Darf sich Deutschland zu einem unabhaengigen und neutralen Staat nach Vorbild der Schweiz erklaeren?

[Eridani]

Wir sind seit dem 8.5.1945 ein unfreies, besetztes und unsouveränes Land. Eine selbst bestimmende Politik ist nach 77 Jahren immer noch nicht möglich.

Der heutige Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im Saarland fand klare Worte: „Solange die USA von deutschem Boden aus in aller Welt Kriege führen, sind wir kein souveränes Land. Ein Land ist nur dann souverän, wenn es über den Kriegseintritt selbst entscheidet und seit Jahrzehnten kann die Bundesrepublik nicht über den Kriegseintritt entscheiden, weil die USA jeden Krieg von deutschem Boden aus führen.“

„Denn während wir hier stehen, sterben Menschen, weil Kriege geführt werden. Und wir stehen hier richtig, weil die USA das Land sind, das am meisten Kriege führt und das die meisten Menschen auf dem Gewissen hat in den letzten Jahrzehnten.“


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[Tutsi]

Warum mit der Schweiz zusammengehen? Koennen wir Deutschen uns nicht allein zum
militaerbuendnisneutralen Staat erklaeren? Angeblich sind wir doch ein souveraener Staat!

Oder ist das gelogen bzw. beluegen wird Deutschen uns selbst?

Warum Deutschland niemals neutral wird und werden kann und es keiner zulassen würde ?

Weil wir Geschichte haben - in die viele hinein gezogen wurden und die Schatten hinterlassen haben - und man noch heute aus Deutschland Gelder abziehen will - und und und - suche mehr Möglichkeiten, warum.

Überlege mal, welche Länder im 2. WK mitgemacht haben - was alles dazu gehörte - welche Länder quasi mit uns verbunden sind - nur - der einzige Täter - den hat man auserkoren - das ist Deutschland.

Verbrechen haben so viele Länder begangen - aber keines der Länder läßt sich eine Schuldzuweisung aufbürden, weil es mit Geldverpflichtungen verbunden ist.

Glasklar - da hat sich die Schweiz rausgehalten - trotzdem - ich glaube, die Schweiz hat teilweise auch nicht neutral verhalten - sie hat Menschen abgewiesen, die in Not waren.

Am Bahnhof in einer Stadt in der Schweiz sah ich, daß aber jetzt auch alles hinein kommt - der ganze Bahnhof war in einem einzigen Stimmengewirr unterschiedlichster Art zu hören - die Gruppen mit der jeweiligen Landessprache haben sich formiert.

Aber - auch da müssen wir wieder zurück blicken, wie sich alles entwickelt hat.

Ab wann hat sich die Schweiz neutral erklärt ?

[Depti]

Wir sind seit dem 8.5.1945 ein unfreies, besetztes und unsouveränes Land. Eine selbst bestimmende Politik ist nach 77 Jahren immer noch nicht möglich.

Irrtum! Seit dem Grundlagenvertrag vom 3.10.1990 ist die BRD voll souverän! Gemäss UNO-Charta vom 10. Dezember 1948 gilt das Selbstbestimmungsrecht der Völker auch für Deutschland uneingeschränkt. Am Vietnamkrieg, an der Behandlung der Palästinenser, am Pinochet-Regime in Chile erkennt man, wer sich nicht daran halten will und hält. Solange die USA ihren Weltherrschaftsanspruch mit allen, auch perversen Mitteln verteidigen, solange kann Deutschland nicht souverän sein. Mit Leuten wie Roettgen, Gabriel, Scholz, Steinmeier und Merkel kann Deutschland seine Souveränität nicht ausleben. Diese trojanischen Pferde verhindern mit allen Mitteln, auch mit Lug und Betrug, eine deutsche Souveränität a la Schweiz.

[Reiner Zufall]

Wenn Deutschland tatsaechlich ein souveraener Staat ist, muesste rechtlich die Moeglichkeit bestehen den Status eines neutralen Staates nach Vorbild der Schweiz durch das Parlament und die Regierung zu erklaeren.

Nach dem geltenden Voelkerrecht ............

Die BRD ist kein souveräner Staat; er hat keinen Friedensvertrag mit den ehemaligen Kriegsgegnern.

Wiki:

Ein Friedensvertrag ist ein [Links nur für registrierte Nutzer] zwischen Kriegsparteien, der den Kriegszustand beendet ([Links nur für registrierte Nutzer]) und einen [Links nur für registrierte Nutzer] (definitiver Friedensvertrag) oder dessen wesentliche Bedingungen vorläufig festsetzende Bestimmungen ([Links nur für registrierte Nutzer]) enthält. Im Gegensatz zum [Links nur für registrierte Nutzer] ist der Abschluss eines Friedensvertrages in der Gegenwart nur zwischen [Links nur für registrierte Nutzer] anerkannten [Links nur für registrierte Nutzer] möglich.

Der dt. Reichsregierung stand Karl Dönitz Reichspräsident vor.
Die Kapitulation der Wehrmacht erfolgte am 8./9. Mai 1945.

Was mit der dt. Regierung geschah, schreibt Wikipedia so:

Am 23. Mai 1945 wurde die Regierung Dönitz während einer Morgenbesprechung von einem bewaffneten Zug britischer Soldaten im Zuge der [Links nur für registrierte Nutzer] festgenommen. Alle anwesenden Deutschen mussten sich völlig entkleiden und wurden einer genauen körperlichen Durchsuchung, namentlich nach [Links nur für registrierte Nutzer]-Giftkapseln unterworfen. Nach dem Wiederankleiden wurden sie mit den Händen auf dem Kopf unter Bewachung in den Hof geführt, wo sie von mehr als sechzig alliierten Reportern fotografiert und gefilmt wurden. Danach wurden sie unter Bedeckung von dreißig bis vierzig gepanzerten Fahrzeugen auf Lastwagen in Gefangenenlager gebracht.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Unter dem Titel „Heute starb das Deutsche Reich“ verkündete am nächsten Tag die [Links nur für registrierte Nutzer] das endgültige Ende der Regierung Dönitz in Mürwik.

Die britischen Weltverbrecher bewiesen, dass dieser WK II das DR vernichten sollte, mit AH hatte das nichts zu tun.

Nun, es ist inzwischen kein
Reiner Zufall
mehr, dass die Engländer für ihre Verbrechen längst erledigt sind - mit einem Inder als MP und einen Pakistaner als Londoner BM.

[Eridani]

Irrtum! Seit dem Grundlagenvertrag vom 3.10.1990 ist die BRD voll souverän! Gemäß? UNO-Charta vom 10. Dezember 1948 gilt das Selbstbestimmungsrecht der Völker auch für Deutschland uneingeschränkt. Am Vietnamkrieg, an der Behandlung der Palästinenser, am Pinochet-Regime in Chile erkennt man, wer sich nicht daran halten will und hält. Solange die USA ihren Weltherrschaftsanspruch mit allen, auch perversen Mitteln verteidigen, solange kann Deutschland nicht souverän sein. Mit Leuten wie Roettgen, Gabriel, Scholz, Steinmeier und Merkel kann Deutschland seine Souveränität nicht ausleben. Diese trojanischen Pferde verhindern mit allen Mitteln, auch mit Lug und Betrug, eine deutsche Souveränität a la Schweiz.

Irrtum! Wir sind nur auf dem Papier souverän. In Wirklichkeit tanzen wir nach der Pfeife der USA.

US-Atombomben auf deutschem Gelände, der größte militärische US-Außenposten der USA in Ramstein, außerhalb von Amerika, immer noch kein Friedensvertrag, 77 Jahre nach WK II mit den USA und allen Ländern der ehem. "Anti-Hitler-Koalition".

Wenn Herr [Links nur für registrierte Nutzer] nur mit den Augen zuckt, springt Frau [Links nur für registrierte Nutzer] im Quadrat. So sieht's aus...und nun träum weiter

[Minimalphilosoph]

Wenn Deutschland tatsaechlich ein souveraener Staat ist, muesste rechtlich die Moeglichkeit bestehen
den Status eines neutralen Staates nach Vorbild der Schweiz durch das Parlament und die Regierung
zu erklaeren.

Nach dem geltenden Voelkerrecht waere dazu keine Erlaubnis oder Zustimmung der USA notwendig.
Der NATO Austritts Deutschland ist durch eine Kuendigungserklaerung nach
Artikel 13 des NATO Vertrages ohne Angabe von Gruenden unter Einhaltung der Kuendigungsfrist von einem
Jahr moeglich. Die Regierung Deutschlands braucht keine Zustimmung oder Einwilligung der USA einholen.

Jetzt stellt sich die Frage, warum sich Deutschland nicht schon laengst nach Vorbild der Schweiz zu
einem neutralen Staat erklaert hat und noch am Militaerbuendnis der NATO festhaelt, obwohl
es keine rechtlichen Gruende dafuer gibt.

Das koennen folglich nur ideologisch oder politische Gruende sein bzw. das Deutschland tatsaechlich
kein souveraener Staat sondern eine durch die USA nach wie vor besetzer Vasallenstaat ist, welcher
unter der Kontrolle sefarisch juedischer Maechte des Kapitals und andere juedischer Organisationen
steht.

Warum ist Deutschland ueberhaupt noch in der NATO? Wie sehen die User des HPF das?

Natürlich darf sich ein freies Volk entscheiden. Gerne auch auf "revolutionäre" Art und Weise. Das wäre die Theorie.

Die Praxis zeigt eine feministische Aussenpolitik, das Wahlverhalten, das "Daumen hoch oder runter" der Finanzjuden und ganz deutlich der derzeitige Bücklingskurs...

[Reiner Zufall]

1. Irrtum! Seit dem Grundlagenvertrag vom 3.10.1990 ist die BRD voll souverän!
2. Gemäss UNO-Charta vom 10. Dezember 1948 gilt das Selbstbestimmungsrecht der Völker auch für Deutschland uneingeschränkt.

1. Bevor du die Lügenpropaganda der Vasallen nachplapperst, solltest du mal diese "2+4-Verträge" ansehen, die eigentlich 2+5-V. sind.

2. Gemäß UNO-Charta ist die BRD ein Feindstaat!

Kein
Reiner Zufall!

[Gehirnnutzer]

1. Bevor du die Lügenpropaganda der Vasallen nachplapperst, solltest du mal diese "2+4-Verträge" ansehen, die eigentlich 2+5-V. sind.

2. Gemäß UNO-Charta ist die BRD ein Feindstaat!

Kein
Reiner Zufall!

Ach Reiner Zufall, wo steht denn in Artikel 53, 107 und 77 denn das Wort "Deutschland"? Was bewirken denn die Feindstaatenklauseln?

Beides wirst du garantiert nicht wissen! Zunächst Deutschland ist in den Klauseln nicht erwähnt, sondern es ist definiert was ein Feindstaat ist.

Die Feindstaatenklauseln erlauben den entsprechenden Staaten, Maßnahmen, die entweder gemäß Charta verboten sind oder der UN vorbehalten sind.

Nun, die UN-Charta ist ein Teil des Völkerrechtes nicht aber der einzige. Die völkerrehtlichen Verträge zwischen den Staaten und weitere völkerrechtliche Vereinbarungen lassen entsprechende Maßnahmen nicht mehr zu. Sie sind obsolet.

[Dr Mittendrin]

Ach Reiner Zufall, wo steht denn in Artikel 53, 107 und 77 denn das Wort "Deutschland"? Was bewirken denn die Feindstaatenklauseln?

Beides wirst du garantiert nicht wissen! Zunächst Deutschland ist in den Klauseln nicht erwähnt, sondern es ist definiert was ein Feindstaat ist.

Die Feindstaatenklauseln erlauben den entsprechenden Staaten, Maßnahmen, die entweder gemäß Charta verboten sind oder der UN vorbehalten sind.

Nun, die UN-Charta ist ein Teil des Völkerrechtes nicht aber der einzige. Die völkerrehtlichen Verträge zwischen den Staaten und weitere völkerrechtliche Vereinbarungen lassen entsprechende Maßnahmen nicht mehr zu. Sie sind obsolet.

Die Klauseln bewirken, dass wir keinen Friedensvertrag haben.

[Gehirnnutzer]

Die Klauseln bewirken, dass wir keinen Friedensvertrag haben.

Lerne mal etwas über Völkerrecht. Folgendes kannst du in jedem guten Fachbuch über Völkerrecht nachlesen, z.B. "Völkerrecht" von Doehring.

Ein Friedensvertrag ist eine Möglichkeit einen Krieg auch formal zu beenden, aber nicht die einzige. Jeder andere Vertrag, die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und sogar einseitige Erklärungen können die selbe Wirkung haben.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Deutschland unterhält zu 195 Staaten diplomatische Beziehungen....................

etc. pp..

Der zweite Weltkrieg ist auch formal beendet.