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Thema: Hartz IV ist gegen das Grundgesetz

  1. #1
    GESPERRT
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    244

    Standard Hartz IV ist gegen das Grundgesetz

    Artikel 1
    [Menschenwürde; Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt]
    (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

    Hartz IV und 345,-€ sind eine Zumutung und eine Demütigung , Sie grenzt sozial aus und stellt somit die Menschenwürde in Frage. Es sei hierbei anzumerken, dass Zwangsarbeit und Sklavenhandel verboten ist.

    1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.

    Nur die Frage warum fehlt es an Ausbildungsplätze und warum muss man fürs Studium bezahlen, und warum erhalte ich als Student nur 585,-€ Bafög wovon Miete, Strom und Krankenkasse zu zahlen ist, da komme ich auf weniger als 240,-€ zum Leben, hier ist auch eine moderne subtile Diskriminierung am Werke.

    Artikel 20
    [Staatsstrukturprinzipien; Widerstandsrecht]
    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat

    4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    Die CDU und SPD ist nicht sozial , man hat jetzt die Pflicht dieses Gesox hinzurichten, Widerstand sei hierbei rechtens, auch wenn die Polizei da anderer Meinung ist wie auch die Richter, aber das irrt mich nicht, weil es zur Nazizeit und DDR Zeit auch nur Regimetreue gehirnlose Richter, Staatsanwälte und Polizeibeamte gegeben hat, wie viele BGS Beamte den Bush beschützt haben, darin sehe ich wie Regimetreu deutsche Polizeibeamte sind.

    Artikel 26
    [Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges; Kriegswaffenkontrolle]
    (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

    Frage: Was machen Deutsche Soldaten im Kongo, Afghanisthan und in Libanon ?? Für Schulen fehlt das Geld, aber für imperialistische Zwecke sind Sie dabei !!!

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  2. #2
    bärtig Benutzerbild von -jmw-
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    Standard AW: Hartz IV ist gegen das Grundgesetz

    Ich stelle fest:

    - Du bist der Ansicht, dass Du und nicht die entsprechenden Gerichte zu entscheiden hätten, ob und inwieweit ein Gesetz oder ein Verfassungsgrundsatz verwirklicht bzw. gebrochen wurde;

    - Du monierst, dass deutsche Polizisten ihren klaren gesetzmässigen Auftrag erfüllen und dabei Leute beschützen, die Du nicht beschützt sehen willst. Anders ausgedrückt: Du beschwerst Dich, dass Polizisten vorschriftsgemäss handeln;

    - Du meinst "freie Wahl" hätte etwas mit Kostenlosigkeit zu tun, wenn es um Ausbildung geht, nicht jedoch, wenn Du z.B. in einem Restaurant sitzt;

    - Du hast Schwierigkeiten mit der neuhochdeutschen Schriftsprache.

    Sollte ich etwas übersehen haben?

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