Unglaublich, was der Deutsche Vize-Kanzler heute im Magazin "STERN" behauptete: Es droht Faschismus, ich musste das 3mal lesen.....

Habeck: AfD-Verbot schwierig
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat
sich zurückhaltend zu einem möglichen
AfD-Verbotsverfahren geäußert.

"Die Hürden sind zu Recht sehr hoch,
der Schaden durch ein gescheitertes
Verbotsverfahren wäre massiv. Daher
müsste alles absolut gerichtsfest
sein", sagt Habeck dem Magazin "Stern".

Zugleich argumentierte er: "Sollte si-
cher nachgewiesen sein, dass eine Par-
tei das Land in einen faschistischen
Staat verwandeln will, gehört sie ver-
boten, egal, wie stark sie ist." Man
müsse die AfD politisch schlagen.

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ARD Teletext Tafel 106
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