Politische Säuberungen

[Buella]

Es war einmal die Unabhängigkeit des Richters!

Grundgesetz
Art. 97

(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.


...

Geschulte Richter
================
So stellt sich die Frage der Befangenheit. Wie werden Richter mit Argumentationen manipuliert und auf Linie gehalten? Dies lässt ziemlich deutlich wohl veranschaulichen:

Richterfortbildung in Rheinlandpfalz und Saarland: "Reichsbürger, Corona-Leugner – Verschwörungstheorien und ihre Anhänger als Herausforderung und Gefahr für die Justiz" am 23.3.2022.

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[navy]

Es war einmal die Unabhängigkeit des Richters!

Grundgesetz
Art. 97

(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.


...

Geschulte Richter
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So stellt sich die Frage der Befangenheit. Wie werden Richter mit Argumentationen manipuliert und auf Linie gehalten? Dies lässt ziemlich deutlich wohl veranschaulichen:

Richterfortbildung in Rheinlandpfalz und Saarland: "Reichsbürger, Corona-Leugner – Verschwörungstheorien und ihre Anhänger als Herausforderung und Gefahr für die Justiz" am 23.3.2022.

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Auch Richter, kritisieren das System, Es gibt keine Justiz in Deutschland.

[autochthon]

Auch Richter, kritisieren das System, Es gibt keine Justiz in Deutschland.

Es gibt keine Justiz in Deutschland. Muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

[Swesda]

Auch Richter, kritisieren das System, Es gibt keine Justiz in Deutschland.

Das musst du schon erklären. Warst du noch nie vorgeladen? Kein einziges Mal in deinem ganzen Leben? Du kennst die Verfassungsrichter nicht? Noch nie einen Anwalt gesehen? Vorschlag: Du zahlst einfach bei nächster Gelegenheit eine amtliche Gebühr nicht, sagen wir mal die Grundsteuer, oder auch nur ein Parkticket. Einfach nicht zahlen. Das machen einige hier, und die können dir erklären, was eine Justiz ist und wie sich das dann anfühlt.

[navy]

Das musst du schon erklären. Warst du noch nie vorgeladen? Kein einziges Mal in deinem ganzen Leben? Du kennst die Verfassungsrichter nicht? Noch nie einen Anwalt gesehen? Vorschlag: Du zahlst einfach bei nächster Gelegenheit eine amtliche Gebühr nicht, sagen wir mal die Grundsteuer, oder auch nur ein Parkticket. Einfach nicht zahlen. Das machen einige hier, und die können dir erklären, was eine Justiz ist und wie sich das dann anfühlt.

Ein übles Erpressungs System ist die Justiz heute, wo im Mafia Stile, im Hinterzimmer Urteile geschrieben werden, beste Zeugen ignoriert werden, Fakten nicht existieren. Erlebte das selbst einmal, das Urteil beschlagnahmte der Generalstaatsanwalt in Bayern, gab es zur Revision, an das Oberlandesgericht in Bamberg. 14 Absagen von Anwälten hatte ich, in der einfachen Sache (150 €, angeblich hatte ein Jagdhund ein Reh gerissen, nur die Meldung der Jäger fehlt auch noch: Medien Mobbing, der Schwester, was dann eingestellt wurde) , was eine Behörden Tussi drehte, der schon zuvor der Staatsanwalt, die Unterlagen beschlagnahmte, in einem Bussgeld Bescheid. Die Frau ist heute die Höchste im Landratsamt Dachau, berüchtigt auch bei den Bauern. die hatten heftig Probleme, ich erzählt das natürlich auch noch überall herum mit einem ordentlichen Nachschlag von mir, wegen einer anderen Sache, noch Höher, über die Frau und andere Dumm Grüne, mit dem Bund Naturschutz. Blöd wenn Einwohner einer bekannten Ortschaft, mich holen, ob ich in dem Wahl O....., mal nachsehen könnte.


Geld kassieren, Foto Medien Show, und die Verbrecher leben davon. Grüne halt wieder einmal.

[Swesda]

Ein übles Erpressungs System ist die Justiz heute, wo im Mafia Stile, im Hinterzimmer Urteile geschrieben werden, beste Zeugen ignoriert werden, Fakten nicht existieren. Erlebte das selbst einmal, das Urteil beschlagnahmte der Generalstaatsanwalt in Bayern, gab es zur Revision, an das Oberlandesgericht in Bamberg. 14 Absagen von Anwälten hatte ich, in der einfachen Sache (150 €, angeblich hatte ein Jagdhund ein Reh gerissen, nur die Meldung der Jäger fehlt auch noch: Medien Mobbing, der Schwester, was dann eingestellt wurde) , was eine Behörden Tussi drehte, der schon zuvor der Staatsanwalt, die Unterlagen beschlagnahmte, in einem Bussgeld Bescheid. Die Frau ist heute die Höchste im Landratsamt Dachau, berüchtigt auch bei den Bauern. die hatten heftig Probleme, ich erzählt das natürlich auch noch überall herum mit einem ordentlichen Nachschlag von mir, wegen einer anderen Sache, noch Höher, über die Frau und andere Dumm Grüne, mit dem Bund Naturschutz. Blöd wenn Einwohner einer bekannten Ortschaft, mich holen, ob ich in dem Wahl O....., mal nachsehen könnte.


Geld kassieren, Foto Medien Show, und die Verbrecher leben davon. Grüne halt wieder einmal.

So ähnlich dachte ich mir das. Du meinst, es gibt zwar eine Justiz, aber sie verdient den Namen nicht, weilsie nur Ungerechtigkeit schafft.

Ich muss dir sagen, das stimmt zwar, aber das ist ganz normal. Die Justiz ist nicht dazu da, Gerechtigkeit zu schaffen. Das kann sie auch gar nicht, weil Gerechtigkeit Ansichtssache ist. Die von dir gescholtenen Grünen werden auch ihre Sichtweise über Gerechtigkeit haben und diese wird von deiner gewaltig abweichen. Das ist normal.

Die Justiz wurde geschaffen um die Einhaltung der von der Regierung erlassenen Gesetze zu regeln. Sie muss dies tun ohne die Sinnhaftigkeit dieser Gesetze zu würdigen. So mancher Richter sagt bei seinem Urteil "So ist die Gesetzeslage, beschweren Sie sich nicht bei mir sondern bei ihrem Abgeordneten". Damit hat er recht. Wir erwarten zu viel von unserer Justiz und jeder etwas anderes.

Ein guter Rat an alle: Niemals, NIEMALS etwas zugeben. Angeblich wirkt sich ein Geständnis strafmildernd aus. Das ist insofern besonders lächerlich, als ein Geständnis auf jeden Fall zu einer Verurteilung führt,. ein Schweigen aber häufig nicht.

Am Schliersee in Bayern ist vor einigen Jahren eine Eissporthalle nachmittags unter einer gewaltigen Schneelast zusammengebrochen. Viele Kinder fanden den Tod. Das war eine fürchterliche Katastrophe. Man begab sich auf die Suche nach den Schuldigen und fand Bürgermeister, Stadträte, Ingenieure, Architekten, Baustatiker, Baufirmen, Hausmeister und sonst noch wen.

Eine sehr ordentliche Menge an möglichen Schuldigen. Alle, alle haben alle Schuld von sich gewiesen. Nur einer nicht, ein Archítekt. Der war so sehr erschüttert von dem Tod der Kinder, dass er die ganze Schuld auf sich nahm. Alle anderen waren nur um sich selbst besorgt. Der Architekt wurde als einziger verurteilt, zu einer sehr hohen Freiheitsstrafe. Sein bürgerliches Leben ist erloschen. All die anderen wurden freigesprochen, vielfach aus Mangel an Beweisen. Die menschliche Anwandlung des Architekten, seine Bußfertigkeit, seine Anständigkeit haben ihn alles gekostet.

Ein SEHR lehrreiches Beispiel.

[Buella]

Auch Richter, kritisieren das System, Es gibt keine Justiz in Deutschland.

Es gibt sicherlich eine Justiz.
Nur, funktioniert diese in weiten Teilen nicht mehr so, wie sie die freiheitlich demokratische Ordnung und die Gesetze vorsehen.

Die Unabhängigkeit der Richter ist ein fundamentales Element dieser Rechts-Ordnung.
Daß diese nicht mehr funktioniert, konnte man u. a. bei der Kausa Weimar sehen, wo das Urteil eines Familienrichters von den politischen Hyänen und deren abhängiger Justiz, sowie natürlich den Medien, auf den Kopf gestellt wurde.

Ich hatte am gleichen Tag, als dies bekannt wurde, Kontakt mit einem jungen Rechtsanwalt, welcher vollkommen desillusioniert war.

[navy]

Es gibt sicherlich eine Justiz.
Nur, funktioniert diese in weiten Teilen nicht mehr so, wie sie die freiheitlich demokratische Ordnung und die Gesetze vorsehen.

Die Unabhängigkeit der Richter ist ein fundamentales Element dieser Rechts-Ordnung.
Daß diese nicht mehr funktioniert, konnte man u. a. bei der Kausa Weimar sehen, wo das Urteil eines Familienrichters von den politischen Hyänen und deren abhängiger Justiz, sowie natürlich den Medien, auf den Kopf gestellt wurde.

Ich hatte am gleichen Tag, als dies bekannt wurde, Kontakt mit einem jungen Rechtsanwalt, welcher vollkommen desillusioniert war.

Eine per Gesetz bestehende Weisungs gebundene Justiz, muss zu solchen Zuständen führen. siehe Gender Tussi: Susanne Baer, ist Verfassung Richterin, Blöd Tussi: Margarete Kopper, ist Generalstaatsanwältin in Berlin, Polizei Chefinnen usw.. man muss nur dumm und unfähig sein

[Väterchen Frost]

Es war einmal die Unabhängigkeit des Richters!

Grundgesetz
Art. 97

(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.


...

Geschulte Richter
================
So stellt sich die Frage der Befangenheit. Wie werden Richter mit Argumentationen manipuliert und auf Linie gehalten? Dies lässt ziemlich deutlich wohl veranschaulichen:

Richterfortbildung in Rheinlandpfalz und Saarland: "Reichsbürger, Corona-Leugner – Verschwörungstheorien und ihre Anhänger als Herausforderung und Gefahr für die Justiz" am 23.3.2022.

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Das gabs schon unter der Hamburger Justizsenatorsch Leithäuser. Die ließ Urteile an Richter verteilen, die ihr in die politische Linie passten mit dem Hinweis, so stelle sie sich vor, dass in derartigen Fällen entschieden würde. Was für einer Partei die angehörte, dürfte klar sein.... Ist aber sicher kein reines SPD-Problem, dass die Politclowns meinen, auch die Richterschaft Einfluss nehmen zu können.

[Buella]

Das gabs schon unter der Hamburger Justizsenatorsch Leithäuser. Die ließ Urteile an Richter verteilen, die ihr in die politische Linie passten mit dem Hinweis, so stelle sie sich vor, dass in derartigen Fällen entschieden würde. Was für einer Partei die angehörte, dürfte klar sein.... Ist aber sicher kein reines SPD-Problem, dass die Politclowns meinen, auch die Richterschaft Einfluss nehmen zu können.

Das stellt natürlich auch die Unabhängigkeit der Richterschaft in Hamburg in ein anderes Licht und in Frage.
Das sind die überzeugten Demokraten, welche immer gerne und mit Fleiß auf andere Länder zeigen.