SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

[Hofer]

SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.

Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.

Samstag, 12. Juli 2008 09:43

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Zitat : „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“

Zustände wie in der ex DDR

[D-Moll]

SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.

Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.

Samstag, 12. Juli 2008 09:43

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Zustände wie in der ex DDR

Die Gesinnungsdikatur zeigt immer offener ihre wahre Fratze.

Hoffentlich kocht der heilige Volkszorn bald über und schickt alle diese Verbrecher zur Hölle.

[Hofer]

Die Gesinnungsdikatur zeigt immer offener ihre wahre Fratze.

Hoffentlich kocht der heilige Volkszorn bald über und schickt alle diese Verbrecher zur Hölle.

Nena Moser, Schöffin in Berlin

ohne Worte

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[D-Moll]

Nena Moser, Schöffin in Berlin

ohne Worte

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Da frage ich mich.
Sind Schöffen so knapp, dass wir hier in Deutschland Neger als Schöffen brauchen. Unglaublich. X(

[Mariko]

Da frage ich mich.
Sind Schöffen so knapp, dass wir hier in Deutschland Neger als Schöffen brauchen. Unglaublich. X(

Rassisten wie dich jedenfalls nicht....

[D-Moll]

Rassisten wie dich jedenfalls nicht....

Wer spricht hier von Hunderassen? :cool2:

Es geht darum, dass Deutschland deutsch bleiben muß.

Aber es werden nur noch Deutschlandhasser als Schöffen zugelassen.

[Landogar]

Da frage ich mich.
Sind Schöffen so knapp, dass wir hier in Deutschland Neger als Schöffen brauchen. Unglaublich. X(

Was ist an der Frau auszusetzen?

[Mariko]

Nena Moser, Schöffin in Berlin

ohne Worte

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Was soll denn mit der Frau sein?

[Eridani]

Die Gesinnungsdikatur zeigt immer offener ihre wahre Fratze.

Hoffentlich kocht der heilige Volkszorn bald über und schickt alle diese Verbrecher zur Hölle.

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E:

[Mariko]

SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.

Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.

Samstag, 12. Juli 2008 09:43

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Zitat : „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“

Zustände wie in der ex DDR

Na, ist doch ganz klar, dass die rechtsstaatliche Gesinnung eines Schöffen über jeden Zweifel erhaben sein muss.