Asyl ist die einzige Betrugsform, die straffrei ist. Und so kann einer an der Grenze seine Papiere wegwerfen, was bereits die Regel ist, und das Blaue vom Himmel lügen. Und egal wie hoch der Schaden ist, den der deutsche Steuerzahler zu tragen hat, er kann nicht bestraft werden.
Ich fordere schon lange einen Zusatzparagraphen in unserem Strafgesetzbuch, der sich Asylbetrug nennt.
Millionenfacher Asylbetrug mit MilliardenKosten für den Steuerzahler, gar nicht von der Kriminalität des Gesindels das sich hier "Asylant" nennt. Alles den Grünfaschisten zu verdanken.
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Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der Bundesrepublik abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der Bundesrepublik abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt - Dr. Otto Uhlitz (SPD), in Aspekte der Souveränität, 1987
Als Reichsdeutscher distanziere ich mich ausdrücklich von allen Entscheidungen der brd-Regierung!
Einstein: "Wissenschaft ohne Religion ist lahm, Religion ohne Wissenschaft blind."- Fallersleben: "Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt..."
Mitglied der AfD
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Als Reichsdeutscher distanziere ich mich ausdrücklich von allen Entscheidungen der brd-Regierung!
ob der Fall Schule macht? Sichert grenzenlose Einnahmen, mit wenig Arbeit, der Dumme, äh der Dhimmi zahlst
Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der Bundesrepublik abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der Bundesrepublik abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt - Dr. Otto Uhlitz (SPD), in Aspekte der Souveränität, 1987
Wieder so ein typisches Vollzugsdefizit. Das Asylverfahrensgesetzt sieht in so einem Fall den Widerruf und die Rücknahme der Asylanerkennung vor - § 73 AsylVfG. Und dies unterliegt keinerlei Ermessen! Im Gesetz heißt es wörtlich, "Die Anerkennung als Asylberechtigter und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft sind unverzüglich zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für sie nicht mehr vorliegen." Klarer gehts nicht. Trotzdem wird es nicht gemacht. Rechtsstaat? Döner-Republik. :hihi:
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