Deutsche sind nicht Teil der Bevölkerung ??

[Hofer]

Deutsche sind in ihrer Gesamtheit nach herrschender Rechtsmeinung nicht ‚Teil der Bevölkerung’ ???

„Nach den Beobachtungen von Polizei und Gerichten nehmen deutschfeindliche Äußerungen vor allem bei Übergriffen durch bestimmte Migrantengruppen zu. Beschimpfungen wie ‚Scheiß-Deutsche’, ‚Schweinefresser’ oder ‚deutschen Schlampen’ sind im Alltag leider immer häufiger zu hören.

Der Justiz sind selbst bei übelsten Haßtiraden dieser Art die Hände gebunden.

Denn die Deutschen in ihrer Gesamtheit sind nach herrschender Rechtsmeinung nicht ‚Teil der Bevölkerung’.

Sie fallen somit nicht unter den Schutzbereich des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch. Das muß sich ändern, soll der innere Friede in unserem Land nicht gefährdet werden.“

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Ist das ein Witz ????

[HartzIVler]

Wach doch mal auf. Ihr habt doch dieses Politikerpack gewählt. Warum beklagt ihr euch jetzt?

[ochmensch]

Das ist kein Witz, sondern eine sichtbar paradoxe Auswirkung dieser Beliebigkeitsdoktrin unseres Staates in Bezug auf sein Volk. Nach Ansicht des deutschen Staates ist jedes Element der Menge der Bevölkerung in Deutschland ein Deutscher, also auch Türken mit deutschem Pass. Da die "Deutschen" also identisch mit der Gesamtbevölkerung sind, können sie kein Teil der Bevölkerung sein, so die Sicht des Staates. Mit der Realität in Deutschland hat das freilich wenig zu tun, bedeutet es doch auch, dass die ethnischen Deutschen keinen eigenen Staat mehr haben, sondern in einem Vielvölkerstaatsgebilde leben, dass seine Bevölkerung quasi "zufällig" auch Deutsche nennt, was die ethnischen Deutschen aber in hundert Jahren weder realisieren, noch einsehen weden.

[Misteredd]

Leider nicht. In Berlin !! wurde diese Meinung gesetzt!


Sie folgt aber nicht den gängigen Interpretationsregeln, deren erste die wortwörtliche Interpretation ist.

[Kreuzbube]

Ich denke, wir haben in etwa den Status, wie die Ur-Einwohner Amerikas! Nicht umsonst nannte eine gewisse C.R. uns "Nicht-Migranten"! Es ergibt sich also folgende Priorität:
1. Kategorie: Juden
2.Kategorie: Migranten
3.Kategorie: Nicht-Migranten
Das müssen wir aushalten!:]

[malnachdenken]

Finde diese "Deutsche sind nicht Teil der Bevölkerung"-These nicht gut. Wer setzt das denn genau fest? Gibt es ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht?

[Hofer]

Das ist kein Witz, sondern eine sichtbar paradoxe Auswirkung dieser Beliebigkeitsdoktrin unseres Staates in Bezug auf sein Volk. Nach Ansicht des deutschen Staates ist jedes Element der Menge der Bevölkerung in Deutschland ein Deutscher, also auch Türken mit deutschem Pass. Da die "Deutschen" also identisch mit der Gesamtbevölkerung sind, können sie kein Teil der Bevölkerung sein, so die Sicht des Staates. Mit der Realität in Deutschland hat das freilich wenig zu tun, bedeutet es doch auch, dass die ethnischen Deutschen keinen eigenen Staat mehr haben, sondern in einem Vielvölkerstaatsgebilde leben, dass seine Bevölkerung quasi "zufällig" auch Deutsche nennt, was die ethnischen Deutschen aber in hundert Jahren weder realisieren, noch einsehen weden.

Völkermord StGB § 6

(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

1. ein Mitglied der Gruppe tötet,
2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden,
insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre
körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

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Absatz 1 , ethnische Gruppe , ????

[Marathon]

Das ist kein Witz, sondern eine sichtbar paradoxe Auswirkung dieser Beliebigkeitsdoktrin unseres Staates in Bezug auf sein Volk. Nach Ansicht des deutschen Staates ist jedes Element der Menge der Bevölkerung in Deutschland ein Deutscher, also auch Türken mit deutschem Pass. Da die "Deutschen" also identisch mit der Gesamtbevölkerung sind, können sie kein Teil der Bevölkerung sein, so die Sicht des Staates. Mit der Realität in Deutschland hat das freilich wenig zu tun, bedeutet es doch auch, dass die ethnischen Deutschen keinen eigenen Staat mehr haben, sondern in einem Vielvölkerstaatsgebilde leben, dass seine Bevölkerung quasi "zufällig" auch Deutsche nennt, was die ethnischen Deutschen aber in hundert Jahren weder realisieren, noch einsehen weden.

Nein, der Richter meinte das wohl eher so, das dieses Wort "Teil", das in dem Gesetzestext drin steht, bedeutet dass es sich um einen kleinen Teil handeln müsse.
Davon allerdings steht im Fesetzestext nichts drin.

Ein Teil kann natürlich auch ein großer Teil oder auch fast der gesamte Teil sein.
Der Richter ist entweder ein mathematisch-logischer Totalversager oder aber er hat mutwillig das Gesetz falsch ausgelegt, um seine Ideologie durchzudrücken.

Der Richter ist also entweder völlig inkompetent oder ein Ideologie-Verbrecher.
In beiden Fällen muss er entlassen werden und Pensionskürzungen hinnehmen, aber so etwas passiert in der BRD nicht.

Ich vermute, dass
a) gewisse Kreise wollen die BRD eliminieren
b) die BRD wird erpresst
c) Die BRD ist korrupt bis ins Mark

Ws kann man dagegen machen?
a) auswandern
b) vor sich hin vegetieren und darauf hoffen, dass der kelch an einem vorüber geht
c) den totalen Krieg gegen den eigenen Staat führen

Die Masse der Menschen macht derzeit b).
Ungefähr 150.000 Menschen praktizieren jedes Jahr Methode a).
Methode c) wendet derzeit noch fast niemand an, aber das könnte durchaus noch kommen. Dann haben wir eine neue RAF, nur halt nicht mehr rot, sondern national, also die "Rechten", die von der BRD im "Kampf gegen Rechts" diskriminiert werden.
Vor denen hat der Staat Angst. Zu Recht, denn da schlummert etwas, was die Links-, Öko-, Klima- und MultiKulti-Faschisten fortjagen könnte.

[-SG-]

Vor denen hat der Staat Angst. Zu Recht, denn da schlummert etwas, was die Links-, Öko-, Klima- und MultiKulti-Faschisten fortjagen könnte.

Wo schlummert das denn? Nie gesehen.

[HartzIVler]

Finde diese "Deutsche sind nicht Teil der Bevölkerung"-These nicht gut. Wer setzt das denn genau fest? Gibt es ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht?

Das ist ja wieder völliger Unsinn. Es wurde nur festgestellt, dass die Deutschen keine Minderheit in dieser Banenrepublik BRD sind. Deswegen haben sie folglich auch keine Rechte(?), die anderen Menschen in dieser Bananenrepublik selbstverständlich zustehen oder so ähnlich.