Politik der Abschottung

[kritiker_34]

"Ganz egal was draußen los ist"

Wachsende Distanz: Angela Merkel und Niedersachsens Ministerpräsident Wulff (Foto: dpa)

Aus Unmut über den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen sich mehrere Unions-Ministerpräsidenten nun angeblich stärker von der Regierung in Berlin abgrenzen. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" haben die Regierungschefs Edmund Stoiber (Bayern), Peter Müller (Saarland), Günther Oettinger (Baden-Württemberg), Christian Wulff (Niedersachsen) und Roland Koch (Hessen) intern angekündigt, eine Politik "der Abschottung" gegen Merkel und die Große Koalition zu betreiben. Die Zeitung nennt dabei als Quelle "mehrere Ministerpräsidenten".

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es brodelt in der Union. Es macht sich mehr und mehr Unmut breit, weil Frau Merkel zwar eine kluge Machtpolitikerin ist, aber... zu welchen Themen hat sie selber Stellung bezogen? Darauf zu warten, dass sich Dinge von alleine lösen, stimmt NICHT. Meiner Meinung nach wäre Stoiber der BESSERE KANZLER!

[Frei-denker]

Stoiber? Pffff! Wenns nach dem ginge, wäre die deutsche Bundeswehr im Irak.

Offenbar begreifst Du nicht, daß Personen unwichtig sind und nur die praktischen, politischen Maßnahmen einer Regierung wichtig sind. Stoiber hat 16 Jahre mit Kohl zusammen eine Politik gemacht, die unser Land in den Bankrott geführt hat.

Das einzelne Personen eine andere Politik bedeuten, ist einfach nur naiv.
Wir brauchen neue Parteien, die der deutschen Politik eine neue Richtung geben. Die Angehörigen der etablierten Parteien hingegen stehen für die Politik, die 30 Jahre lang unser Land ruiniert hat.

[kritiker_34]

Stoiber? Pffff! Wenns nach dem ginge, wäre die deutsche Bundeswehr im Irak.

Offenbar begreifst Du nicht, daß Personen unwichtig sind und nur die praktischen, politischen Maßnahmen einer Regierung wichtig sind. Stoiber hat 16 Jahre mit Kohl zusammen eine Politik gemacht, die unser Land in den Bankrott geführt hat.

Das einzelne Personen eine andere Politik bedeuten, ist einfach nur naiv.
Wir brauchen neue Parteien, die der deutschen Politik eine neue Richtung geben. Die Angehörigen der etablierten Parteien hingegen stehen für die Politik, die 30 Jahre lang unser Land ruiniert hat.

Zustimmung >>
"...und nur die praktischen, politischen Maßnahmen einer Regierung wichtig sind."

Mit neuen Partein ist das immer so eine Sache. Siehe z.B. Schill Partei u.a.
Deshalb sollten STANDPUNKTE erarbeitet und vertreten werden, welche JETZT relevant sind. Was in 20 Jahren möglich oder sinnvoll ist, steht auf einem anderen Blatt.

ps: egal wie sich die Parteienlandschaft verändert: OHNE die CSU geht GAR NIX! Das war in der Vergangenheit so und wird in Zukunft so sein.

Beispiel: DEUTSCHUNTERRICHT bzw. UNTERRICHT in DEUTSCH vom Kindergarten an und zwar in ALLEN SCHULEN. Mach eine Untersuchung, wie es nur zu diesem Punkt in anderen BL´s im Vergleich zu Bayern steht. Rütli-Schule lässt grüssen!

Im rot/roten Berlin findet immer noch die Politik der BENACHTEILIGUNG von Ausländer Kindern statt, nur weil irgendwelche Idioten dass baylonische Sprachwirrwarr des MultiKulti als "einzig und unumstössliche Wahrheit ihrer Ideotologie" verkünden.

Diese MultiKulti Heinis schüren sooviel Unrecht, dass es mich nicht wundern würde, wenn z.B. Frau C. Roth irgendwann Besuch bekommt von Ali & Co: "Hey Alde, isch spreschen guddes doitsch, willst a Kostbrobe?"

[Frei-denker]

Beispiel: DEUTSCHUNTERICHT vom Kindergarten an und in allen Schulen. Mach einen Vergleich, wie es nur zu diesem Punkt im Vergleich zu Bayern steht. Rütli-Schule lässt grüssen!

Zunächst mal ist es ein von den Politikern verbreiteter Denkfehler, daß Sprachkurse für Einwanderer die Problemlösung wären. Hier wird nur an Symptomen rumgedoktort. Das Problem ist hingegen eine integrationsunwillige Mentalität, gepaart mit geringer sozialer Intelligenz. Man kann auch vom sozialen Bodensatz der türkischen Gesellschaft sprechen. Auch wenn man ein paar ausländischen Prollo-Kindern Deutsch beibringt, heißt das nicht, daß sie dadurch soziale Intelligenz erworben hätten, durch die sie ihr Leben in geordnete Bahnen (Abitur, Studium, Ausbildung) lenken würden. Die Sprachkurse sind nur Pseudomaßnahmen, um der Bevölkerung die Illusion zu suggerieren, daß die Politiker sich kompetent um die Probleme kümmern würden.

Tatsächlich hat die CSU/CDU/FDP Koalition 16 Jahre lang intensive Einwanderung von Einwanderern mit geringer sozialer Intelligenz ermöglicht. Ein paar läppische Sprachkurse reißen da die Karre auch nicht mehr aus dem Dreck.

Ich kann mich nur wiederholen: Wir brauchen keinen neuen Kanzler, wir brauchen komplett neue Parteien mit neuer politischer Ausrichtung.

[kritiker_34]

Zunächst mal ist es ein von den Politikern verbreiteter Denkfehler, daß Sprachkurse für Einwanderer die Problemlösung wären. Hier wird nur an Symptomen rumgedoktort. Das Problem ist hingegen eine integrationsunwillige Mentalität, gepaart mit geringer sozialer Intelligenz. Man kann auch vom sozialen Bodensatz der türkischen Gesellschaft sprechen. Auch wenn man ein paar ausländischen Prollo-Kindern Deutsch beibringt, heißt das nicht, daß sie dadurch soziale Intelligenz erworben hätten, durch die sie ihr Leben in geordnete Bahnen (Abitur, Studium, Ausbildung) lenken würden. Die Sprachkurse sind nur Pseudomaßnahmen, um der Bevölkerung die Illusion zu suggerieren, daß die Politiker sich kompetent um die Probleme kümmern würden.

Tatsächlich hat die CSU/CDU/FDP Koalition 16 Jahre lang intensive Einwanderung von Einwanderern mit geringer sozialer Intelligenz ermöglicht. Ein paar läppische Sprachkurse reißen da die Karre auch nicht mehr aus dem Dreck.

Ich kann mich nur wiederholen: Wir brauchen keinen neuen Kanzler, wir brauchen komplett neue Parteien mit neuer politischer Ausrichtung.

Politik wird immer am "machbaren gemessen" Es macht sicherlich einen RIESEN UNTERSCHIED ob ich mich z.B. mit einem Türken, der FLIESSEND und akzentfreies DEUTSCH spricht, oder ob es ein "Ich nix verstehn, nur Bahnhof" Typ ist.

Der VERBINDLICHE UNTERRICHT in DEUTSCH, inkl. eventueller ISLAM UNTERRICHT ist jedenfalls ein SCHRITT in die richtige Richtung.

Ansonsten sollten Standpunkte so sein, dass man diese z.B. auch hier oder in aller Öffentlichkeit diskutieren kann. Nur soo kommen wir weiter.

Dass ich für - teils radikale - Veränderungen bin, geht aus der Summe meiner Beiträge hier hervor.

[Frei-denker]

Politik wird immer am "machbaren gemessen" Es macht sicherlich einen RIESEN UNTERSCHIED ob ich mich z.B. mit einem Türken, der FLIESSEND und akzentfreies DEUTSCH spricht, oder ob es ein "Ich nix verstehn, nur Bahnhof" Typ ist.

Der VERBINDLICHE UNTERRICHT in DEUTSCH, inkl. eventueller ISLAM UNTERRICHT ist jedenfalls ein SCHRITT in die richtige Richtung.
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Nun, den Effekt, der aus Deutschunterricht erwächst, schätzen wir offensichtlich unterschiedlich ein.

Ob ein türkischer Jugendlicher, der mit seinen Genossen bandenmäßig deutsche Schüler überfällt dies nun in perfektem Deutsch oder gebrochenem tut, scheint mir nebensächlich. In beiden Fällen fehlt die soziale Intelligenz, um in der Schule seine Zukunft zu sehen, sich angepasst zu Verhalten, das Abitur anzustreben und aus seinem Leben was sinnvolles zu machen.

Die Politik versucht nun mit ungeeigneten Maßnahmen und viel Geld eine Integration zu erreichen, die aufgrund der fehlenden sozialen Intelligenz der Dillequenten nie erreichbar ist. Dies ist eine unverantwortliche Verschwendung von Steuergeldern. Gelder, die wir gar nicht mehr haben.
Letzlich führt kein Weg an einer umfangreichen Abschiebung von Ausländern vorbei. Dies ist aus finanzieller, arbeitsmarkttechnischer und sozialer Sicht das einzig Vernünftige. Die aktuelle Politik hingegen betreibt fruchtlose Symptombekämpfung.

[kritiker_34]

Nun, den Effekt, der aus Deutschunterricht erwächst, schätzen wir offensichtlich unterschiedlich ein.

Ob ein türkischer Jugendlicher, der mit seinen Genossen bandenmäßig deutsche Schüler überfällt dies nun in perfektem Deutsch oder gebrochenem tut, scheint mir nebensächlich. In beiden Fällen fehlt die soziale Intelligenz, um in der Schule seine Zukunft zu sehen, sich angepasst zu Verhalten, das Abitur anzustreben und aus seinem Leben was sinnvolles zu machen.

Die Politik versucht nun mit ungeeigneten Maßnahmen und viel Geld eine Integration zu erreichen, die aufgrund der fehlenden sozialen Intelligenz der Dillequenten nie erreichbar ist. Dies ist eine unverantwortliche Verschwendung von Steuergeldern. Gelder, die wir gar nicht mehr haben.
Letzlich führt kein Weg an einer umfangreichen Abschiebung von Ausländern vorbei. Dies ist aus finanzieller, arbeitsmarkttechnischer und sozialer Sicht das einzig Vernünftige. Die aktuelle Politik hingegen betreibt fruchtlose Symptombekämpfung.

Nach welchem Schema sollte die Abschiebung in der Praxis gemacht werden können, falls es tatsächlich dazu käme?

[Frei-denker]

Nach welchem Schema sollte die Abschiebung in der Praxis gemacht werden können, falls es tatsächlich dazu käme?

Da muß man sich klar machen, daß Einwanderung, die 40 Jahre forciert wurde, nicht von heut auf morgen rückgängig gemacht werden kann.

Wie könnte sowas also realistisch durchgeführt werden können?

1. Zur Zeit sind ca. 200.000 "Geduldete" in Deutschland. Das sind im Grunde reine Scheinasylanten, die aus unvernünftigen Motiven hier durchgefüttert werden. Diese kosten uns pro Jahr ca. 2,4 Mrd. €. Diese abzuschieben dürfte rechtlich wie praktisch kein Problem darstellen.

2. Ausländer aus Nicht-EU-Staaten, die hier eingewandert sind, hier jedoch arbeitslos oder straffällig geworden sind gibt es hier schätzungsweise 4 Mio.. Diese kosten uns im Jahr ca. 48 Mrd.€ plus Kosten für Integration, Kriminalität ect.. Diese abzuschieben bedarf einer leichten Gesetzeskorrektur und konsequenter Abschiebepolitik. Dies ist problemlos machbar - vorausgesetzt natürlich, es existiert der politische Wille in der Regierung.

3. Asylanten
Hier wird es schon schwieriger. Davon haben wir hier über 3 Mio. (Kostenpunkt 36 Mrd. € pro Jahr.) Denn Genfer Konventionen sind da recht konkret. Man könnte hier die Beweislast umdrehen - wie es die Schweiz grad macht. Wenn der Scheinasylant also seinen Paß wegwirft, um Asyl zu erschleichen, dann wird er abgeschoben, da er nicht beweisen kann, daß er Asylant ist. Das alleine dürfte eine umfangreiche Abschiebung ermöglichen.

4. Ausländer mit deutschem Paß.
Die Aberkennung ist mit dem GG nicht zu machen. Folglich ist dies am schwierigsten. Grundsätzlich ist eine Aberkennung jedoch denkbar. Andere EU-Länder haben sowas. Wollte man sowas umsetzen, müßte eine sehr rechte Partei die Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat haben. Und davon sind wir zugegebenermaßen weit entfernt. Dieser Punkt ist also bestenfalls Zukunftsmusik, nichtsdestotrotz eine Notwendigkeit.


Fazit: Sollte der politische Wille im Volk und der Regierung existieren, könnte man ohne großem Aufwand mehrere Milionen Ausländer abschieben. Hier wird wieder deutlich, daß die etablierten Parteien unser eigentliches Problem in Deutschland sind. Sie müssen ausgetauscht werden.

[KrascherHistory]

Ein bischen Brot und Spiele für´s Volk.

Welcher Akt kommt nach dem "Gesundheitsreform"-Stückchen eigentlich ?

MfG K

[Grotzenbauer]

"Ganz egal was draußen los ist"

Wachsende Distanz: Angela Merkel und Niedersachsens Ministerpräsident Wulff (Foto: dpa)

Aus Unmut über den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen sich mehrere Unions-Ministerpräsidenten nun angeblich stärker von der Regierung in Berlin abgrenzen. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" haben die Regierungschefs Edmund Stoiber (Bayern), Peter Müller (Saarland), Günther Oettinger (Baden-Württemberg), Christian Wulff (Niedersachsen) und Roland Koch (Hessen) intern angekündigt, eine Politik "der Abschottung" gegen Merkel und die Große Koalition zu betreiben. Die Zeitung nennt dabei als Quelle "mehrere Ministerpräsidenten".

[Links nur für registrierte Nutzer]

es brodelt in der Union. Es macht sich mehr und mehr Unmut breit, weil Frau Merkel zwar eine kluge Machtpolitikerin ist, aber... zu welchen Themen hat sie selber Stellung bezogen? Darauf zu warten, dass sich Dinge von alleine lösen, stimmt NICHT. Meiner Meinung nach wäre Stoiber der BESSERE KANZLER!

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Trost-Plaster: «In Kiel haben sie Abgestimmt, bis die Heidi wackelte»! Dein Glück und dein Erz-Gabriel traf es besser, - im Land gescheitert, - im Bund Minister. Aber sie ergänzen sich; “was der eine nicht weiss, weiss der andere auch nicht“. :hihi: