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Thema: EU: Polnische Behörden halten deutsche Reisebusse fest

  1. #1
    Rosenpflücker
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    Standard EU: Polnische Behörden halten deutsche Reisebusse fest

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    Vor knapp einer Woche war die EU-Erweiterung ein Quell der Freude für den ganzen Kontinent, speziell auf deutscher und polnischer Seite wurde die neue Einheit der Staaten mit allerlei Aufrufen zur guten Nachbarschaft verbunden. Jetzt gibt es den ersten Ärger: Seit 24 Stunden werden an der deutsch-polnischen Grenze deutsche Reisebusse auf dem Weg nach Osteuropa festgehalten. Der Grund: Die polnischen Behörden verlangen von den Busfahrern eine EU-Beförderungslizenz, welche die Unternehmer nicht besitzen - und auch gar nicht benötigen.

    1.700 Sicherheitsleistung
    "Uns ist von den deutschen Behörden versichert worden, dass wir mit den alten Lizenzen weiterfahren können", empört sich Walter Weiss, Geschäftsführer des Busunternehmens "Alexander Bürkle GmbH". "Jetzt sitzen meine Kunden seit einem Tag an der Grenze fest." Gennadi Mattis vom Busunternehmen "Vektor" hat Ähnliches erlebt: "Unser Bus wurde gestern um 23 Uhr auf der Strecke zwischen Warschau und der weißrussischen Grenze aufgehalten und mit Polizeieskorte zum Hauptbahnhof in Warschau gebracht. Seither sitzen meine Fahrgäste dort fest - unter ihnen Familien und auch ein behindertes Kind." Besonders pikant: Die polnischen Behörden verlangen für die Weiterfahrt eine Sicherheitsleistung von 8.000 Zloty, umgerechnet ca. 1.700 Euro pro Bus - die will Walter Weiss aber nicht zahlen: "Wenn ich das mache, haben die doch einen Präzendenzfall. Dann machen die das immer wieder."
    ....
    .

    der gott der eisen wachsen ließ, der wollte keine knechte.
    Der Gott, der Eisen wachsen ließ,
    der wollte keine Knechte,
    drum gab er Säbel, Schwert und Spieß
    dem Mann in seine Rechte,
    drum gab er ihm den kühnen Mut,
    den Zorn der freien Rede,
    dass er bestände bis aufs Blut,
    bis in den Tod die Fehde.


    e.-m. arndt, deutscher national-dichter


  2. #2
    Rosenpflücker
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    die ersten deutschen kommen schon in den "genuss" der osterweiterung. *freu*

    würde mich nicht wundern, wenn die am 01.mai noch lautstark gejubelt haben und nun von den polskis ein dankeschön bekommen, muahahaha.

    -
    .

    der gott der eisen wachsen ließ, der wollte keine knechte.
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    der wollte keine Knechte,
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  3. #3
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    Zitat Zitat von kettnhnd
    die ersten deutschen kommen schon in den "genuss" der osterweiterung. *freu*

    würde mich nicht wundern, wenn die am 01.mai noch lautstark gejubelt haben und nun von den polskis ein dankeschön bekommen, muahahaha.

    -
    Sind wahrscheinlich nur son paar blöde Vertriebene.
    Sollen doch froh sein, daß sie den Reisebuß noch haben! :2faces:

  4. #4
    Rosenpflücker
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    nee, daß war bestimmt so eine gutmenschen-"alle-menschen-sind-freunde"-reisegruppe...
    die werden jetzt erstmal so richtig von den polen schikaniert und dann in der ukraine von wegelagerern überfallen... . :2faces:

    p.s.: was lernen wir daraus ?
    das wenn man nach osten rollt, sollte man 'nen deutschen panzer unterm arsch haben.
    Geändert von kettnhnd (07.05.2004 um 08:55 Uhr)
    .

    der gott der eisen wachsen ließ, der wollte keine knechte.
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  5. #5
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    Zitat Zitat von kettnhnd

    p.s.: was lernen wir daraus ?
    das wenn man nach osten rollt, sollte man 'nen deutschen panzer unterm arsch haben.
    Willst Du etwa gegen die Waffenexportbestimmungen verstoßen?
    Die Grünen würden sich freuen... :2faces:

  6. #6
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    Das kommt bestimmt daher, dass die Polen jetzt die EU-Rechtlinien extrem streng nehmen.

    Ist die EU-Beförderungslizenz eigentlich Pflicht zu haben?
    "Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten –, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit."
    George Orwell, 1984

  7. #7
    Rosenpflücker
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    Zitat Zitat von WladimirLenin
    Das kommt bestimmt daher, dass die Polen jetzt die EU-Rechtlinien extrem streng nehmen.

    Ist die EU-Beförderungslizenz eigentlich Pflicht zu haben?
    ließ mal den stern-artikel. die polskis interpretieren wieder mal falsch. :rolleyes:
    .

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  8. #8
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    Ich meinte, die Deutschen sagten, sie könnten mit den alten Lizenzen fahren, die Polen sagen, man bräuche die neuen EU-Lizenzen. Einer kann falsch liegen oder vielleicht sind diese EU-Lizenzen erst geplannt und die polnischen Behörden haben es falsch interpretiert!
    "Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten –, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit."
    George Orwell, 1984

  9. #9
    Rosenpflücker
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    Rechtlich scheint die Sache klar: Busunternehmer, deren Busse ausschließlich von EU-Gebiet in Drittländer fahren, brauchen die EU-Lizenz nicht, sie dürfen mit den alten Transitgenehmigungen Polen durchqueren - genau diese Vorschrift träfe auf Unternehmer wie Weiss und Mattis zu. Erst im März sollte eine gemischte Kommission beider Länder letzte Verkehrsfragen klären - offenbar ist es dort zu erheblichen Missverständnissen gekommen. Auch im Verkehrsministerium herrscht Ratlosigkeit: "Die Rechtslage ist eindeutig", sagt eine Sprecherin, "deutsche Unternehmen brauchen in diesem Fall keine EU-Lizenz. Dies ist auch Ende April vom polnischen Infrastruktur-Minister noch einmal bestätigt worden. Das polnische Verhalten ist uns unverständlich."
    rechtslage ist eindeutig. aber genau so wie polen ihre bauernhöfe bewirtschaften, genau so scheinen sie auch gesetze zu lesen.
    .

    der gott der eisen wachsen ließ, der wollte keine knechte.
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  10. #10
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    Zitat Zitat von kettnhnd
    rechtslage ist eindeutig. aber genau so wie polen ihre bauernhöfe bewirtschaften, genau so scheinen sie auch gesetze zu lesen.
    Dann muss man mit der Gegenseite einige Worte tauschen und vielleicht dann klären sich die Probleme der zwei Partner.
    Nobody's Perfect! Fehler können ja auch mal passieren!
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    George Orwell, 1984

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