Interessiert hierzuforum offensichtlich wieder niemanden, kommen allerdings auch weder Juden oder Musels noch Eva Herman vor:
Volksentscheid in Hamburg gescheitert
Die Hälfte aller Wahlberechtigten hätte einer Verfassungsänderung zustimmen müssen - doch zu wenige Hamburger kamen zur Abstimmung. Die regierende CDU fordert nun, das Thema direkte Demokratie zu den Akten zu legen.
Nur 492.864 Bürger beteiligten sich an der Abstimmung, gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß am Abend bekannt. Um die Hürde von 50 Prozent aller Wahlberechtigten zu nehmen, hätten 607468 Hamburger der avisierten Verfassungsänderung zustimmen müssen.
Durch die sollten künftige Volksentscheide für die Regierung und das Parlament verbindlich werden. Außerdem wollten die Organisatoren die Hürden für einen erfolgreichen Volksentscheid absenken.
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Ich finde das sehr bedauerlich, daß sich die trägen Fischköppe in Hamburg nicht in genügender Zahl aufraffen konnten, um den Volksentscheid als weiteres Instrument der politischen Willensbildung in die Verfassung der Hansestadt einzufügen.
Nun bietet sich endlich einmal die Chance hin zu mehr direkter Demokratie, und der bleiärschige Bürger pennt. In der Tat, wir haben nicht nur die Regierung die wir verdienen, wir singen auch lieber weiterhin im politischen Kastratenchor. Welch ein Trauerspiel.