Merkel bestätigt Umsturzabsichten der CDU

[glaubensfreie Welt]

«Es kann nicht sein, dass der Computer und die darin liegende Festplatte ein Raum sind, wo der deutsche Rechtsstaat sagt: Da greifen wir nicht zu»

Mit diesem Satz hat sich Merkel ihr wahres Denken gezeigt auf die Seite ihrer Terrorminister geschlagen. Merkel stellt sich offen gegen das Grundgesetz (5) und (13)
Sie bügelt die Ausnahmestellung der Strafverfolgung mit einem von ihr angemaßten Recht des Staates auf alles geistige Eigentum der Bürger.
Merkel setzt den Staat als Institution die über den Bürgern steht und von diesen uneingeschränkt als Herrscher zu akzeptieren ist. Damit verkehrt sie die Tatsache das der Staat eine Einrichtung ist die von den Bürgern selbst zur Regelung ihres Gemeinlebens gebildet wird. Merkel stellt die Wertigkeit des Staates auf eine Stufe wie im dritten Reich oder zur Kaiserzeit.
An den Äußerungen der CDU Führer erkennt man glasklar dass deren Grundeinstellung zutiefst antidemokratisch ist.
Merkel, Jung und der Schäuble rufen offen zum Sturz des demokratischen Staates und zur Schaffung eines Terror Regimes auf. Etwas anderes wie ein Verbot der CDU kann sich die Demokratie nicht leisten.

[Bruddler]

«Es kann nicht sein, dass der Computer und die darin liegende Festplatte ein Raum sind, wo der deutsche Rechtsstaat sagt: Da greifen wir nicht zu»

Mit diesem Satz hat sich Merkel ihr wahres Denken gezeigt auf die Seite ihrer Terrorminister geschlagen. Merkel stellt sich offen gegen das Grundgesetz (5) und (13)
Sie bügelt die Ausnahmestellung der Strafverfolgung mit einem von ihr angemaßten Recht des Staates auf alles geistige Eigentum der Bürger.
Merkel setzt den Staat als Institution die über den Bürgern steht und von diesen uneingeschränkt als Herrscher zu akzeptieren ist. Damit verkehrt sie die Tatsache das der Staat eine Einrichtung ist die von den Bürgern selbst zur Regelung ihres Gemeinlebens gebildet wird. Merkel stellt die Wertigkeit des Staates auf eine Stufe wie im dritten Reich oder zur Kaiserzeit.
An den Äußerungen der CDU Führer erkennt man glasklar dass deren Grundeinstellung zutiefst antidemokratisch ist.
Merkel, Jung und der Schäuble rufen offen zum Sturz des demokratischen Staates und zur Schaffung eines Terror Regimes auf. Etwas anderes wie ein Verbot der CDU kann sich die Demokratie nicht leisten.

Nun, der Waehler hat die Moeglichkeit, den etablierten Sesselfurzern zu zeigen wo's lang geht !

[Ingeborg]

unser PLAYMOBIL - Mädchen

LALLT

[politisch Verfolgter]

Ne, das ist die Süße von "3sat Neues" - ne Playstation mit 2 Ohren, die man gerne mal online durchsuchen möchte ;-)

[Mauser98K]

Recht so!

Die Onlinedurchsuchung zur Kriminalitätsprophylaxe und-bekämpfung ist eine notwendige Sache.

[lupus_maximus]

Recht so!

Die Onlinedurchsuchung zur Kriminalitätsprophylaxe und-bekämpfung ist eine notwendige Sache.

Abgelehnt, dies würde ich nur bei ausländischen Namen akzeptieren!

[Mauser98K]

Abgelehnt, dies würde ich nur bei ausländischen Namen akzeptieren!

Bei Verdacht sollte bei jedem nachgeforscht werden dürfen.

es gibt auch deutsche Straftäter, wenn auch verhältnismäßig wenige.

[glaubensfreie Welt]

Bei Verdacht sollte bei jedem nachgeforscht werden dürfen.

es gibt auch deutsche Straftäter, wenn auch verhältnismäßig wenige.

Die suche nach Straftätern ist nur der fadenscheinige Vorwand. Der CDU geht es einzig darum politische und wirtschaftliche Gegner ausschalten zu können. Was ist da besser als den politischen Gedankenaustausch des Gegners schon zu kennen bevor der das überhaupt bemerkt. Stehen Entscheidungen an lässt man dann einfach mal die PC`s der gegnerischen Partei oder Person beschlagnahmen und macht sie so für einige Tage,Wochen arbeitsunfähig. (In Sachsen bereits erfolgt!) So kann man Wahlen für sich entscheiden. Korruption vertuschen. Und noch vieles mehr.

Auch der sonst politisch uninteressierte muss erkennen das gerade der Schwarzgeld Schäuble ein unbändiges Interesse an diesem Arbeitsmittel hat. Und die große Gefahr die davon ausgeht derartige Mittel in die Hände solcher Ganoven zu geben.

[-jmw-]

«Es kann nicht sein, dass der Computer und die darin liegende Festplatte ein Raum sind, wo der deutsche Rechtsstaat sagt: Da greifen wir nicht zu»

Mit diesem Satz hat sich Merkel ihr wahres Denken gezeigt auf die Seite ihrer Terrorminister geschlagen. Merkel stellt sich offen gegen das Grundgesetz (5) und (13).

Inwiefern verstösst dies gegen Art. 5 GG?
Bitte darlegen!

Inwiefern verstiesse es bei entsprechender Verfassungsänderung gegen den Grundgehalt des Art. 13 GG?
Bitte darlegen!

[Volkov]

Nun, der Waehler hat die Moeglichkeit, den etablierten Sesselfurzern zu zeigen wo's lang geht !

Jo, nur wo macht man das "Richtige" Kreuz ?

SPD ? Vergisset Gandalf !
NPD ? Soll man Angsta haben auf die Straße zu gehen ?
WASG ? Leider nicht mehr vorhanden
Die Linke ? Zwiespältig ! Ja, weil WASG enthalten, nein wegen Stasielementen !
FDP ? Was wollen die ?
Und die anderen ? Zu klein, unbekannt, kein Geld...