GTAI / 16.08.2021
Russische Föderation - Europäische Union (EU)
Internationale Abkommen und Mitgliedschaft in WTO
Russland ist Vertragsstaat verschiedener Freihandelsabkommen.
Nach
13-jährigen Verhandlungen wurde Russland am
22. August 2012 das 156.
Mitglied der WTO. Im Zuge des Beitritts hat sich das Land verpflichtet, unter anderem die Zölle zu senken.
Russische Föderation - Europäische Union (EU)
Die Grundlage der Handelsbeziehungen mit der EU stellt das am 1. Dezember 1997 in Kraft getretene Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) dar. Es wurde nach zweijährigen Verhandlungen 1994 unterzeichnet und hatte zunächst eine Laufzeit von zehn Jahren. Das Abkommen verlängert sich jedoch nach seiner Ablaufzeit automatisch jeweils um ein Jahr, soweit es nicht von einer der Vertragsparteien rechtzeitig gekündigt wird.
Das PKA wurde zusätzlich durch sektorale Abkommen in den Bereichen Stahl, Transit, Energie und Textil ergänzt. Daneben führte man regelmäßige halbjährige Gipfeltreffen auf Präsidentenebene der EU-Troika mit der russischen Regierung ein. Aufgrund der Intervention Russlands auf der Krim, hat die EU all diese Gespräche und eine geplante Ausweitung des PKA ausgesetzt. Ebenfalls stoppte der Europäische Rat 2014 die Zusammenarbeit mit Russland sowie EU-Finanzierungen für das Land über internationale Finanzinstitutionen.
Russische Föderation - Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS)
Russland ist Mitglied der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS), welche aus den elf Sowjet-Nachfolgerstaaten
Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine und
Usbekistan besteht. Im Rahmen der GUS existiert ein Freihandelsabkommen, das Ende 2011 in der neuen Fassung von allen Vertragsparteien unterzeichnet wurde. Jedes Land hat einige Warenarten vom zollfreien Handel ausgenommen. Der präferenzielle Warenursprung wird durch das Zertifikat CT-1 nachgewiesen.
Russische Föderation - APEC
Seit 1998 ist die Russische Föderation Mitglied der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft. Diese ist eine internationale Organisation, die es sich zum Ziel gesetzt hat, eine Freihandelszone im pazifischen Raum einzurichten.
Russische Föderation - Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU)
Zum 1. Januar 2015 ist das Abkommen über die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) in Kraft getreten. Die EAWU ist ein Zusammenschluss der fünf Mitgliedstaaten
Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und
Russland. Das Abkommen sieht neben der Weiterführung einer Zollunion die Schaffung des freien Verkehrs von Waren, Dienstleistungen, Kapital und die Arbeitnehmerfreizügigkeit vor. Im Vordergrund steht das Reaktivieren und Nutzen der durch frühere Sowjetzeiten geprägten Wertschöpfungsketten der Mitgliedstaaten. Innerhalb der Zollunion werden keine Zölle erhoben und eine Kontrolle findet an den Innengrenzen nicht statt.
Durch Freihandelsabkommen mit weiteren Ländern plant die EAWU eine Erweiterung ihres Handelsraums. Mit Vietnam wurde bereits ein Freihandelsabkommen geschlossen, welches 2016 in Kraft trat. Mit dem Iran hat die EAWU am 17. Mai 2018 ein Interimsabkommen geschlossen, welches zukünftig zu einem Freihandelsabkommen weiterentwickelt werden soll. Ein Freihandelsabkommen mit Serbien trat am 10. Juli 2021 in Kraft.
Mit vier weiteren Ländern
(Ägypten, Indien, Israel, Singapur ) sind Verhandlungen aufgenommen worden, wobei die Verhandlungen mit Israel im März 2019 bereits abgeschlossen wurden.
Erste Verhandlungen mit Ägypten fanden Anfang 2019 und Ende 2020 in Kairo statt. Die Parteien erzielten dabei bereits erhebliche Fortschritte bei der Genehmigung des Vertragsentwurfs. Insbesondere wurden Vorkehrungen im Bereich des elektronischen Handels, der Zollzusammenarbeit und der Vereinfachung von Verfahren und technischen Hindernissen getroffen. Der Warenhandel sowie die gesundheits- und pflanzenschutzrechtlichen und veterinärmedizinischen Maßnahmen wurden bereits umfassend harmonisiert.
Zudem bestehen zur Zeit neun Absichtsabkommen über eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der
Andengemeinschaft, Chile, Griechenland, Kambodscha, Marokko, der Mongolei, Singapur und
Peru und ein nicht-präferenzielles Wirtschafts- und Handelsabkommen mit China, welches den Austausch zu administrativen Fragen zum Schutz des geistigen Eigentums, E-Commerce und Wettbewerbs zum Inhalt hat.
[Links nur für registrierte Nutzer]