Strompreisbremse für Grundversorgung

[Bruddler]

Strompreisbremse für Grundversorgung...
Auch das gehört zu "Schaden vom deutschen Volk abwenden".

Strom zuteilen, wer mehr verbraucht als politisch bestimmt muss mehr zahlen. Demnächst das gleiche Spiel mit Wasser, Gas, Lebensmitteln. Völlig krank was gelangweilte, überbezahlte Politiker sich alles ausdenken um immer mehr Menschen aus allen Winkeln der Erde hier anzusiedeln.

Ein Tabu, über das man nicht reden soll...

[Flüchtling]

Ich finde, derzeit müsste man dem Kartellamt etwas genauer auf die Finger schauen.
Ob da alles mit rechten Dingen zugeht ? Stichwort: Untätigkeit

Das Kartellamt will sich dem Kartell der HETZER und DELEGITIMIERER nicht auch noch anschließen!

[Bruddler]

Das Kartellamt will sich dem Kartell der HETZER und DELEGITIMIERER nicht auch noch anschließen!

Das Kartellamt sollte eigentlich unabhängig sein, und stets zum Wohle des deutschen Volkes handeln...

[fredlich]

Das Kartellamt sollte eigentlich unabhängig sein, und stets zum Wohle des deutschen Volkes handeln...

Weis nicht ob das Amt für so eine installierte Glückspielbude für Energie(Börse) zuständig ist. Seit Erfindung der Energiewende ist es doch bekannt zu was diese Börse in der EU benutzt wird. Einfach ein Traum für Spekulanten mit viel Geld.
Gewinne werden eingesteckt Verluste werden aufs Volk verteilt.

[Bruddler]

Weis nicht ob das Amt für so eine installierte Glückspielbude für Energie(Börse) zuständig ist. Seit Erfindung der Energiewende ist es doch bekannt zu was diese Börse in der EU benutzt wird. Einfach ein Traum für Spekulanten mit viel Geld.
Gewinne werden eingesteckt Verluste werden aufs Volk verteilt.

Die FDP sieht das Kartellamt ohnehin etwas kritisch ("Der Markt regelt das schon")...

[Chronos]

Das Kartellamt sollte eigentlich unabhängig sein, und stets zum Wohle des deutschen Volkes handeln...

Die marktrechtlich-juristischen Eingriffsmöglichkeiten eines Kartellamtes sind in einem System mit liberaler Wirtschaft sehr eingeschränkt und können eigentlich nur Kartellbildungen über einem bestimmten Prozentsatz untersagen.

Aber auf welcher Rechtsgrundlage sollte ein Kartellamt in die Preisentwicklungen eingreifen können? Noch herrscht bei uns Vertrags- und Kalkulationsfreiheit.

Die einzige Alternative wäre Verstaatlichung, und was daraus dann entstehen würde, wissen wir aus den Planwirtschaften der Länder des früheren real existierenen Sozialismus.

[Nietzsche]

Ich weise noch einmal darauf hin: Hier geht es um Österreich!

In den nächsten Tagen wird das Konzept vorgelegt, es wurde noch aufgeschoben. Es könnte ein Pauschalsystem geben mit vorgegebenen kwh (was mir persönlich einen herben Verlust bereiten würde und mich auf die Idee bringen wird auf Holz umzusteigen!) oder mit 75% des Vorjahresverbrauchs zum üblichen Preis und der Rest zum Marktpreis (was mir mehr bringen würde, weil wir durch Wärmepumpe wahrscheinlich sparen werden).

Steht noch in den Sternen. Die Klagen mehren sich übrigens, weil die Leute nicht einsehen, dass sie für ihre Energieunternehmen, sie sich verspekuliert haben, den Kopf hinhalten sollen.

[Bruddler]

Die marktrechtlich-juristischen Eingriffsmöglichkeiten eines Kartellamtes sind in einem System mit liberaler Wirtschaft sehr eingeschränkt und können eigentlich nur Kartellbildungen über einem bestimmten Prozentsatz untersagen.

Aber auf welcher Rechtsgrundlage sollte ein Kartellamt in die Preisentwicklungen eingreifen können? Noch herrscht bei uns Vertrags- und Kalkulationsfreiheit.

Die einzige Alternative wäre Verstaatlichung, und was daraus dann entstehen würde, wissen wir aus den Planwirtschaften der Länder des früheren real existierenen Sozialismus.

Wenn bspw. die Preisentwicklungen auf Preisabsprachen basieren, dann müsste das Kartellamt einschreiten.
Wer "die Gunst der Stunde nutzt", und die Notsituation der Bürger schamlos ausnützt, der sollte ebenfalls einen Schlag auf seine Finger bekommen (§).
Aber das Schlimme ist, Normalbürger haben keine Lobby...das nennt sich wohl "lieberale Marktentwicklung".

[Chronos]

Wenn bspw. die Preisentwicklungen auf Preisabsprachen basieren, dann muss müsste das Kartellamt einschreiten.

Wie willst du das juristisch wasserdicht beweisen?

Wenn dein Obsthändler sieht, dass der Supermarkt nebenan den Preis für Bananen um 10 Prozent hochgesetzt hat und er dann ebenfalls seinen Preis um 10 Prozent anhebt, wie könnte man ihm dann eine unerlaubte Preisabsprache nachweisen?

Dass das Kartellamt bei solchen Spielchen auf Granit beisst und sofort Einstweilige Verfügungen kassiert, hat man vor einigen Jahren gesehen, als die Benzinanbieter ihre Tankstellenpreise fast synchron anpassten. Man hat seitens des Kartellamtes geprüft, geprüft und geprüft, und das Ende der Geschichte war dann, dass man keine gerichtsfesten Beweise hatte und unterlag.

Freie Marktwirtschaft.

[Bruddler]

Wie willst du das juristisch wasserdicht beweisen?

Wenn dein Obsthändler sieht, dass der Supermarkt nebenan den Preis für Bananen um 10 Prozent hochgesetzt hat und er dann ebenfalls seinen Preis um 10 Prozent anhebt, wie könnte man ihm dann eine unerlaubte Preisabsprache nachweisen?

Dass das Kartellamt bei solchen Spielchen auf Granit beisst und sofort Einstweilige Verfügungen kassiert, hat man vor einigen Jahren gesehen, als die Benzinanbieter ihre Tankstellenpreise fast synchron anpassten. Man hat seitens des Kartellamtes geprüft, geprüft und geprüft, und das Ende der Geschichte war dann, dass man keine gerichtsfesten Beweise hatte und unterlag.

Freie Marktwirtschaft.

Dafür gibt es gutbezahlte Profis...
(Willst Du etwa behaupten, Preisabsprachen konnten noch nie nachgewiesen werden ?)