Die SPD-Spitze leitet disziplinarische Maßnahmen gegen Initiatoren einer neuen Linkspartei ein.
Der scheidende SPD-Vorsitzende Gerhard Schröder sagte am Montag in Berlin, es gehe um insgesamt sechs Initiatoren innerhalb der SPD. Über die SPD-Bezirke sollen Schiedsverfahren eingeleitet werden, wie der Parteivorstand beschlossen habe. Er betonte, eine Partei könne es nicht tolerieren, wenn Mitglieder zum Austritt aus der SPD aufrufen und eine eigenständige Partei gründen wollten.
Schröder sagte, der Parteivorstand müsse in einer solchen Situation handlungsfähig sein. Es gehe um die "Aufrechterhaltung der Ordnung in der eigenen Organisation". Er habe mit den betroffenen sechs Parteimitgliedern keinen persönlichen Kontakt, sei aber "dem einen oder anderen" begegnet.
Schröder maß der Initiative selbst keine große Chancen zu. "Solche Aktiönchen hat es ja immer mal wieder gegeben", sagte der Bundeskanzler. Sie hätten allerdings den Zusammenhalt der Sozialdemokratie in den letzten 140 Jahren nicht in Frage gestellt. "Ich bin sicher, dass es auch diesmal wieder so sein wird", betonte Schröder.
Da wär ich mir an seiner Stelle nicht ganz so sicher.