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Thema: Wahl- und Parteiensystem

  1. #1
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    Lasst uns doch mal einen thread eröffnen, mit dem wir die Grundlagen dessen legen, über das wir hier diskutieren.

    Ich würde gerne Informationen aller Art zum bundesdeutschen Wahl- und Parteiensystem hier sammeln, damit jeder leicht und schnell nachschlagen kann und damit zukünftig auch wirklich kompetent hier seine Meinung kund tun kann.

    In diesem Sinne....

  2. #2
    l_osservatore_uno
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    Zitat

    Ein paar Parteien, die ungeachtet formeller Unterschiede und Wahlkampfgeschrei, die gleiche prokapitalistische Wirtschaftspolitik betreiben, führen triviale Diskussionen über Nebensachen [...]

    Gerade hier steht die vom Neobliberalismus beeinflußte Politik dem kommunistischen Einparteienstaat näher, als einer echten Demokratie [...]

    Zitat Ende

    (Noam Chomsky, Profit over People, Hamburg/Wien 2000)

  3. #3
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    Liegen Deiner Meinung nach dann die Gründe für eine solche eindimensionale Entwicklung des Parteienspektrums bereits im Parteiensystem verankert? Lässt das Wahlsystem zu wenig Spielraum für Andersdenkende? Oder gibt es in unserer Gesellschaft diese Andersdenkenden überhaupt nicht und wenn doch, tummeln sie sich nur in solchen halbanonymen Foren, geben verwegene Antworten auf rein sachlich gemeinte Fragen und schweben damit so weit über den Wolken der Allgemeinheit, dass sie für diese auf immer unerreichbar und damit auch unverstanden bleiben....?

  4. #4
    l_osservatore_uno
    Gast

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    Original von cschmit4
    Liegen Deiner Meinung nach dann die Gründe für eine solche eindimensionale Entwicklung des Parteienspektrums bereits im Parteiensystem verankert? Lässt das Wahlsystem zu wenig Spielraum für Andersdenkende? Oder gibt es in unserer Gesellschaft diese Andersdenkenden überhaupt nicht und wenn doch, tummeln sie sich nur in solchen halbanonymen Foren, geben verwegene Antworten auf rein sachlich gemeinte Fragen und schweben damit so weit über den Wolken der Allgemeinheit, dass sie für diese auf immer unerreichbar und damit auch unverstanden bleiben....?
    Zitat

    Daher hat das neoliberale System ein wichtiges und notwendiges Nebenprodukt - ein entpolitisiertes, von Apathie und Zynismus befallenes Staatsbürgertum [...]

    Zitat Ende

    Oder sagen wir's mit von Arnim:

    Der Staat ... als Beute der Parteien!

    Und der chomsky'sche "Zynismus" weicht derzeit massenhaftem Fatalismus, man ergibt sich dem Schicksal, dem scheinbar unvermeidlichen.

    Gruß

    Enzo

  5. #5
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    Sicherlich hast Du mit einigen Deiner Zitate Treffer gelandet, wenn ich es auch tendenziell fragwürdig empfinde, sich nur in Zitaten zu äußern....

    Was aber auf jeden Fall offen bleibt bei Deiner offenbaren Verurteilung des bestehenden Systems sind die Alternativen. Außerdem wüsste ich gerne, was denn zuerst da war: das System, die Gesellschaft, die Parteien, der Kapitalismus, der Konsum, der Wohlstand, die Politikverdrossenheit, die Apathie?

  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von pavement
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    Sicherlich hast Du mit einigen Deiner Zitate Treffer gelandet, wenn ich es auch tendenziell fragwürdig empfinde, sich nur in Zitaten zu äußern....
    zitate und anspielungen - darauf musst du dich in einer diskussion mit enzo einstellen; trotzdem viel spaß
    Es ist ein hartes Wort und dennoch sag ichs, weil es Wahrheit ist: ich kann kein Volk mir denken, das zerrißner wäre, wie die Deutschen. Handwerker siehst du, aber keine Menschen, Denker, aber keine Menschen, Priester, aber keine Menschen, Herrn und Knechte, Jungen und gesetzte Leute, aber keine Menschen - ist das nicht, wie ein Schlachtfeld, wo Hände und Arme und alle Glieder zerstückelt untereinander liegen, indessen das vergoßne Lebensblut im Sande zerrinnt?

    Friedrich Hölderlin

  7. #7
    l_osservatore_uno
    Gast

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    Original von pavement
    Sicherlich hast Du mit einigen Deiner Zitate Treffer gelandet, wenn ich es auch tendenziell fragwürdig empfinde, sich nur in Zitaten zu äußern....
    zitate und anspielungen - darauf musst du dich in einer diskussion mit enzo einstellen; trotzdem viel spaß
    ... Dein Hegel-Zitat, frag' ich mich, ob Du's verstanden hast!

    Sprichst Du von 'Anspielungen', so wird klar, dass Dir das 'Zwischenzeilenlesen' nicht gegeben ist.

    Sei's drum; die Jahre ... werden 's richten!

    Freundlichen Gruß!

    Enzo

  8. #8
    l_osservatore_uno
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    Original von cschmit4
    Sicherlich hast Du mit einigen Deiner Zitate Treffer gelandet, wenn ich es auch tendenziell fragwürdig empfinde, sich nur in Zitaten zu äußern....

    Was aber auf jeden Fall offen bleibt bei Deiner offenbaren Verurteilung des bestehenden Systems sind die Alternativen. Außerdem wüsste ich gerne, was denn zuerst da war: das System, die Gesellschaft, die Parteien, der Kapitalismus, der Konsum, der Wohlstand, die Politikverdrossenheit, die Apathie?
    ... diese Zitate beschreiben den aktuellen Zustand, in der sich DEMOKRATIE und GESELLSCHAFT befinden, ziemlich gut.

    Nun zu Deiner ersten Frage, jener nach der Alternative:

    Es scheint, als sei DEMOKRATIE alternativlos und ich kann mir eigentlich auch kein System vorstellen, das dem Individuum gerechter werden könnte.

    Doch ich glaube auch dies - und ich zitiere (aufgepaßt ... Pavement) mich selbst:

    "Politik ist wie ein Fluß, der ein rechtes, wie ein linkes Ufer braucht, um nicht, irgendwann, untief mäandernd, als Brackwasser stehenzubleiben."

    Momentan ... ist nicht Brackwasser, momentan ... ist Morast!

    Freundlichen Gruß!

    Enzo

  9. #9
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    ok, ich werde versuchen, mich an die Zitate zu gewöhnen, zumal sie ja auch durchaus etwas zu sagen hatten.

    Nun kommst Du allerdings selbst zu dem Schluss, dass die Demokratie alternativlos ist und dem Menschen am ehesten gerecht wird. Ich denke, dass die Demokratie durchaus Alternativen hätte, die aber aufgrund der doch eher minderbemittelten Art des Menschen erst Recht nicht durchführbar sind.

    Da wir aber nun überein gekommen sind, dass wir uns wohl mit der Demokratie als Staatsform abfinden müssen, sollten wir nicht wie Du es hier m.E. nach machst, bei der Kritik der bestehenden Verhältnisse stehen bleiben, sondern nach Gründen und Verbesserungsmöglichkeiten suchen.

    Die Demokratie braucht einen Bürger, der politisch interessiert ist (keinen, der alles mitentbestimmen will, da dies das System zu Zusammenbruch führen würde...). Nun ist es sicherlich so, dass das System dazu beigetragen hat, dass dieses doch so notwendige Interesse des Bürgers in Apathie umgeschlagen ist. Wie könnte dies wieder umgekehrt werden? Ist das überhaupt noch möglich oder ist der Bürger als solcher eben doch nur ein homo oeconomicus und ist gar nicht darauf aus, sich mehr für die Belange der Gesellschaft zu interessieren, als für die, die seinen unmittelbaren Nutzen beeinflussen. Und ist nicht auch das politische Systems als solches froh, dass es so vor sich hinarbeiten kann, ohne ständig auf interessierte Bürger zu treffen, die informiert und aufgeklärt werden wollen? An wem liegt es Deiner Meinung nach, diese Wand der jeweiligen Nutzenmaximierung und Aufwandsminimierung zu durchbrechen?

  10. #10
    l_osservatore_uno
    Gast

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    1. Bundestags- und Landtagswahlen zum selben Termin

    2. Legislaturperiode: 6 Jahre

    3. Wahlpflicht

    zu 1.

    Das Schielen auf anstehende Landtagswahlen entfiele; taktische Spiele würd's eher weniger geben.


    zu 2.

    Regierungsparteien wären eher in der Lage ihre Programme zu verwirklichen, auch unpopuläre Gesetze würden 'angestfreier' gemacht werden.


    zu 3.

    Stimmzettel sollte dabei dem Wähler die Möglichkeit geben, kundzutun, dass er eigentlich nichts an wählbaren Parteien und/oder potentiellen Abgeordneten auf dem Wahlzettel vorgefunden hat - er soll also deutlich machen können, dass er das jeweils Angebotene ablehnt. Wahlpflicht ... würde überdies die Ränder stärken, die Ufer eben. Beides zusammen wirkt vielleicht als Seismograph - die etablierte Politik, die herrschende 'politische Klasse' eben, würde sich möglicherweise früher zum Kurswechsel, oder auch nur zu Veränderungen entschließen können.

    Gruß!

    Enzo

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