Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
[Links nur für registrierte Nutzer][...]Die AfD hat bei der Landtagswahl in Niedersachen enorm zugelegt und landete letztlich bei 11 Prozent, was einer Verdoppelung entspricht. Das konnte natürlich nicht einfach so hingenommen werden, ohne daß sich selbsternannte Bessermenschen im Wahn von ihrem Alleinbesitz jeglicher Moral – „denksystematische Nazis“ also – dazu berufen gefühlt hätten, den AfD-Wählern einen Verlust der lieben Menschlichkeit zu attestieren.[...]
Auch Dein Körper gehört der Partei.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
Zur Wahl in Niedersachsen fand ich einen Kommentar, der mich der Mühen enthebt, das alles selbst zu schreiben. Das Internetz ist manchmal doch nicht so übel.
[Links nur für registrierte Nutzer]Wo es Sieger gibt, gibts meistens auch Verlierer. In diesem Fall auch drei. Der größte Verlierer ist die CDU mit knapp 270.000 Miesen, gefolgt von der SPD mit knapp 200.000 Verlust und am Ende die FDP mit knapp 120.000 verlorenen Stimmen. Wobei die SPD zwar dick verliert, aber weiter regieren darf (soweit kein Beinbruch, außer das ein paar wenige Leute jetzt vom Mandat in die parteinahen Stiftungen wechseln müssen, um weiter vom Steuerzahler alimentiert zu werden) und die FDP sich aus dem Landtag verabschiedet.
Nachtrag: Hervorhebung von mir
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