraten: “… Ein Wort auch zur Demokratie. Der Kollege Farrage gehört zu einer Gruppe, die Legitimität immer mit einer Volksbefragung verknüpft. Es gibt jedoch Staaten, in denen über internationale Verträge nicht mittels Volksbefragungen entschieden wird. Die Ratifizierung durch ein Parlament ist nicht weniger gültig als ein Referendum. Ich finde das inakzeptabel. Ich will auf ein Land hinweisen, das nicht zur Europäischen Union gehört, in dem es keine Volksbefragungen gibt und das trotzdem demokratisch ist: die Vereinigten Staaten. Auch in Deutschland gibt es die Tradition des Referendums nicht. Ich will Ihnen sagen, warum ich immer gegen Volksbefragungen war.

Gelegentlich der Erweiterung … (Farrage lacht). Vielleicht hören Sie mir zunächst zu, bevor Sie zu lachen beginnen. Stellen Sie sich beispielsweise eine Volksbefragung in Deutschland zu der Frage der Erweiterung um Polen, die Tschechische Republik undsoweiter vor… Ich glaube nicht, dass Volksbefragungen in Deutschland im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung eine gute Idee gewesen wären. Die Ratifizierung durch den Bundestag und den Bundesrat war absolut demokratisch. ..

Nigel Farrage, Unabhängige/Demokraten: “Was Sie sagen, Herr Schulz, die Folgen dessen, was Sie über die Demokratie sagen, sind erschreckend. Sie sagen, dass man das deutsche Volk nicht dazu befragen sollte, was es denkt, dass es geführt werden sollte. Das ist erschreckend. Ich werde nie vergessen, wie Sie am Tag nach dem Nein der Iren im Parlament sagten, dass man dem Populismus nicht nachgeben dürfe. Ich hoffe, dass Sie sich für diese Anmerkung entschuldigen. Sie sind ein Anti-Demokrat. Sie glauben, dass die führende Klasse am besten weiß, was für die einfachen Leute gut ist. Entsetzlich.”

Martin Schulz, Sozialdemokraten: “Es ist eine Ehre, von Ihnen als Anti-Demokrat bezeichnet zu werden, vielen Dank!”

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Dieser Volksverräter, dem vor Jahren Berlusconi eine "Capo"-Rolle in einem KZ-Film nahelegte, läßt hier seine Maske endgültig fallen...

kd

[Esreicht!]

Hallo

Gibt aber auch EU-Fraktionchefs, die zur Erheiterung beitragen

euronews: “Graham Watson, werden wir letztendlich den Lissabon-Vertrag bekommen, die modifizierte Verfassung, die von den Iren abgelehnt wurde?”

Graham Watson, Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa: “Ich denke, dass wir den Vertrag bekommen. Einige, die dagegen kämpfen, werden möglicherweise von amerikanischen Rechtsextremen dafür bezahlt, die die Entwicklung Europas verhindern wollen. Zugleich aber ist klar, dass eine große Mehrheit der Europäer die Entwicklung Europas wünscht… (euronews)

kd

[Sprecher]

Hallo



Dieser Volksverräter, dem vor Jahren Berlusconi eine "Capo"-Rolle in einem KZ-Film nahelegte, läßt hier seine Maske endgültig fallen...

kd

Wegen Typen wie diesem Schulz könnte ich mich fast schämen Deutscher zu sein...

[malnachdenken]

Wegen Typen wie diesem Schulz könnte ich mich fast schämen Deutscher zu sein...

Naja, im Grunde ist er doch in bester preußischer und Bismarck'scher Tradition mit dieser Einstellung.

[Fiel]

Wegen Typen wie diesem Schulz könnte ich mich fast schämen Deutscher zu sein...

Nicht umsonst spricht man bei diesem Typen vom Nazi-Schulz

Ich denke aber, dass die SPD im neuen EU-Parlament keine Nazis mehr dulden wird. Das Problem mit dem Nazi-Schulz hat sich bald erledigt.

[Skaramanga]

Hogan's Heroes ! Heil Schultz ! :hihi: