"Europas beharrliche Unterstützung der Palästinenser"
Europas beharrliche Unterstützung der Palästinenser
Ulrich Sahm
Jerusalem, 25. April 2006 - "Europa stand immer an der vordersten Front, die palästinensischen nationalen Bestrebungen zu verteidigen." Das schrieb der Hohe Kommissar der EU, Javier Solana, in einem ideologischen, 692 Wörter langen Grundsatzartikel für die arabische Zeitung Al Hayat. Seine Dienststelle in Brüssel verteilte weltweit eine englische Übersetzung. Schon lange vor der Road Map (Wegekarte zur Erneuerung des Friedensprozesses) hätte Europa in Venedig 1980 eine Zwei-Staaten-Lösung angestrebt, um die israelische Besatzung seit 1967 zu beenden. Die Europäer sahen das als "faire Lösung, entsprechend der europäischen Interessen".
In Venedig hatten freilich hatten die Europäer auch die PLO anerkannt, obgleich sie, wie heute die Hamas, damals noch Terror und die Zerstörung Israels betrieb. Erst 1988 bahnte sich bei der PLO ein Wandel an, der mit der gegenseitigen Anerkennung im Rahmen der Osloer Verträge 1993 einen Höhepunkt erreichte.
Solana schreibt weiter, dass die EU am Aufbau der Institutionen für den künftigen Staat mitgewirkt habe. Die Partnerschaft mit den Palästinenser sei "eine Beziehung von Gleichberechtigten, entsprechend gemeinsamer Werte." Er fuhr fort: "Unsere Solidarität mit dem palästinensischen Volk hat nie gewankt. In den finsteren Momenten des Konflikts der letzten Jahre war Europa die treibende Kraft, das Funktionieren der palästinensischen Wirtschaft zu verbessern und die verschlechterte humanitäre Lage der Bevölkerung zu lockern." Auch künftig werde die EU der palästinensischen Gesellschaft mit einem "Geist der Freundschaft und einer offenen Hand" begegnen.
Auch in der neuen Situation nach den palästinensischen Wahlen bleibe die EU ihren Prinzipien treu. "Wir respektieren die Wahl der Palästinenser und beabsichtigen nicht, sie zu bestrafen und ihre gewählte Regierung zu erpressen", schreibt Solana und fügt diplomatisch hinzu: "Aber wenn die machthabende Partei nicht mehr die Tagesordnung des Friedens als Grundlage unserer Partnerschaft teilt oder die Vision einer pluralistischen palästinensischen Gesellschaft mit Gesetzesordnung und Respekt für die Menschenrechte, sind wir verpflichtet, die Bedingungen zu reflektieren, unter denen die EU und die Regierungen europäische Steuergelder als Hilfe für die Palästinenser und ihre Institutionen ausgibt." Solana erinnert daran, dass die demokratischen Wahlen dank der Osloer Verträge zustande gekommen seien. Er kritisiert so indirekt die Hamas, die sich an diese Verträge nicht mehr gebunden fühlt.
"Unsere Gesetze fordern, dass wir um jeden Preis eine Finanzierung von Terror-Aktivitäten vermeiden." Solana kann sich nicht vorstellen, dass eine stabile Gesellschaft auf "einer Gewaltkultur" aufgebaut werden könnte. "Terror kann niemals gerechtfertigt werden." Solana erwähnt ein Recht auf Widerstand gegen Besatzung, das anerkannte Recht aller okkupierten Völker". Doch das rechtfertige keine "Gräueltaten", "gleichgültig welche Aktionen oder Maßnahmen die Besatzungsmacht anwendet". Solana schreibt nicht, gemäß welcher Konvention dieses "Recht auf Widerstand" verankert sei, und welche Formen des Widerstandes legitim seien, zumal Israel und die PLO im Rahmen der Osloer Verträge einen Gewaltverzicht und ein Ende des Widerstandes unterzeichnet haben.
Solana fordert von "beiden Konfliktparteien" einen Abbruch des "Zyklus von Strafe und Rache". Damit wendet er sich auch an Israels neue Regierung, die es noch gar nicht gibt. "Das Null-Summen-Spiel bedeutet nur noch mehr Blutvergießen, mehr Leid und Unsicherheit für beide Seiten." Europa stehe für die Erneuerung eines Verhandlungsprozesses. "Europa wird keinen unilateralen Beschluss jeglicher Seite legitimieren, der das Endziel (zwei Staaten, die in Frieden und Sicherheit nebeneinander bestehen) außerhalb der Reichweite versetzt."
Solana schließt mit dem Spruch: "Und natürlich werden wir niemals das palästinensische Volk fallen lassen."
Es ist ein Merkwürdiges Verhalten was eine nahe Betrachtung abverlangt! Dazu kommt natürlich dass die Zweizüngigkeit und Grundverschiedene Bedeutung für dasselbe zu geben auch aus denselben Quellen kommt. Wenn von Terroristen z.B. außerhalb ihrer „Aktivität“ verüben, dann ist es Terrorismus! (Vor allem wenn es Nichtjuden betrifft!) dann bedeutet es: Terror! Wenn Juden betroffen werden, bzw. in Israel stattfinden, dann ist es „Freiheitskampf“!
Doch was ist der Grund weshalb die Europäer so sehr die „Palästinenser“ (Die Araber die von Arafat zu „Palästinenser“ getauft wurden….) bei stehen? Dass sie Hungerleiden? Das ist wohl ihre eigene Schuld! Das beweist sogar z.B. das aus Gaza sehr, sehr viele Früchte, Gemüse, und Blumen exportiert wurden, und eine menge für das eigene Land verwendet wurde. Die „Palästinenser“ haben all diese Anlagen, dasselbe Boden, doch sie „MÜSSEN“ ihre Versorgung anders heranschaffen! Nein! Nicht mit Arbeit! Viel mehr damit dass sie Israel/Juden schaden! Dafür werden sie Reichlich bezahlt!
Wenn man diese wenige Tatsachen auch betrachtet, und wie Egal der EU die Hungerländer /Völker sind, und wie gerne diese den „Palästinenser“ finanzieren, obwohl sie sich selbst versorgen konnten, im Gegensatz von der Länder wo z.B. die Europäer d. Urwald Abholzen um in alle Paar Jahren neue Möbel usw. haben zu können… und aus diese Grund Abermillionen Dürre und dessen Folge leiden müssen… Das ist offensichtlich Irrelevant! Diese können Israel/Juden nicht schaden…! Wozu also sie Unterstützen?
Wenn man also genauer betrachtet, dann erkennt man dass sogar die geistige Kinder nicht von der Storch gebracht werden, sondern dreckige Machenschaften dahinter stehen! Die Europäer können uns offensichtlich nicht vergeben das der EWIGE ein Rest von uns übrig ließ, oder dass wir durch unsere Gegenwart/Existenz sie zu Dingen gereizt haben, was sie wohl ungern an sich kommen lassen wollen....
Sie sind halt "Gutmenschen" und Sauber/Reinlich vor allem! Deshalb lassen sie den Dreckarbeit von anderen erledigen!
Tiqvah Bat Shalom
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Zitat von greywolf
