CDU will Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge!

[latinroad]

Aus der NetzeiBund will «tragfähige» Lösung bei Bleiberecht

14. Okt 08:10



"Im Streit um ein Bleiberecht für langjährig geduldete Asylbewerber dringt die Bundesregierung auf eine Lösung. Staatsministerin Böhmer forderte eine Regelung, die für Ausländer auch einen Zugang zum Arbeitsmarkt vorsieht.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat sich für eine Bleiberechts-Lösung ausgesprochen, bei der geduldeten Ausländern auch der Zugang zum Arbeitsmarkt gewährt wird. «Wer arbeiten soll, und das halte ich für unabdingbar, muss es (...) in Zukunft auch dürfen», sagte Böhmer der Netzeitung. «Deswegen fordere ich einen gleichrangigen Zugang zum Arbeitsmarkt.»

Die Innenminister der Bundesländer hatten sich laut Medienberichten am Montag im Streit um ein Bleiberecht in mehreren Punkten geeinigt. Bei den strittigen Fragen Arbeitserlaubnis und Sozialleistungen für geduldete Ausländer wurde allerdings dem Vernehmen nach keine Einigung erzielt. Alle Seiten seien guten Willens, aber man wolle keine «Altfallregelung um jeden Preis», hieß es. Die Unionsländer sind demnach dagegen, dass die rund 100.000 betroffenen Ausländer durch eine umfassende Altfallregelung in den vollen Genuss von Sozialleistungen kämen. Bisher erhält diese Personengruppe drei Jahre lang reduzierte Sozialleistungen.

Staatsministerin Böhmer mahnte eine rasche Einigung an. «Es wird Zeit, dass wir zu einer tragfähigen Lösung kommen», sagte die CDU-Politikerin. Für die Menschen, die schon länger in Deutschland leben, sei ein geregelter Aufenthalt notwednig. «Ein solches Aufenthaltsrecht muss an die Voraussetzung geknüpft werden, dass sich die Ausländer bestmöglich in unserem Land integriert haben und insbesondere auch ohne Sozialtransfers für den Lebensunterhalt ihrer Familie sorgen können», sagte Böhmer. Sie sei zuversichtlich, dass sich die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern im November in Nürnberg auf eine Bleiberechtsregelung verständigen wird. «Die Zeit ist reif.»

Bei dem Treffen der Innenminister am Montag hatte es bereits eine Annäherung in mehreren Punkten gegeben. Unter anderem habe man sich bei einem Treffen in München darauf verständigt, dass Familien mit Kindern vor dem Jahr 2000 nach Deutschland eingereist sein müssen, um ein Bleiberecht zu erhalten, hieß es in Medienberichten. Allein stehende Flüchtlinge müssten sich mindestens acht Jahre lang in Deutschland aufgehalten haben. Ein offizieller Beschluss sei aber nicht gefasst worden"

--

Es wird höchste Zeit daß diese Menschen, abgeschoben werden! Es kann ja wohl nicht sein das diese Menschen die Sozialsysteme plündern und nur Geld kosten!
Frau Böhmer verdient wahrscheinlich zuviel Geld! Diese Frau gehört schon längst weg!

[-jmw-]

Kompromisslösung: Wer seit 10 Jahren hier ist, das Neuhochdeutsche in Wort und Schrift beherrscht und eine für bundesrepublikanische Verhältnisse hinreichende Ausbildung hat, darf bleiben.

[Württemberger2]

Aus der NetzeiBund will «tragfähige» Lösung bei Bleiberecht

14. Okt 08:10



"Im Streit um ein Bleiberecht für langjährig geduldete Asylbewerber dringt die Bundesregierung auf eine Lösung. Staatsministerin Böhmer forderte eine Regelung, die für Ausländer auch einen Zugang zum Arbeitsmarkt vorsieht.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat sich für eine Bleiberechts-Lösung ausgesprochen, bei der geduldeten Ausländern auch der Zugang zum Arbeitsmarkt gewährt wird. «Wer arbeiten soll, und das halte ich für unabdingbar, muss es (...) in Zukunft auch dürfen», sagte Böhmer der Netzeitung. «Deswegen fordere ich einen gleichrangigen Zugang zum Arbeitsmarkt.»

Die Innenminister der Bundesländer hatten sich laut Medienberichten am Montag im Streit um ein Bleiberecht in mehreren Punkten geeinigt. Bei den strittigen Fragen Arbeitserlaubnis und Sozialleistungen für geduldete Ausländer wurde allerdings dem Vernehmen nach keine Einigung erzielt. Alle Seiten seien guten Willens, aber man wolle keine «Altfallregelung um jeden Preis», hieß es. Die Unionsländer sind demnach dagegen, dass die rund 100.000 betroffenen Ausländer durch eine umfassende Altfallregelung in den vollen Genuss von Sozialleistungen kämen. Bisher erhält diese Personengruppe drei Jahre lang reduzierte Sozialleistungen.

Staatsministerin Böhmer mahnte eine rasche Einigung an. «Es wird Zeit, dass wir zu einer tragfähigen Lösung kommen», sagte die CDU-Politikerin. Für die Menschen, die schon länger in Deutschland leben, sei ein geregelter Aufenthalt notwednig. «Ein solches Aufenthaltsrecht muss an die Voraussetzung geknüpft werden, dass sich die Ausländer bestmöglich in unserem Land integriert haben und insbesondere auch ohne Sozialtransfers für den Lebensunterhalt ihrer Familie sorgen können», sagte Böhmer. Sie sei zuversichtlich, dass sich die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern im November in Nürnberg auf eine Bleiberechtsregelung verständigen wird. «Die Zeit ist reif.»

Bei dem Treffen der Innenminister am Montag hatte es bereits eine Annäherung in mehreren Punkten gegeben. Unter anderem habe man sich bei einem Treffen in München darauf verständigt, dass Familien mit Kindern vor dem Jahr 2000 nach Deutschland eingereist sein müssen, um ein Bleiberecht zu erhalten, hieß es in Medienberichten. Allein stehende Flüchtlinge müssten sich mindestens acht Jahre lang in Deutschland aufgehalten haben. Ein offizieller Beschluss sei aber nicht gefasst worden"

Die Meinung von ein paar wenigen CDU Politikern gibt nicht die Meinung der gesamten CDU wieder.

Es wird höchste Zeit daß diese Menschen, abgeschoben werden! Es kann ja wohl nicht sein das diese Menschen die Sozialsysteme plündern und nur Geld kosten!

Richtig!!!

Kompromisslösung: Wer seit 10 Jahren hier ist, das Neuhochdeutsche in Wort und Schrift beherrscht und eine für bundesrepublikanische Verhältnisse hinreichende Ausbildung hat, darf bleiben.

Nein!!!

[Mauser98K]

Sagen wir es mal so:

Lebt ein Ausländer seit 10 Jahren in Deutschland und ist

-nicht straffällig
-kein Muslim
-gesund
-arbeitssam

dann soll er bleiben dürfen.

Allerdings soll er mitsamt seiner Familie keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben.

[Württemberger2]

Sagen wir es mal so:

Lebt ein Ausländer seit 10 Jahren in Deutschland und ist

-nicht straffällig
-kein Muslim
-gesund
-arbeitssam

dann soll er bleiben dürfen.

Allerdings soll er mitsamt seiner Familie keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben.

Darüber könnte man sprechen...

[Mauser98K]

Allerdings sollte die deutsche Staatsangehörigkeit zuerst für zehn Jahre auf Widerruf, dann für zehn Jahre auf Probe und erst dann auf Lebenszeit erteilt werden.

[Württemberger2]

Allerdings sollte die deutsche Staatsangehörigkeit zuerst für zehn Jahre auf Widerruf, dann für zehn Jahre auf Probe und erst dann auf Lebenszeit erteilt werden.

Zehn Jahre auf Probe dürfte meiner Meinung nach reichen. Innerhalb dieser zehn Jahre kann man die Staatsangehörigkeit ja auch noch widerrufen.

[Sterntaler]

Abschieben der Illegalen incl. der Böhmer, oder alle auf Kosten der Böhmer bei ihr zu Hause einlagern.

[Kaiser]

Tja, da zögern zugereiste Ausländer ihre Abschiebung durch allerlei Tricks hinaus und zur Belohnung soll es ein Bleiberecht, Arbeitserlaubnis und volle Sozialleistungen geben?

Bravo CDU, unser Land braucht unbedingt mehr unnötige Sozialausgaben und mehr ausländische Dumpingarbeiter. Dafür ist die Mehrwertsteuererhöhung schließlich da.

Wie gut, dass die NPD solch gute Wahlkampfhelfer wie die Etablierten hat.

[Württemberger2]

Bravo CDU, unser Land braucht unbedingt mehr unnötige Sozialausgaben und mehr ausländische Dumpingarbeiter.

Ich kann nur nochmals wiederholen: CDU ist nicht gleich CDU! Es gibt auch Konservative!