Rassismus in der EU nimmt zu-->Gesetzeskeule

[erwin r analyst]

Hallo,

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Dienstag, 20. Februar 2007
Bis zu 70 Prozent
Rassismus in der EU nimmt zu

In mehreren europäischen Staaten haben Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im vergangenen Jahr nach EU-Angaben stark zugenommen. EU-Justizkommissar Franco Frattini sagte am Dienstag in Berlin, nach einem noch unveröffentlichten Bericht der zuständigen EU-Behörde gebe es einen Anstieg von bis zu 70 Prozent in einem Staat, den er jedoch nicht nennen wollte. "In vielen Mitgliedstaaten lag der Anstieg zwischen 25 und 45 Prozent", sagte Frattini. Als betroffene Länder nannte Frattini Frankreich, Italien, Belgien und die Niederlande. Der Bericht der Wiener Rassismus-Beobachter, der am 1. März veröffentlicht werden solle, beziehe sich auf konkrete fremdenfeindliche und rassistische Taten.

Frattini und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) erklärten, die Zahlen machten deutlich, dass die EU sich schnell auf den geplanten Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Europäischen Union verständigen sollte. Dieser zielt auf gemeinsame Mindeststandards gegen die Verbreitung von Hass, gegen die Aufstachelung zur Gewalt und gegen die Leugnung von Völkermord und Holocaust. "Ich bin optimistisch, dass der Beschluss noch unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft gefasst werden kann", sagte Zypries. Frattini bekräftigte die Unterstützung der EU-Kommission für die Initiative.

Umstrittener Beschluss

Der bereits seit Jahren geplante Beschluss ist innerhalb der EU umstritten. Dabei geht es um die Frage, wie ein striktes Vorgehen gegen Rassismus und Holocaust-Leugnung mit der Meinungsfreiheit abgewogen werden soll. Zypries betonte, es bliebe den einzelnen Staaten freigestellt, über die geplanten Mindeststandards hinaus zu gehen. So werde es in Deutschland weiter verboten bleiben, das Hakenkreuz öffentlich zu zeigen. In der EU gebe es dafür aber keine Mehrheit. Frattini sprach sich für neue Initiativen aus, um Schüler und Studenten zu einer stärkeren Auseinandersetzung mit dem Holocaust zu ermuntern.

Frattini und Zypries sprachen sich ebenfalls dafür aus, gemeinsame Verfahrensregelungen bei Strafverfahren aufzustellen. Dabei geht es darum, dass Betroffene im Ausland schnell über die Vorwürfe informiert, einen Dolmetscher und einen Rechtsbeistand gestellt bekommen. Frattini sagte, grundsätzlich seien solche Schutzrechte in der EU unstrittig. Ihre Umsetzung sei wegen der sehr unterschiedlichen Rechtssysteme aber schwierig.

Na so was! Das Volk soll also richtig erzogen werden...

Dies erinnert an die Zeit Bismarcks: Kulturkampf gegen das Zentrum (1871-78) und Sozialistengesetze (1878-1890). Jedesmal verfehlte der Staat sein Ziel und die Katholiken bzw. Arbeiter rückten noch näher an den "Feind" ran.

[erwin r analyst]

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[politisch Verfolgter]

User value gegen Rassismus und Klassenantagonismus.
Da bewegt sich leider noch nix.

Arbeit bezweckt Profitmaximierung.
Wirtschaft ist Wertschöpfung.
Sicherheit ist moderierte Gruppenintelligenz.
Links ist Dreck, Prollshit ;-)

Zwangsarbeit ist Gesetzeskeule.

[IM Redro]

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Hehe... super

übrigens Erwin

Du kommst aus Ellwangen?

[Bruddler]

Rassismus in der EU nimmt zu-->Gesetzeskeule

hoere und sehe diesen Quatsch gerade in der Tagesschau.... ( mit Rassismus ist wohl lediglich die Ablehnung gegenueber dem Islam gemeint !?)

[Sterntaler]

aus obigen Link:

So werde es in Deutschland weiter verboten bleiben, das Hakenkreuz öffentlich zu zeigen. In der EU gebe es dafür aber keine Mehrheit.

Sehr vernüftig, das heißt mit dem Hakenkreuz kann man, wenn man will seine Bude vollkleistern, und b) in Europa kann es auch weiterhin öffentlich gezeigt werden. Also wie bisher.

Frattini und Zypries sprachen sich ebenfalls dafür aus, gemeinsame Verfahrensregelungen bei Strafverfahren aufzustellen. Dabei geht es darum, dass Betroffene im Ausland schnell über die Vorwürfe informiert, einen Dolmetscher und einen Rechtsbeistand gestellt bekommen. Frattini sagte, grundsätzlich seien solche Schutzrechte in der EU unstrittig. Ihre Umsetzung sei wegen der sehr unterschiedlichen Rechtssysteme aber schwierig.

das heißt die haben keine Mehrheit für die Pläne (mit anderen Worten gescheitert) und die BRD Nomenklatura wird damit Europa nicht bereichern können.

Rechte Gewalt ist in Europa auf dem Vormarsch.

hier wird vom Linksfaschismus (Rote Brigaden , RAF ) und den islamfaschistischen Terror (London, Madrid etc.pp) abgelenkt.

[Freddy Krüger]

Noch mehr Holocaust-Aufklärung?

Wie wärs mit einem eigenen Holocaust-Kanal im TV ?
Man könnte Holocaust-Unterricht auch als Haupt- und Abiturfach in der Schule einführen.

[Walter Hofer]

Wie wärs mit einem eigenen Holocaust-Kanal im TV ?

Ich bin für einen Islamisten-Kanal, wo du dich täglich austoben kannst.

[Sterntaler]

ja mindestens, Dauerbestrahlung. Den ersten Islamkanal hat schon in der Besatzerrepublik Deutschland Al ARDia. besetzt.

[wtf]

Empfängt er die ARD (Bienchen und Maischberger) nicht?