Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg
Das bestreite ich. Das Grundgesetz hatte und hat nur einen einzigen Zweck, den es allerdings wirklich sehr gut erfüllt: Deutschland und vor allem die Deutschen im Sinne der westlichen Siegermächte zu knechten. Unter dem »Schutz« dieses Grundgesetzes werden die Deutschen gerade zur Minderheit im eigenen Land gemacht.
Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg
Werden sie das tatsächlich? Ist es nicht eher so, daß Gesetze prinzipiell nur so viel wert sind wie die Leute, die sie einhalten müßten? Unter den gegenwärtigen Umständen ist doch jede beliebige Verfassung nicht mehr als ein Arschwisch.
M.W. definiert das GG implizit das deutsche Volk als Souverän, so daß die aktuelle antideutsche Politik de jure Hochverrat sein müßte. Aber wer sollte da Ankläger, Richter und Henker sein?
Das Grundgesetz hat den Staat zur wehrlosen Beute der Parteien gemacht.
Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg
Das GG steht in dt. Verfassungstradition. Es hat zwar wenig von der Verfassung 1919 uebernommen, aber weite Teile der Verfassung von 1849, die wiederum zwei Quellen hat: Die Verfassungen Sueddeutschlands nach 1815 und die Verfassungstradition des Heiligen Roemischen Reiches.
Es gibt kaum etwas im GG, dass wirklich in der dt. Verfassungsgeschichte neu waere.
Radikal Liberale Partei - Die Vernuenftigen
Unser Konzept zur Krankenversorgung und zur
Rentenreform
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Träum weiter.
Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg
Lieber von der Gegenwart (und Realität) träumen, als wie du in der Vergangenheit verhaftet zu sein.
<Der Patriotismus verdirbt die Geschichte.>
Art. 20(2) GG:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Es ist nicht das GG, sondern diejenigen, die den Souverän entmachtet haben.
Das Fettgedruckte ist ziemlich eindeutig. Wenn sich der Souverän von seinen eigenen Hofschranzen entmachten läßt, die dummdreist behaupten, im GG wären Volksabstimmungen nicht vorgesehen, ist er schon selbst schuld.
Rad und Galgen für diese Sorte wären korrekt, wenn nicht Vierteilung. germane
Das GG sieht die Volksabstimmung sogar fuer bestimmte Faelle, Aenderung der Bundeslaender zwingend vor. Einer Aenderung des GG, dass die Volksabstimmung fuer Gesetze einfuehrt steht verfassungsrechtlich nicht entgegen. Es fehlt aber der politische Wille.
"Rad und Galgen" gab es nicht: Entweder kammst Du aufs Rad oder Du wurdest gehaengt. Wobei es bei beim Raendern und Vierteilen noch Abstufungen gab. Das naehre in der Carolina von 1532 nachzulesen.
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