Zitat von
Skorpion968
Dann zeig mir doch bitte mal den entsprechenden Passus im Parteiprogramm, wo steht, dass eine Partei die Demokratie abschaffen will.
Könnte das vielleicht lediglich deiner Phantasie entsprungen sein?
Im Prinzip halte ich auch Parteienverbote durch das Verfassungsgericht für undemokratisch - bis auf sehr krasse, gut begründete Ausnahmefälle. Die Tatsache, ob sich eine Partei an demokratischen Wahlen beteiligen darf, darf im Prinzip unmöglich von der Entscheidung einiger Richter abhängig sein. Da wäre auch der Korruption Tür und Tor geöffnet.
Das ist lediglich deine persönliche These, nicht mehr und nicht weniger.
Es gibt eine klare Definition von Neoliberalismus. Nur weil die nicht jeder kennt, heißt das noch lange nicht, dass es ein schwammiger Begriff ist. Zu diesem Thema gibts hier im Forum auch schon einige threads. Mach dich mal schlau.