Gründung einer virtuellen Partei und deren Aufstellung zur "Bundestagswahl"!

[Verrari]

In Tirol auch

Eine Frage an Dich, die mich schon einige Zeit beschäftigt:

Wieso können es die Südtiroler den Kosovaren und das, was in Georgien/Rußland zur Zeit abgeht nicht gleich tun??
Woran hapert's??

[eintiroler]

Eine Frage an Dich, die mich schon einige Zeit beschäftigt:

Wieso können es die Südtiroler den Kosovaren und das, was in Georgien/Rußland zur Zeit abgeht nicht gleich tun??
Woran hapert's??

An unserem Landeshauptmann. Der ohne Witz innerhalb eines Jahres seine Meinung zum Thema Selbstbestimmung 4 mal änderte. Ungefähr so.

Keine Selbstbestimmung.
Andreas Hofer Feier: Wir sollen die Selbstbestimmmung und den Freistaat fordern.
Einen Monat später: "Solange ich lebe wird Süd-Tirol nie die Selbstbestimmung durchsetzten"
Vor kurzer Zeit, auf einer Pressekonverenz " Wenn Italien uns angreift fordern wir die Selbstbestimmung.

Das lustige daran. Immer wenn meine Partei den Selbstbestimmungsantrag vorbringt nennt er uns keine Ahnung was.

[Verrari]

An unserem Landeshauptmann. Der ohne Witz innerhalb eines Jahres seine Meinung zum Thema Selbstbestimmung 4 mal änderte. Ungefähr so.

Das ist der Fluch der Demokratie!
Aber was das Kosovo und die Ossetier ändern konnten, dürfte für einen echten Süd-Tiroler doch kein Hindernis sein?? ?(

[eintiroler]

Das ist der Fluch der Demokratie!
Aber was das Kosovo und die Ossetier ändern konnten, dürfte für einen echten Süd-Tiroler doch kein Hindernis sein?? ?(

Wir haben leider des Problem des Geldes. Das Problem ist, dass wir es haben.
Leider haben wir auch einen großen Anteil von opportunistischen Halbaffen, die dem Mamon verfallen sind. Diese Menschen glauben, dass es uns in Italien wirtschaftlich besser geht. Wieso sie das glauben, frage mich nicht. Alle Statistiken sprechen dagegen. Aber langsam wechselt der Wind.

[Rheinlaender]

Wir haben leider des Problem des Geldes. Das Problem ist, dass wir es haben.
Leider haben wir auch einen großen Anteil von opportunistischen Halbaffen, die dem Mamon verfallen sind. Diese Menschen glauben, dass es uns in Italien wirtschaftlich besser geht. Wieso sie das glauben, frage mich nicht. Alle Statistiken sprechen dagegen. Aber langsam wechselt der Wind.

Angesichts dieses Affentheater glaube ich immer mehr, man sollte Europa den Breiten- und Laengengraden entlang in Planrechtecke einteilen, diese zu Staaten erklaeren und einfach durchnummerieren. Dann ist Ruhe solch albern Debatten.

[eintiroler]

Angesichts dieses Affentheater glaube ich immer mehr, man sollte Europa den Breiten- und Laengengraden entlang in Planrechtecke einteilen, diese zu Staaten erklaeren und einfach durchnummerieren. Dann ist Ruhe solch albern Debatten.

Nein, dann wird es überall in Europa Aufstände von Patrioten geben.

[Rheinlaender]

Nein, dann wird es überall in Europa Aufstände von Patrioten geben.

Die "Partrioten von Nr. 45" gegen die von "Nr. 46"?

[eintiroler]

Die "Partrioten von Nr. 45" gegen die von "Nr. 46"?

Die Patrioten ganz Europas, die ihre wahren Länder zurückwollen. Alle Patrioten gegen das System.

[WIENER]

Angesichts dieses Affentheater glaube ich immer mehr, man sollte Europa den Breiten- und Laengengraden entlang in Planrechtecke einteilen, diese zu Staaten erklaeren und einfach durchnummerieren. Dann ist Ruhe solch albern Debatten.

Das kann nur ein Narr glauben. Gerade willkürliche Grenzziehungen, begangen durch Kolonialmächte, haben in Afrika oder Asien erst zu Kriegen geführt.

[GG146]

Nun - das Programm der

Radikal Liberalen Partei - Die Vernueftigen

1) Staat und Menschenrechte
Die Garantie der Menschenrechte ist die Raison d'etre des Staates. Er leitet seine Legitimation und Existensberechtigung aus der Garantie der Menschenrechte ab. Seine alleinige Funktion ist die Sicherung der Freiheit des Einzeln. Hierzu kann er Regeln setzen und Dienste fuer jeden Einzeln einrichten, Steuern erheben und Gehoersam verlangen.

Der Staat ist ein notwendiges Uebel. Er soll darstellen als ein Institution, die fuer die Gesellschaft eine klar umrissene Aufgabe erfuellt. Er soll in der Selsbtdarstellung auf Ueberhoehung durch Symbole verzichten. Man liebe seine Familie oder seine Freunde, aber nicht den Staat.

2) Immigration
Jeder hat das Recht sein Glueck dort zu suchen, wo er meint es zu suchen zu wollen. Jeder hat das Recht als weltbuerger ueberall auf der welt Buergerrecht zu erhalten, sich frei niederzulassen und auch das Land nach belieben wieder zu verlassen. Einschrankungen duerfen nur fuer Neuankoemmlinge bezueglich des Bezugs sozialer Leistungen erfolgen, bis hier Vereinbarungen zwichen den Staaten getroffen sind.

3) Der Nationalstaat
Der Nationalstaat ist in einer globalen Welt als Hauptentscheidungsebene ueberholt und kann seinen Aufgaben nicht gerecht werden. Staaten sollten sich zu groessen Gruppen, bishin zu einer Weltfoederation zusammenschliessen, um geinsame Aufgaben in neuen Institutionen wahrzunehmen.

Das Konzept der nationalen Souveraenitaet hat sich ueberlebt. Kein Staat darf berechtigt sein die Menschenrechte unter Berufung auf seine Souveraenitaet zu missachten.

Der Nationalstaat hat seine Unfaehigkeit den Frieden zu sichern oder auch nur den Krieg zu kanalisieren im 20. Jahrhundert unter Beweiss gestellt. Keinem einzeln Staat duerfen die Mittel in die Hand gegeben werden, millitaerisch aktiv zu werden. Die bewaffente Macht muss unter internationale Kontrolle gebracht werden.

4) Die Wirtschaft
Subventionen und Sonderegelungen fuer bestimmte Bereiche haben wegzufallen, wenn ein Markt etabliert werden kann. In jenen Faellen in denen kein Markt etabliert werden kann, kann der Staat ein Monopol errichten.

Dem Staat ist es nicht erlaubt in funktionierendes Marktgeschehen einzugreifen. Es ist ihm aber erlaubt Monopol- und Kartellbildung zu verhindern.

Ein freier Markt bedarf der Transparenz. Dem Staat muss es erlaubt sein bestimmte Mindestbedingungen fuer die Produktkennzeichnung, die Herstellergarantie und den Verbraucherschutz zu verlangen.

Die Grenzen muessen fuer Waren, Menschen und Ideen so offen als moeglich sein.

5) Die Sozialpolitik
Der Staat muss dem Einzeln ein gewisses Mindestueberleben garantieren. Dazu gehoert ein aus Steuermittel bezahlter Gesundheitsdienst, der die notwendige Mindestversorgung uebernimmt und eine staatliche Einheitsrente fuer Alter und Erwerbsunfaehigkeit. Es sit nicht Aufgabe des Staates eine Garantie fuer den Lebenstandard abzugeben.

6) Verbrechensbekaempfung
Verbrechen ist in den meisten Faellen ein soziales Problem. Die Verbechensbekaemofung hat bei den sozialen Ursachen anzusetzen. Bei jenen Charactaeren, bei denen soziale Massnahmen nicht greifen, muss der Staat diese zum Schutz der Gesellschaft wegsperren. Das Konzept von Schuld und Suehne ist hier unbrauchbar, da ein moralisches Konzept. Statt dessen sollte ein pragmatisches Herangehen geuebt werden: Was ist die Ursache und wie koennen wir dies in Zunkunft verhindern - Strafen muessen unter diesen pragmatischen Aspekt gesehen werden.

7) Religion
Jeder hat das Recht auf seine Verrueckheit, solange er anderen nicht seine Verrueckheit aufzwaengt. Dies gilt auch fuer Religionen. Es mag jeder jene Religion ausueben die er mag oder auch nicht. Sobald er jedoch versucht die Prinzipen dieser Religion Einzeln, auch Mitgliedern seiner Familie, oder gar der Gesellschaft aufzudraengen, ueberschreitet er die Grenze der unbedingten Toleranz.

8) Wehrhafte Demokratie und die Meinungsfreiheit
Die demokratische Auseindersetzung ist die Lebensgrundlage jeder demokratischen Gesellschaft. Sie darf aber nicht missbraucht werden die Basis dieser Gesellschaft der allgemeinen Toleranz anzugreifen. Auch hier ist Grenze der Toleranz ueberschritten.

9) Bildung
Bildung ist ein Menschenrecht. Der Staat soll fuer jene, die keine ausreichenden finanziellen Mittel haben, aber die geistigen Faehigenkeiten, Bildung kostenlos oder ueber Stipendien zu Verfuegung stellen. Es ist Aufgabe des Staates Personen, die durch ihre soziale Herkunft erschwerten Zugang zu Bildung haben, diesen Zugang zu erleichtern.

10) Drogen
Die jetzige Drogenpolitk des Verbotes hat versagt, weder verhindert sie den Drogenmissbrauch, noch begrenzt die schaedlichen Auswirkungen. Im Gegenteil: Sie verschaerft die Probleme und fuehrt zu einem unkontrollierbaren Schwarzmarkt und einer Schattenwirtschaft im Multimilliardenbereich. Alle Drogen sollten freigeben werden, mit klaren Warnhinweisen versehen und besteuert. Die Abgabe an Minderjaehrige muss verboten bleiben.

Schon mal den folgenden bekannten Kästner - Spruch gehört?

Es gibt nichts Gutes, es sei, man tut es.

Die Leute hier haben ernst gemacht:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Nach einem 3/4 Jahr schleppendem Anfang geht es jetzt richtig gut voran, auf dem [Links nur für registrierte Nutzer] trudeln ständig neue Leute ein.