Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ist am Dienstag in Genf mit dem iranischen Parlamentspräsident Ali Laridschani zu einem Arbeitsessen zusammengekommen.
Das Gespräch fand am Rande des Treffens der interparlamentarischen Union (IPU) statt. Calmy-Rey habe unter anderem das Verhältnis zwischen Israel und dem Iran angesprochen, sagte ein Mediensprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Dienstag.
Mit dabei gewesen seien die Nationalratsmitglieder Doris Stump (SP/AG) und Pierre-François Veillon (SVP/VD). Dabei habe die Bundesrätin klar gemacht, dass die iranische Erklärungen gegen das Existenzrecht von Israel für die Schweiz inakzeptabel seien.
Minarettinitiative löst Sorgen aus
Calmy-Rey habe die Gelegenheit auch genutzt, Laridschani über die Minarettinitiative zu informieren. Bei dieser Gelegenheit habe sie dem Parlamentspräsidenten auch die Abläufe der Schweizer Demokratie genauer erklärt.
An diesem Punkte hakte Laridschani bei seiner Medienkonferenz in Genf ein. «Wir haben die Stellung der Menschenrechte sowohl in der Schweiz als auch im Iran angesprochen», sagte er. Auch der Iran seinerseits sei nämlich beunruhigt, was die Menschenrechtssituation in der Schweiz angehe.
Atomstreit
Im Zusammenhang mit dem Atomstreit zwischen dem Iran und dem Westen unterstrich Laridschani die Bedeutung der Schweiz für eine Konfliktlösung. «Die Schweiz ist sehr engagiert in die Verhandlungen in diesem Dossier.»
Die Türe zum Dialog bleibe offen, sagte Laridschani. Eine Verhandlungslösung sei nach wie vor denkbar. Weitere Gesprächsthemen waren laut Laridschani die Krisenherde Irak und Afghanistan sowie der Gasvertrag.
Wichtiger Gasliefervertrag
«Der Gasliefervertrag hat eine grosse strategische Bedeutung für die Schweiz», sagte Laridschani. Das Abkommen sei ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung in der Schweiz.
Im Beisein von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey war Mitte März in Teheran ein Gasliefervertrag zwischen der Elektrizitäts- Gesellschaft Laufenburg (EGL) und der iranischen Gasexport- Gesellschaft unterzeichnet worden.
Dieses Abkommen löste starke Kritik hervor. Die USA und Israel verurteilten die Kooperation mit dem Iran. Auf Kritik stiess auch das Kopftuch, das Calmy-Rey beim Treffen mit Irans Präsident Ahmadinedschad getragen hatte.
Der frühere iranische Chefunterhändler bei den Atomgesprächen ist seit Montag an der Jahreskonferenz der interparlamentarischen Union in Genf. Dabei hat er auch mehrere Parlamentarier der Schweiz getroffen.
Iran besorgt um Menschenrechte in der Schweiz
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Zitat von Seekuh
