SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

[Hofer]

SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.

Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.

Samstag, 12. Juli 2008 09:43

Zitat

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Zitat : „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“

Zustände wie in der ex DDR

[D-Moll]

SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.

Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.

Samstag, 12. Juli 2008 09:43

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Zitat : „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“

Zustände wie in der ex DDR

Die Gesinnungsdikatur zeigt immer offener ihre wahre Fratze.

Hoffentlich kocht der heilige Volkszorn bald über und schickt alle diese Verbrecher zur Hölle.

[Hofer]

Die Gesinnungsdikatur zeigt immer offener ihre wahre Fratze.

Hoffentlich kocht der heilige Volkszorn bald über und schickt alle diese Verbrecher zur Hölle.

Nena Moser, Schöffin in Berlin

ohne Worte

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[Mariko]

SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.

Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.

Samstag, 12. Juli 2008 09:43

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Zitat : „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“

Zustände wie in der ex DDR

Na, ist doch ganz klar, dass die rechtsstaatliche Gesinnung eines Schöffen über jeden Zweifel erhaben sein muss.

[Hofer]

Na, ist doch ganz klar, dass die rechtsstaatliche Gesinnung eines Schöffen über jeden Zweifel erhaben sein muss.

War in der DDR auch so, nur zuverlässige durften

Flaggenpisser , Deutschlandhasser , rot-grün und Co sind dann als zuverlässig einzustufen

[Thüringer]

Na, ist doch ganz klar, dass die rechtsstaatliche Gesinnung eines Schöffen über jeden Zweifel erhaben sein muss.

Natürlich, aber in dem beschriebenen Fall wurde der Schöffe aufgrund eines Kleidungsstücks abgezogen. Und inwieweit die Kleidung auf eine mögliche politische Gesinnung schließen lässt, ist zumindest diskutabel. Oder ist jeder, der die Marke "PitBull" trägt, ein Rechtsextremist oder Nazi?

[Mariko]

War in der DDR auch so, nur zuverlässige durften

Flaggenpisser , Deutschlandhasser , rot-grün und Co sind dann als zuverlässig einzustufen

Na, Leute wie du sind jedenfalls ungeeignet für so einen Job.

[D-Moll]

Nena Moser, Schöffin in Berlin

ohne Worte

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Da frage ich mich.
Sind Schöffen so knapp, dass wir hier in Deutschland Neger als Schöffen brauchen. Unglaublich. X(

[Mariko]

Nena Moser, Schöffin in Berlin

ohne Worte

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Was soll denn mit der Frau sein?

[Mariko]

Da frage ich mich.
Sind Schöffen so knapp, dass wir hier in Deutschland Neger als Schöffen brauchen. Unglaublich. X(

Rassisten wie dich jedenfalls nicht....