Meine Steuereinschätzung

[Dr Mittendrin]

Die prekäre Zeit 2004 2005 kommt wieder.

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ähnlicher Thread, wollte ihn nicht neu beleben

die Ausgaben für Migration, neue EU Länder sind enorm gewachsen, was dann wenn sich das wiederholt, und das ist sehr real.

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Finanzlage prekär
Kommende Woche will NRW-Finanzminister Jochen Dieckmann Haushaltssituation öffentlich machen

DÜSSELDORF dpa/taz ■ Die Auswirkungen der milliardenschweren Steuerausfälle auf die Kassenlage des Landes sollen der Öffentlichkeit zu Wochenbeginn erläutert werden. Das hat Finanzminister Jochen Dieckmann (SPD) gestern im Landtag angekündigt. Die Opposition, die ein Milliardenloch für den NRW-Haushalt 2004/05 errechnet hat, erneuerte ihre Forderung, unverzüglich einen Nachtragshaushalt vorzulegen. Die rot-grüne Mehrheit lehnte dies gestern ab.
Der Arbeitskreis Steuerschätzung hatte zuvor verkündet, dass bis 2007 Mindereinnahmen in Höhe von 61 Milliarden Euro für Bund, Länder und Kommunen zu erwarten seien. Nach der Mai-Steuerschätzung müssen sich die Gebietskörperschaften 2004 auf einen Rückgang der Einnahmen gegenüber der Novemberschätzung um 9,6 Milliarden einstellen. 2005 gehen die Experten von Ausfällen von 15,2 Milliarden Euro im Vergleich zur Mai-Prognose des Vorjahres aus.

Streitpunkt im Landtag waren gestern auch die NRW-Einzahlungen in den Länderfinanzausgleich. Die CDU kritisierte, dass die Landesregierung im Haushalt 2004 rund 600 Millionen Euro zu wenig für den Finanzausgleich eingestellt habe. Dieckmann verteidigte die Etatansätze, die für 2004 und 2005 jeweils nur 150 Millionen Euro für die Einzahlungen in den Ländertopf vorsehen. Da die wirtschaftliche Entwicklung aller Länder entscheidend sei für den Beitrag, sei es sehr schwierig, ihn im Voraus korrekt zu beziffern.

NRW hat von 1995 bis 2003 rund 11 Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich eingezahlt. Das entspricht einem Anteil von 17,5 Prozent.

[autochthon]

Die schwarze Null jedenfalls ist dahin.

[Dr Mittendrin]

Die schwarze Null jedenfalls ist dahin.

Aaaaber hast das Sondervermögen vergessen ? 100 MRD ?

[Merkelraute]

Die prekäre Zeit 2004 2005 kommt wieder.

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ähnlicher Thread, wollte ihn nicht neu beleben

die Ausgaben für Migration, neue EU Länder sind enorm gewachsen, was dann wenn sich das wiederholt, und das ist sehr real.

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Warte erstmal ab, wenn der Dollar massiv abwerten wird, dann bricht hier die Autobranche ein und die unwirtschaftlichen Marken werden dicht gemacht.

[Dr Mittendrin]

Warte erstmal ab, wenn der Dollar massiv abwerten wird, dann bricht hier die Autobranche ein und die unwirtschaftlichen Marken werden dicht gemacht.

Würde mich nicht überraschen, z Zt denke ich aber, sehen die Märkte den Dollar zum Euroraum als Gewinnerzone aus dem Konflikt hervorgehen. Zweifle aber ob es nachhaltig ist.

[Merkelraute]

Würde mich nicht überraschen, z Zt denke ich aber, sehen die Märkte den Dollar zum Euroraum als Gewinnerzone aus dem Konflikt hervorgehen. Zweifle aber ob es nachhaltig ist.

Der Dollar wird aber ein Problem für deren Industrie. Aber gut, mir ist es egal, wenn ein paar US Firmen hops gehen, weil deren Produkte sehr teuer werden.