Schily will Asyl-Lager in Nordafrika

[Siran]

Schily will Asyl-Lager in Nordafrika

Nach "Cap Anamur"-Affäre: Innenminister
nimmt britischen Vorschlag auf

Nach dem Streit um das deutsche Flüchtlingsschiff "Cap Anamur" strebt Bundesinnenminister Otto Schily die Schaffung von Asylbewerberlagern in Nordafrika an. In solchen Zentren könnten EU-Beamte die Asylanträge von Flüchtlingen vor ihrer Einreise in die Europäische Union prüfen. Bisher habe er diesen britischen Vorschlag skeptisch gesehen, so Schily beim EU-Innenministerrat in Brüssel. Nach dem Fall der "Cap Anamur" habe er seine Amtskollegen jedoch aufgefordert: "Lasst uns das mal an der Stelle ausprobieren."

Schily: Nicht automatisch nach Europa
Das neue EU-Mitglied Malta wolle mit Libyen über die Flüchtlingsproblematik im Mittelmeerraum sprechen, sagte Schily. Spanien müsse möglicherweise mit Marokko reden. "Ich glaube, dass auch die nordafrikanischen Länder ein Interesse daran haben müssen, dass sich die Sache nicht so entwickelt wie sie sich entwickelt", sagte der Innenminister. Die Lösung könnten Aufnahmelager in Nordafrika sein, in denen Asylbewerber mit Ziel Europa bis zur Entscheidung über ihre Anträge warten müssten.

Die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge aus Seenot bezeichnete Schily als "selbstverständliche Pflicht". Es müsse aber vermieden werden, dass diese Menschen dann automatisch in einen europäischen Hafen gebracht würden. Als Grund für den "hohen Migrationsdruck" aus westafrikanischen Ländern nach Europa nannte Schily das "soziale und wirtschaftliche Gefälle" zwischen den beiden Kontinenten: "Die Probleme Afrikas müssen mit tatkräftiger Unterstützung Europas in Afrika gelöst werden, aber sie können nicht in Europa gelöst werden."

Keim einer EU-Asylbehörde?
Eine Außenstelle für europäische Asylverfahren in Nordafrika könnte nach Meinung des Ministers entweder mit Beamten aus den Mitgliedstaaten besetzt werden oder den Keim einer künftigen EU-Asylbehörde bilden. Letztere habe Österreich gefordert. Denkbar sei auch eine EU-Zuständigkeit für die Auffangzentren mit Prüfung der Fälle durch die einzelnen Mitgliedstaaten. "Ich glaube nicht, dass das die große Schwierigkeit wäre", sagte Schily. Materielle Rechtsgrundlage wäre die Genfer Flüchtlingskonvention.

Die Idee für europäische Flüchtlingslager außerhalb der EU-Grenzen hatte Großbritannien Anfang 2003 aufgebracht. Der Ministerrat nahm den Vorstoß damals mit großer Skepsis auf. Die Kritiker bezweifelten vor allem, ob Drittländer zur Einrichtung solcher Zentren auf ihrem Staatsgebiet bereit seien. Auch die Absicht der britischen Regierung, bereits eingereiste Asylbewerber für die Bearbeitung ihres Antrags in solche Lager zu schicken, stieß auf Ablehnung. Schily sagte, am Montag habe kein Ratsmitglied seinen Vorstoß kritisiert.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Siran]

Ich frage mich, ob das was bringt. In Ordnung, die Leute, die Asyl beantragen wollen, können das bereits in Afrika machen. Was geschieht aber, wenn der Asylantrag abgelehnt wird? Würden diejenigen dann nicht trotzdem versuchen, irgendwie nach Europa zu gelangen, um es dann vor Ort nochmals zu versuchen?

[Rorschach]

Ich frage mich, ob das was bringt. In Ordnung, die Leute, die Asyl beantragen wollen, können das bereits in Afrika machen. Was geschieht aber, wenn der Asylantrag abgelehnt wird? Würden diejenigen dann nicht trotzdem versuchen, irgendwie nach Europa zu gelangen, um es dann vor Ort nochmals zu versuchen?

Das ist wohl das Hauptproblem.
Verzweiflung läßt sich nicht mit Lagern und schärferen Vorschriften lindern.

Schily sollte auch erstmal für ein einheitliches EU-Recht sorgen, bevor er mit Afrika noch weiterreichende Abkommen treffen will.

Für den Wahlkampf wäre es aber ein gutes Thema......leider.

[mike]

Schily wird allmählich senil.
Es ist ebend doch nicht gut mit 71 noch in leitender Position zu sein.

[Manfred_g]

Schily wird allmählich senil.

Warum denn? Der Ansatz "Afrikas Probleme zuallererst in Afrika zu lösen" ist doch grundsätzlich nicht verkehrt.
Wie pragmatisch das ganze ist, sein einmal dahingestellt, aber laut denken muß man dürfen, sonst geht ja nie was zusammen.

Gruß,
Manfred

[Botschafter]

Also ich sehe mit dem Alter scheint der gute Schily immer weiter nach rechts abzudriften... anarcho grün... Gewerkschaftssozi und jetzt will er Lager errichten lassen anstatt sich mal damit auseinanderzusetzen warum diese Leute überhaupt auswandern.

Das mit den Lagern hatten wir schonmal - war keine gute Idee.

Ich plädiere auf RENTE!

Adenauer

[mggelheimer]

.....Das mit den Lagern hatten wir schonmal - war keine gute Idee.

Ich plädiere auf RENTE!

Adenauer

Sag mal, du willst doch nicht unser gutes altes Ferienlager in misskredit bringen oder?

trotzdem noch der Scherz des Abends;



Edit von Rorschach: Bild ist mind. geschmacklos.

[Diver]

Diese blöde Idee konnte natürlich nur von `nem Roten kommen.
Wenn in Nordafrika Asyllager wären, bräuchten die Neger nur mal eben um die Ecke zu gehen um Asyl zu beantragen. Weg mit der Rotfront! Jetzt und sofort!

[luther]

und den Terroristenanwalt Schily als Lagerkommandant nach Nordbimbonesien, bei den fetten Bezügen aus seiner Zeit als Ministerdarsteller kann der das locker unentgeltlich machen. Unter der Vorraussetzung bin ich strikt dafür, ansonsten ist das alles nur Agitprop, Sandmännchen für die Rotgläubigen.

[Rorschach]

Könnte das 'Bimbo'- und 'Neger'-Gerede hier endlich mal durch vernünftige Ausdrücke ersetzt werden?