Türke verklagt Stoiber

[Württemberger2]

Ein Berliner Anwalt hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wegen Volksverhetzung angezeigt, weil er in seiner Rede auf dem Dresdner CDU-Parteitag von "ausländischen Sozialschmarotzern" gesprochen habe.

Quelle:[Links nur für registrierte Nutzer]

"...der Anwalt Atalay Gümüsboga..."!!! Das sagt schon alles!!! :hihi: !!! Stiober ist ein Spitzenmann!!! Weiter so!!! :klatsch: :klatsch: :klatsch:

[Das Ende]

Ein Berliner Anwalt hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wegen Volksverhetzung angezeigt, weil er in seiner Rede auf dem Dresdner CDU-Parteitag von "ausländischen Sozialschmarotzern" gesprochen habe.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Man mag diesen Anwalt verstehen...

Anwalt Atalay Gümüsboga

, dass er seine ausländischen Kollegen gerne schützen möchte, aber ich sehe da eher ein gutes aber dreistes Werbemittel dahinter.

Der böse bayerische Deutsche beleidigt einen Ausländer und dieser glorreiche ausländische Anwalt geht dagegen vor. Eine bessere Werbung gibts nicht!

Die andere Möglichkeit wäre, dass dieser (wie in berlin häufiger anzutreffen) weltfremde Bürger denkt er hätte alle Ausländer gemeint.

Was denkt ihr darüber? Noch was....billige Hetze bitte unterlassen.

Für mich ist diese Anzeige lächerlich und zeigt mal wieder wie weltfremd einige Menschen sind.

[Das Ende]

Bitte zusammenführen.


[Links nur für registrierte Nutzer]


Wer war jetzt schneller?


Edit: DU!

[Westfale]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Man mag diesen Anwalt verstehen... , dass er seine ausländischen Kollegen gerne schützen möchte, aber ich sehe da eher ein gutes aber dreistes Werbemittel dahinter.

Der böse bayerische Deutsche beleidigt einen Ausländer und dieser glorreiche ausländische Anwalt geht dagegen vor. Eine bessere Werbung gibts nicht!

Die andere Möglichkeit wäre, dass dieser (wie in berlin häufiger anzutreffen) weltfremde Bürger denkt er hätte alle Ausländer gemeint.

Was denkt ihr darüber? Noch was....billige Hetze bitte unterlassen.

Für mich ist diese Anzeige lächerlich und zeigt mal wieder wie weltfremd einige Menschen sind.

.....erinnere mich spontan an die Aufregung nach dem Papst-Zitat; immer dasselbe mit denen.
Wie ich unsere Rechtssprechung einschaetze, darf Stoibi das bald nicht mehr sagen.
Wir duerfen unsere muslimischen Freunde doch nicht beleidigen; wo kommen wir denn da hin.
.

[Freddy Krüger]

Wenn ich sagen würde, was ich am liebsten mit denen machen würde, bekäme ich auch eine Anzeige.

[Sterntaler]

vielleicht sollte die Aufenthaltsgenehmigung und die Zulassung dieses Anwalt mal näher unter die Lupe genommen werden.

[Würfelqualle]

Stoiber hat vollkommen Recht und der Ausländer soll die Fre... halten.



Gruss vonne Würfelqualle

[Don]

vielleicht sollte die Aufenthaltsgenehmigung und die Zulassung dieses Anwalt mal näher unter die Lupe genommen werden.

Tja, hätten wir die gute alte DDR noch......

[klartext]

Dieser Gülülülü-Advokat kann sicher beweisen, dass es in D nicht einen einizigen ausländischen Sozialschamortzer gibt, einen türkischen schon gar nicht. Auf die Beweisführung darf man gespannt sein.

[ortensia blu]

Ich glaube kaum, daß dieser Anwalt Erfolg haben wird, selbst wenn er sich auf ein Urteil des OLG Frankfurt beruft, das die Formulierung: "Asylsuchende seien "betrügerische Schmarotzer" als Volksverhetzung gewertet hat.

Steuber ist nicht irgendwer. Ich glaube kaum, daß ein Staatsanwalt die Klage zuläßt oder ein Richter ihn - einen Landeschef - verurteilt wegen Volksverhetzung. Mehr Glück hätte er sicher, wenn diese Äußerung von einem NPD-Politiker stammte.

Mit dem Volksverhetzungs-Grummi-Paragraphen kann man im Prinzip jeden mundtot machen, der sich über eine Religionsgemeinschaft oder eine Minderheit negativ äußert.

Es kommt auf die Forumulierung an. Das gilt auch für die Schreiber in diesem Forum, wenn sie keinen Ärger bekommen wollen.
Anstatt "Asylsuchende sind betrügerische Schmarotzer" - hier sind alle gemeint und das ist sicher nicht richtig, denn einige wenige sind sicher darunter, die tatsächlich politisch verfolgt wurden und einen Anspruch auf Asyl haben, muß man immer einschränken: Sehr viele, viele, einige, etliche, die Mehrheit der... usw.