Nov 43: Führerweisung 51 (betr. Landung der Alliierten im Westen)

[Brotzeit]

Ich bin nicht Leugner, sondern du Lügner.

Es geht ja noch armseliger als ich dachte!
"Herzlichen Glückwunsch!"

[Brotzeit]

Verräter, der Angriffe auf das eigene Land verlangt.

Der braune Depp hat es doch letztlich "verlangt" in dem er das "Gleiwitz-Theater" mit seiner Truppe aufführte".
Das war ganz billiges Theater .......

[Valdyn]

Sauber ist bis heute noch nie ein Krieg gewesen, der Vietnamkrieg hat aber schon manche Besonderheiten, vor allem in der "Moderne".

Jeder Krieg ist irgendwie besonders. Als die Amerikaner die ersten Maschinengewehre hatten, haben sie damit die Frauen, Kinder und Greise der indigenen in einer Schnelligkeit getötet, die bis dahin beispiellos war.

[Brotzeit]

Was sind Leugner? Wenn ich leugne, daß die Erde flach ist, bin ich Leugner, ganz klar.

Stimmt !
Wer die Show am Sender Gleiwitz und den Fakt leugnet , daß der braune Depp ein altes Schiff ; vollaufmunitioniert und mit etlichen Soldaten unter Deck die Westerplatte bei Danzig beschissen ließ ......Der ist in der Tat ein Leugner!

[Empirist]

Jeder Krieg ist irgendwie besonders. Als die Amerikaner die ersten Maschinengewehre hatten, haben sie damit die Frauen, Kinder und Greise der indigenen in einer Schnelligkeit getötet, die bis dahin beispiellos war.

Auch das ist sicherlich wahr, aber das ist jetzt nichts besonderes, angewandt auf Kriegsführung in der Moderne.

[Brotzeit]

Du wirst schon wieder persönlich, alter Knacker. Und ruderst jetzt wieder zurück. Alberner Knilch, vermutlich auch Pizza-Lieferservice oder Zugreiniger.

Was willst Du toilettereinigender Zugereister ?

[herberger]

Was sind Leugner? Wenn ich leugne, daß die Erde flach ist, bin ich Leugner, ganz klar.

Ja so etwas nennt man Leugner, aber das ist unbedeutend, weil es nicht strafbar ist.

[Lord Laiken]

Was hat die Gewaltenteilung damit zu tun, dass du da Änderungsbedarf siehst? Und wie sieht dieser überhaupt aus?

Da muß ich ein wenig ausholen. Fangen wir an mit dem Wortlaut des Gesetzes:

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

Das Leugnen ist also nicht allgemein Verboten, sondern nur in den bezeichneten Fällen. Wie man aber den Frieden damit stören könnte, bleibt unklar. Es geht auch nicht um die Würde der Opfer, denn sonst wäre das Leugnen ohne Vorbehalt verboten.
Diese Absätze sind auch gar nicht zulässig, denn sie heben die Opfer des NS auf eine höhere Stufe als die Opfer anderer Systeme, Personen, Organisationen, ect. Vor dem Gesetz sind aber alle gleich.
Am Wichtigsten aber ist die sich daraus ergebene Schlußfolgerung, daß dieses Gesetz politisch motiviert ist. Die Gewaltentrennung verbietet aber Politik in der Rechtsprechung. Das Gesetz ist illegal. Wenn Politiker der Meinung sind, daß man dies nicht sagen dürfe, darf dies keinen Einfluß auf die Rechtsprechung haben, erst recht nicht dazu führen, daß Gesetze erlassen werden.

Das Gesetz würde ich als Kanzler also auf den Prüfstand stellen lassen, da es offensichtlich gegen unsere rechtstaatlichen Prinzipien verstößt. Beleidigung ist in Antragsdelikt. Das Gesetz ist also ohnehin hinfällig. Es muß also weg. Es wird durch nichts ersetzt. Alles was Worte verbietet (mit Ausnahme der sexuellen Belästigung und des Mobbings), kommt unter meiner Herrschaft möglichst sofort in die Tonne. Bei Aufrufen zur Gewalt würde man unterscheiden müssen, ob hier wirklich die Absicht vorliegt, eine oder mehrere Personen zu verletzen oder zu töten, oder ob es sich nur um dumme Facebook-Kommentare handelt, die niemand ernst zunehmen braucht, denn die Meinungsfreiheit hat hohes Gewicht. Dies würde also durch ein Gesetz mit explizitem Bezug zur Aufforderung zur Begehung von strafbaren Handlungen geregelt werden. Das gibt es aber schon, 130 kann daher ersatzlos gestrichen werden, ist Schwachsinn, ungesetzlich und geradezu albern. Alle Menschen im Land, ohne Ausnahmen, stehen somit weiterhin unter dem vollständigen Schutz der Regierung und wer es unternimmt, Juden zu attackieren, was hauptsächlich Mitbürgas beträfe, verschwindet umgehend in die nächste Zelle.

Die wäre sicherlich möglich gewesen, denn der Angriff auf Polen war absehbar. Vor allem aber wäre sie moralisch richtig gewesen.

Polen hat doch auch Teile Tschechiens annektiert, abgesegnet durch das Münchner Abkommen. Warum sollte für Deutschland was anderes gelten, als für die anderen?

[cornjung]

Stimmt ! Wer die Show am Sender Gleiwitz und den Fakt leugnet , daß der braune Depp ein altes Schiff ; vollaufmunitioniert und mit etlichen Soldaten unter Deck die Westerplatte bei Danzig beschissen ließ ......Der ist in der Tat ein Leugner!

Stimmt. Wer die Show mit den angeblichen Atomwaffen von Saddam, den angeblich an die Wand geschleuderten Babys aus den kuweitischen Brutkästen und den angeblichen Millionen durch Gadaffi vergewaltigten libyschen Jungfrauen leugnet, der ist ein Leugner.

[Brotzeit]

Stimmt. Wer die Show mit den angeblichen Atomwaffen von Saddam, den angeblich an die Wand geschleuderten Babys aus den kuweitischen Brutkästen und den angeblichen Millionen durch Gadaffi vergewaltigten libyschen Jungfrauen leugnet, der ist ein Leugner.

Du bist ja genauso ein schleimiger Arschkriecher und Speichellecker wie der
schleimige Arschkriecher vom Adolf den man hinter vorgehaltener Hand selbst in hohen Kreisen allgemein LaKeitel nannte oder ein Dorfgruppenführer der HJ ............