auf der stillen treppe: swesda/nathan, frischling, veruschka
meine beiträge sind ausschließl. mein geistiges eigentum.warnhinweis: fehlinterpretationen meiner aussagen gehen ausschl. zu lasten des lesers.
Sturm im Wasserglas?
Aus Sicht der CDU oder der SPD ....vielleicht,
aber
NICHT aus der Sicht der Grünen.
Die Grünen sind eine Neid-Partei, da machen schon Kleinigkeiten viel aus.
Cem Özdemir ist über ein paar Bonusmeilen gefallen, damals im Jahre 2002.
6 private Flüge über Bonusmeilen,.......sowas ging garnicht.
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Ein Zeichen von Intelligenz ist der stetige Zweifel.
Idioten sind sich immer todsicher.
Egal was sie tun!
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Egal was sie tun!
Also ich habe dies auch gehört.
Euch ist aber schon klar, dass - so lange die Immunität dieser Damen und Herren vom Deutschen Bundestag nicht aufgehoben wird - die Ermittlungen Schall und Rauch sind.
Bis jetzt ist wohl nur die Verwaltung des Deutschen Bundestages von der Staatsanwaltschaft informiert worden, dass man gegen den Bundesverostang der Partei B90/DIEGRÜNEN ermitteln will - ermitteln darf die Staatsanwaltschaft aber doch erst, wenn die (partei-)politische Immunität der Verdachtspersonen aufgehoben wurde.
Wie hießt es denn so schön:
Ein Abgeordeneter darf nur mit Genehmigung des Bundestages wegen einer strafbaren Handlung zur Verantwortung gezogen und verhaftet werden, es sei denn, er wird auf frischer Tat ertappt oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen. Die Immunität ist auf die Dauer der Mitgliedschaft im Parlament begrenzt und kann nur auf Beschluss des Bundestages aufgehoben werden. Der Bundestag muss auch jede andere Beschränkung der persönlichen Freiheit eines Abgeordneten genehmigen. Strafverfahren müssen ausgesetzt werden, wenn es der Bundestag verlangt. Zweck der Immunität ist es, die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Bundestages insbesondere auch bei politisch motivierten Klagen gegen Abgeordnete zu schützen.
Also viel Rauch um nix - sprich eine Presseente
Ich kann Alles, ausser Hochdeutsch
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Er hat sich nebenbei von einem gewissen Hunziger für "Vorträge" bezahlen lassen und ein Darlehen zu einem (damals) einzigartig günstigen Zinssatz erhalten, weil ihm seine Abgeordnetenbezüge nicht ausgereicht haben (oder anders gesagt, ein Özfdemir meinte er müsse keine Steuern bezahlen) - nur, hat es geschadet - heute ist der gute Herr Minister.
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