US-Soldat erhält Höchststrafe
Im ersten Militärprozess um die Misshandlung irakischer Gefangener im US-Armeegefängnis Abu Ghoreib hat das Gericht mit einem Jahr Haft am Mittwoch die Höchststrafe verhängt. Der angeklagte US-Militärpolizist Jeremy Sivits werde zudem aus der Armee entlassen, urteilte das Gericht in Bagdad.
Sivit war wegen Beteiligung an einer Verschwörung zur Misshandlung von Gefangenen angeklagt, nicht aber wegen direkter Beteiligung an den Taten. Am Vormittag war Sivit der "Beteiligung an einer Verschwörung zur Misshandlung von Gefangenen"schuldig gesprochen worden. Der 24-Jährige hat unter anderem gestanden, dass er im Gefängnis Fotos von einer "menschlichen Pyramide nackter Gefangener" gemacht hat.
Drei weitere Soldaten, die am Mittwochmorgen vor einem allgemeinen Kriegsgericht angehört worden waren, müssen mit höheren Strafen rechnen. Rechtsexperten vermuten, dass Sivits in weiteren Verfahren als Zeuge benannt wird, wenn seine Verhandlung abgeschlossen ist. Er gilt als Kronzeuge. Sivits wurde mit den Worten zitiert, seine Vorgesetzten hätten nichts von den Misshandlungen gewusst. Dies ist auch der Standpunkt der US-Regierung, die die Misshandlungen als Einzelfälle bezeichnet hat.
Nach Darstellung der US-Regierung waren nur "einige wenige" Soldaten an den Misshandlungen in einem einzigen Gefängnis im Irak - Abu Ghoreib bei Bagdad - beteiligt. Menschenrechtsgruppen halten diese Behauptung für abwegig. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz geht nach Besuchen in US-Gefängnissen im Irak davon aus, dass Missbrauch und Erniedrigung Teil des Verhörsystems waren.
Vorwürfe, US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld habe "ungewöhnliche" Verhörmethoden im Irak genehmigt, die letztlich zu Misshandlungen von Gefangenen führten, werden vom Pentagon bestritten. Unbestritten ist, dass die USA im Irak Verhörmethoden angewandt haben wie Schlafentzug über einen Zeitraum von mehr als 72 Stunden. Dies wurde mittlerweile untersagt. Einige der US-Verhörmethoden im Irak verstießen gegen die Genfer Konventionen, hatte US-Vizeverteidigungsminister Paul Wolfowitz in der vergangenen Woche eingeräumt.
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