AFD soll verboten werden...

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Analyse zu rechtlichen VoraussetzungenMenschenrechtsinstitut hält AfD-Verbot für möglich

Stand: 07.06.2023 15:48 Uhr

Die AfD habe "in ihrer Gefährlichkeit" mittlerweile einen Grad erreicht, dass sie verboten werden könnte - zu diesem Schluss kommt das Deutsche Institut für Menschenrechte. Ein AfD-Sprecher erklärte dagegen, ein Verbotsverfahren wäre "chancenlos".

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD inzwischen als erfüllt an. In einer Analyse des Instituts heißt es, die Partei gehe "zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele" aktiv und planvoll vor. Beispielsweise arbeite die AfD daran, "die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen - auch im öffentlichen und politischen Raum - erfolgt".

[ali ria ashley2]

Hier die Meinung einer der aktuell besten deutschen Analytiker ... sehr gut erklärt.

[Achilleas]

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Kurz und bündig: Absurd diese Bundesregierung, absolut unprofessionell und undemokratisch!

[Götz]

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Es wird wieder ein Versuchsbalon gestartet, der darauf abzielt die Redefreiheit und den Entfaltungsspielraum von Nichtlinientreuen massiv einzuschränken, mit dabei IM Victoria, die erst seit einigen Monaten dabei und schon in der Führungsriege des "Deutschen Instituts für Menschenrechte" ist, vermutlich begünstigt durch Zensorvollmachten "gegen Hatespeech" , von Zuckerbergs (US) Gnaden.

[Achilleas]

Es wird wieder ein Versuchsbalon gestartet, der darauf abzielt die Redefreiheit und den Entfaltungsspielraum von Nichtlinientreuen massiv einzuschränken, mit dabei IM Victoria, die erst seit einigen Monaten dabei und schon in der Führungsriege des "Deutschen Instituts für Menschenrechte" ist, vermutlich begünstigt durch Zensorvollmachten "gegen Hatespeech" , von Zuckerbergs (US) Gnaden.

Als deutscher Wähler würde ich die AFD wählen, denn schlimmer kann es nicht werden!

[BrüggeGent]

Als deutscher Wähler würde ich die AFD wählen, denn schlimmer kann es nicht werden!

Dann braucht die AfD aber einen oder zwei Koalitionspartner.

[melamarcia75]

Die FPÖ holt in Österreich immer mal wieder 25 bis 30%. Nachhaltige Veränderungen hat es nie gegeben

[Filofax]

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Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?

[ali ria ashley2]

Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?

Ich empfehle jedem, wirklich jedem diese PDF sich durchzulesen. Es ist absolut wichtig. Jeder Bürger muss wissen, wozu diese Ampel-Regierung plus GroKo fähig sind. Diese 7 DIN a4 Seiten sind absolute Pflichtlektüre für jeden Bürger.

Es ist einfach der absolute Wahnsinn...

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[Lord Laiken]

Ich empfehle jedem, wirklich jedem diese PDF sich durchzulesen. Es ist absolut wichtig. Jeder Bürger muss wissen, wozu diese Ampel-Regierung plus GroKo fähig sind. Diese 7 DIN a4 Seiten sind absolute Pflichtlektüre für jeden Bürger.

Es ist einfach der absolute Wahnsinn...

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Wurde nicht zur Impfung gezwungen. Bin ja kein Ampel-Fan oder Groko oder was auch immer. Aber man muß halt bei den Fakten bleiben.
Tatsächlich für mich relevant ist das Ausbleiben sämtlicher versprochener Leistungen. Diese werden vom Jungenfreunde NRW eV. einbehalten und dort unter den Mißgeburten aufgeteilt. Für mich bleiben nicht mal die Krümel. Da wirds bald knallen, wenn die Mißgeburten wieder mit ihren Luxuskarossen an meiner Elendsbude vorbeithronen.