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Thema: Die Luege der Westmaechte vom " Angriffskrieg " der Russischen Foederation gegen die Ukraine

  1. #1
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard Die Luege der Westmaechte vom " Angriffskrieg " der Russischen Foederation gegen die Ukraine

    Nachdem geltenden Voelkerrecht darf die militaerische Operation der Russischen Foederation
    ueberhaupt nicht als " Angriffskrieg " bezeichnet werden, weil das Vorgehen der Russen
    rechtlich betrachtet ein internationaler bewaffneter Konflikt ist.

    Rechtlich betrachtet waere fuer die Erfuellung der Definition Angriffskrieg bzw. konventioneller
    Krieg, die offizielle Kriegserklaerung der Russischen Foederation oder der Ukraine notwendig.
    Erst dann gelten die beteiligten Parteien als Kombatanten eines offiziell gefuehrten Krieges.

    Bei der Behauptung durch die westlichen Politikschurken und Medienschmeissfliegen seitens der
    Russische Foederation sei ein " Angriffskrieg " begangen worden, handelt es sich somit um eine
    dreiste Luege bzw. Desinformation des eigenen Volks, mit der unlauteren, vorwandigen Absicht
    die Russische Foederation zu verleumden und zu diskreditieren.

    Kriegserklärung

    Nach dem Völkerrecht ist die Kriegserklärung eine einseitige, formlose Willenserklärung an eine gegnerische Partei, die den Kriegszustand ankündigt. Laut Beschluss der 2. Haager Konferenz aus dem Jahre 1907 muss eine Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen erfolgen. In der Geschichte erklärte ein Staat oder ein Volk der gegnerischen Seite den Krieg, wenn es sich in seiner Existenz bedroht und keine Möglichkeit mehr sah, seine Interessen durch Diplomatie zu schützen. Häufig zwangen auch Bündnisse Staaten dazu, gegen andere Staaten eine Kriegserklärung auszusprechen.

    Seit dem Ersten Weltkrieg hat die Kriegserklärung jedoch an Bedeutung eingebüßt. Schon im Zweiten Weltkrieg wurden zwar häufig welche ausgesprochen, ohne aber eine tatsächliche Kriegshandlung folgen zu lassen. Heute kommt es nur noch in absoluten Ausnahmefällen zu einer Kriegserklärung. Vielmehr versuchen sich bekriegende Parteien den Grund für den Kriegsbeginn gegenseitig zuzuschieben.

    In der jüngeren Vergangenheit erklärte zum Beispiel Dänemark im Jahr 2003 dem Irak den Krieg.

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    Deutscher Bundestag - Wissenschaftliche Dienste (Auszug)
    Die völkerrechtliche Definition von Krieg - Sachstand - (PDF-Dossier)


    ...

    1. Die völkerrechtliche Definition von „Krieg“ Der völkerrechtliche Begriff „Krieg“ im klassischen Sinne ist maßgeblich durch zwei Merkmale gekennzeichnet: Zum einen muss ein bewaffneter Kampf1 zwischen Staaten oder Staatengruppen
    stattfinden; 2 zum anderen bedarf es des Eintrittes des Kriegszustandes in Form einer Kriegserklärung oder durch das Stellen eines Ultimatums. 3 Andere Autoren verzichten auf letzteres Merkmal und definieren Krieg als „Gewaltmaßnahmen unter Abbruch der diplomatischen Beziehungen“.4 Über diese beiden Merkmale hinaus zieht ein Teil der Völkerrechtslehre weitere subjektive und objektive Definitionsmerkmale heran. Als subjektives Merkmal steht insbesondere der Kriegsführungswille (sog. „animus belligerandi“) im Vordergrund, der von mindestens einer Konfliktpartei entweder ausdrücklich erklärt oder implizit durch die Art und das Ausmaß der Feindseligkeiten deutlich werden muss.5 Als zusätzliche objektive Merkmale kommen Art und Ausmaß des Waffeneinsatzes in Betracht.6 Im Hinblick auf den Eintritt in den Kriegszustand hat sich die Staatenpraxis spätestens seit den beiden Weltkriegen entscheidend geändert.

    So deklarierten einige Staaten militärische Aktionen nicht mehr als Kriege, um das Kriegsverbot des Briand-KelloggPaktes von 1928 zu umgehen.7 Auch waren nur wenige angreifende Staaten seit dem 2. Weltkrieg dazu bereit, ihren Verstoß gegen das in Art. 2 Nr. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot durch eine Kriegserklärung offenkundig zu machen.

    8 Der förmliche Eintritt in den Krieg ist damit selten geworden.9 Seit dem 2. Weltkrieg wird der Kriegsbegriff von den Staaten in Völkerrechtsabkommen 10 und von der Völkerrechtsliteratur seltener verwendet. Stattdessen sprechen sie von „internationalen bewaffneten Konflikten“ und „nicht-internationalen bewaffneten Konflikten“.

    Das überwiegende Schrifttum sieht „Krieg“ heute als Unterfall des „internationalen bewaffneten Konfliktes“ an 11 oder geht sogar davon aus, dass der Kriegsbegriff durch den neuen Begriff abgelöst worden ist.12 Meng hebt hingegen die jeweils eigenständigen rechtlichen Bedeutungen der beiden Begriffe hervor.

    13 Der Sammelbegriff „internationaler bewaffneter Konflikt“ umfasst sämtliche Erscheinungsformen zwischenstaatlicher Anwendung von Waffengewalt.14 Im Unterschied zum klassischen Kriegsbegriff ist also nicht mehr erforderlich, dass die Konfliktparteien ihre Kriegsführungsabsicht kundtun.15 Ein Autor regt jedoch an, für das Vorliegen eines „bewaffneten Konfliktes“ eine bestimmte Intensität der Feindseligkeiten vorauszusetzen, um ihn damit von Kleinstkonflikten, sog. „Zwischenfällen“, zu unterscheiden.

    16 Die „nicht-internationalen bewaffneten Konflikte“ (auch „interne bewaffnete Konflikte“ genannt) unterscheiden sich von den „internationalen bewaffneten Konflikten“ dadurch, dass bei ihnen eine der Konfliktparteien oder beide Konfliktparteien keine Völkerrechtssubjekte sind. Beispiele hierfür sind Bürgerkriege und Auseinandersetzungen mit nationalen Befreiungsbewegungen.17

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    Geändert von ABAS (15.09.2022 um 06:36 Uhr)

  2. #2
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    Standard AW: Die Luege der Westmaechte vom " Angriffskrieg " der Russischen Foederation gegen die Ukraine

    Für mich ist es bereits Krieg, wenn Soldaten im Auftrag auf andere Soldaten schießen. Aber ich bin etwas einfacher gestrickt.
    Ein Wald besteht aus lauter Einzelbäumen!

  3. #3
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    Standard AW: Die Luege der Westmaechte vom " Angriffskrieg " der Russischen Foederation gegen die Ukraine

    Und NOCH ein Propaganda-Faden.
    "... und alles kommt, wie's kommen muss.... " (Reinhard Mey "Der Gauckler")

  4. #4
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard AW: Die Luege der Westmaechte vom " Angriffskrieg " der Russischen Foederation gegen die Ukraine

    Zitat Zitat von Wuehlmaus Beitrag anzeigen
    Für mich ist es bereits Krieg, wenn Soldaten im Auftrag auf andere Soldaten schießen. Aber ich bin etwas einfacher gestrickt.
    Es wird nach geltenden Voelkerrecht zwischen symmetrischer Kriegfuehrung und asymmetrischen bewaffneten Konflikten.
    unterschieden. Asymmetrische bewaffnete, internationale oder nationale Konflikte sind keine offiziellen, konventionellen
    Krieg. Im Volksmund werden werden asymmetrische bewaffnete Konflikte auch als Kleinkriege bezeichnet. Ein gutes Beispiel
    ist dafuer der durch die USA und juedischen Maechte des Kapitals in der Ukraine gelegte Buergerkrieg, welcher mittlerweile
    seit fast einem Jahrzehnt andauert und nunmehr von der Russischen Foederation durch eine bewaffnete militaerische Operation
    beendet wird, weil seitens der USA, NATO und EU die Loesung des Ukraine Konfliktes im Wege der Diplomatie ignoriert,
    bzw. sogar diplomatische Verhandlungen mit den Russen abgewiesen wurden.

    Hier ein aufschlussreicher Artikel ueber die Unterscheidung zwischen symmetrischen und asymmetrischen Kriegen:
    Symmetrische und asymmetrische Kriege

    Der klassische Staatenkrieg, wie er die innereuropäische Kriegsgeschichte vom 17. bis ins 20. Jahrhundert prägte, kannte klare Unterscheidungen wie die zwischen Krieg und Frieden, Kombattanten und Nichtkombattanten oder etwa Front und Hinterland. Diese Form des Krieges war in seiner Form symmetrisch und dies nicht etwa, weil er von gleich starken, sondern weil er von gleichartigen Akteuren, nämlich von Staaten als Monopolisten des Krieges, geführt wurde.

    Als Kriterien für die Symmetrie können die Art und Weise der Rekrutierung und Ausbildung sowie die Bewaffnung genannt werden, aber auch eine bestimmte Form der Rationalität der Kriegsführung. Durch diese Gleichartigkeit konnten sich die Akteure als Gleiche anerkennen und respektieren, was wiederum die Entwicklung von Prinzipien und Normen ermöglichte, nach denen das Völkerrecht Krieg und Frieden ordnen konnte.

    Diese Symmetrie war in den außereuropäischen Kriegen, den Kolonialkriegen und den imperialen Eroberungskriegen aber ebenso wenig gegeben, wie sie in den so genannten „neuen“ Kriegen seit dem späten 20. Jahrhundert gegeben ist. Asymmetrische Konfliktaustragung ist vor allem durch die qualitative Ungleichartigkeit der Konfliktparteien gekennzeichnet.

    Terrorismus ist in diesem Sinn wohl eine der „reinsten“ Formen der asymmetrischen Konfliktaustragung. Münkler arbeitet im vorliegenden Beitrag in ausgezeichneter Weise heraus, dass sich Asymmetrien vorwiegend dort entwickeln, wo Raum und Zeit den konfliktaustragenden Parteien nicht in gleicher Weise zur Verfügung stehen.

    Die Nutzung von allen militärischen Bereichen in allen Dimensionen (Luft, See, Weltall, Cyberspace) ist die Richtung, in der der technologisch überlegene Akteur seine asymmetrische Überlegenheit entfalten kann.

    Der unterlegene Akteur sucht dies hingegen in schwer zugänglichen Räumen und in der Anwendung unkonventioneller Mittel. In der Regel läuft die technologische Überlegenheit darauf hinaus, die Zeit der Konfliktaustragung durch intensive Gewaltanwendung zu verkürzen, da es einen politischen und sozialen Druck gibt, diesen Konflikt mit möglichst geringen eigenen Verlusten rasch zu beenden. Es ist dies eine Konsequenz einer verringerten Kriegsführungsbereitschaft „postheroischer“ westlicher Demokratien.

    „Heroische“ und technologisch unterlegene Akteure sind hingegen in der Lage, einen Konflikt aus der Position asymmetrischer Schwäche zu führen, da sie zumeist über eine höhere mentale Durchhaltefähigkeit und auch -bereitschaft verfügen. Gegen die Beschleunigungspotenziale des überlegenen Akteurs setzen sie auf Mittel, die zur Entschleunigung des Konfliktes führen.

    Der Konflikt wird somit zu einem Abnutzungs- und Ermattungskonflikt transformiert, in dessen Verlauf der gegnerische Wille nicht gebrochen, sondern erschöpft werden soll, um den eigenen Willen zur Geltung zu bringen.

    Entscheidend ist also nicht die Intensität, sondern die Dauer der Gewaltanwendung. Symmetrie und Asymmetrie in der Konfliktaustragung sind nicht, wie Münkler feststellt, binäre Codierungen in der Art, dass es nur asymmetrische oder symmetrische Kriege gibt, sondern vielmehr die extremen Pole eines breiten Bandes von Möglichkeiten und die meisten Konflikte weisen Charakteristika sowohl der Symmetrie als auch der Asymmetrie auf.
    Dennoch ist zu erwarten, dass die Asymmetrien zunehmend überwiegen werden. Da auf Grund der fehlenden Reziprozität die Chance des Interessensausgleichs
    beschränkt ist, wird gegenseitige Anerkennung von dem einen als Sieg, von dem anderen als Niederlage wahrgenommen.

    Die Bedrohlichkeit asymmetrischer Kriege und Konflikte erwächst so weniger aus ihrer Intensität als aus den fehlenden Mechanismen zu ihrer Beendigung. Diese Erkenntnis scheint gerade hinsichtlich des Kampfes gegen den internationalen beziehungsweise strategischen Terrorismus wichtig, da diese nach wie vor primär mit einem Denken in symmetrischen Kategorien zu begegnen versucht wird.

    (Thomas Pankratz)

    Quellangabe

    Herfried Münkler: Symmetrische und asymmetrische Kriege

    Merkur, Jg. 58, Heft 664 (August 2004), S. 649– 659

  5. #5
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    Standard AW: Die Luege der Westmaechte vom " Angriffskrieg " der Russischen Foederation gegen die Ukraine

    Das Annalenchen kommt ja vom Völkerrecht! Was hat der Robert gemacht...Hühner...Schweine....?

  6. #6
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard AW: Die Luege der Westmaechte vom " Angriffskrieg " der Russischen Foederation gegen die Ukraine

    Zitat Zitat von autochthon Beitrag anzeigen
    Und NOCH ein Propaganda-Faden.
    Das ist die Wahrheit. Ich schlage vor Du suhlst Dich weiter in westlichen Luegengebilden
    und ignorierst den Strang, anstelle zu versuchen den Strang zu zersetzen.

  7. #7
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    Standard AW: Die Luege der Westmaechte vom " Angriffskrieg " der Russischen Foederation gegen die Ukraine

    Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
    (...)
    Rechtlich betrachtet waere fuer die Erfuellung der Definition Angriffskrieg bzw. konventioneller
    Krieg, die offizielle Kriegserklaerung der Russischen Foederation oder der Ukraine notwendig.
    Erst dann gelten die beteiligten Parteien als Kombatanten eines offiziell gefuehrten Krieges.
    (...)
    Blödsinn.

    Welchen Hirnfurz dürfen wir als nächstes von dir hier lesen?
    Dass es sich nur dann um einen strafbewehrten Bankraub handelt, wenn der Räuber "Überfall, Geld her!" schreit?
    Wie sich Klein Fritzchen die Politik vorstellt – genau so ist sie!

  8. #8
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    Standard AW: Die Luege der Westmaechte vom " Angriffskrieg " der Russischen Foederation gegen die Ukraine

    In der Ukraine ist ja schon spätestens seit 2014 Krieg. In dem Jahr hatten sich Lugansk und Donezk unabhängig erklärt und wurden von der Ukraine angegriffen. Solche Unabhängigkeitskriege gibt es eigentlich nach jeder Unabhängigkeitserklärung. Ich kenne jemanden aus Donezk, der sagt, dass seit 2014 eigentlich schon alles in Schutt liegt, man in keiner Firma mehr arbeiten kann. Russland hat dieses Jahr beide Länder als Staaten anerkannt und deren Hilfegesuch stattgegeben. Der Krieg dauert also schon sehr lange, nur das Eingreifen Russlands ist relativ neu. Dass sich andere Länder in Unabhängigkeitskriege einmischen, ist auch nichts neues. Es sind Machtspiele.
    Ungeimpft, ungetestet, unmaskiert, unbeugsam!
    Peter Altmaier ist symptomlos magersüchtig!
    Coronafaschismus: Statistik ; der Betrug mit der Inzidenz ; die Intensivbettenlüge ; Tierarzt Lothar Wieler entlarvt
    Wer das Geldsystem nicht versteht, bleibt politisch inkompetent!!!


  9. #9
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    Standard AW: Die Luege der Westmaechte vom " Angriffskrieg " der Russischen Foederation gegen die Ukraine

    Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
    Das ist die Wahrheit. Ich schlage vor Du suhlst Dich weiter in westlichen Luegengebilden
    und ignorierst den Strang, anstelle zu versuchen den Strang zu zersetzen.
    836 Propaganda-Fäden zersetzen das Forum.
    "... und alles kommt, wie's kommen muss.... " (Reinhard Mey "Der Gauckler")

  10. #10
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    Standard AW: Die Luege der Westmaechte vom " Angriffskrieg " der Russischen Foederation gegen die Ukraine

    Zitat Zitat von Bolle Beitrag anzeigen
    Das Annalenchen kommt ja vom Völkerrecht! Was hat der Robert gemacht...Hühner...Schweine....?
    Annalenchen hat ihren akademischen Abschluss wahrscheinlich gekauft und Robert ist Philosoph.
    Beide haben von Voelkerrecht und Internationalen Wirtschaftsrecht in etwas soviel Ahnung wie
    Fische vom fahrradfahren oder Schweine vom fliegen.

    Aber sie geben ja ihr Bestes!

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